Rechtsprechung
   BGH, 05.06.2009 - V ZR 168/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1796
BGH, 05.06.2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlangen einer Rückauflassung durch den Gläubiger des Rückgewährschuldverhältnisses nach § 346 Abs. 1 BGB von dem als Grundstückseigentümer eingetragenen Schuldner; Beschränkte Überprüfung der tatrichterlichen Auslegung von Individualverträgen durch das Revisionsgericht

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückauflassung bei Grundstückskauf mit vereinbartem Rücktrittsrecht bezüglich baurechtlicher Genehmigung auch bei noch zu klärender Eigentümerstellung des Schuldners

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückauflassung; Bucheigentümer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu dem Anspruch auf Rückauflassung eines Grundstücks, wenn unklar ist, ob der Schuldner zu Recht oder zu Unrecht eingetragen ist

  • Judicialis

    BGB § 346 Abs. 1; ; BGB § 894; ; BauGB § 142

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 1; BGB § 894; BauGB § 142
    Verlangen einer Rückauflassung durch den Gläubiger des Rückgewährschuldverhältnisses nach § 346 Abs. 1 BGB von dem als Grundstückseigentümer eingetragenen Schuldner; Beschränkte Überprüfung der tatrichterlichen Auslegung von Individualverträgen durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückauflassung trotz Unklarheit bzgl. der rechtmäßigen Eintragung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückauflassung trotz Unklarheit bezüglich der rechtmäßigen Eintragung? (IMR 2009, 1053)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3155
  • MDR 2009, 976
  • WM 2009, 1803
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.02.2018 - V ZR 299/14

    Feststellung der dinglichen Rechtslage mit einem Urteil über den

    (aa) Der Buchberechtigte ist nach § 894 BGB nicht zur Abgabe dinglicher Erklärungen verpflichtet (vgl. Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 63/05, BGH-Report 2006, 147, 148); eine entsprechende Verpflichtung kann sich nur aus weitergehenden Ansprüchen, etwa gemäß § 346 Abs. 1 BGB ergeben (vgl. Senat, Urteil vom 5. Juni 2009 - V ZR 168/08, WM 2009, 1803 Rn. 22, 25).
  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 56/14

    Erlöschen von Sicherungs- und Vorzugsrechten bei Schuldübernahme: Nichteintritt

    Der Sicherungsnehmer schuldet zudem auf Grund der Sicherungsabrede die Rückgewähr nicht nur der Grundschuld, sondern auch die Rückgewähr der ihm nach dem gesetzlichen Übergang der Grundschuld auf den Sicherungsgeber verbliebenen Buchposition (vgl. Senat, Urteil vom 5. Juni 2009 - V ZR 168/08, WM 2009, 1803 Rn. 25 für das Verhältnis von § 894 BGB und Rücktritt).
  • BGH, 25.06.2010 - V ZR 151/09

    Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zu einer Grundbuchberichtigung bzgl. einer

    Ist der Rückgewährschuldner, wie hier der Beklagte, als Eigentümer im Grundbuch eingetragen, muss der Rückgewährgläubiger ihn deshalb auf Rückauflassung des Grundstücks und auf Bewilligung der Eigentumsumschreibung in Anspruch nehmen (vgl. Senat, BGHZ 97, 264, 265; Urt. v. 5. Juni 2009, V ZR 168/08, NJW 2009, 3155, 3157 Rdn. 22).
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2017 - 21 U 4/17

    Frist nicht "richtig" gesetzt: Kein Anspruch auf Schadensersatz!

    (a) Während die gläubigerfreundliche Rechtsprechung des BGH, derzufolge die mit einer zu kurzen Frist verbundene Aufforderung zur Leistung bzw. Nacherfüllung nicht zur Unwirksamkeit der Fristsetzung, sondern lediglich zum Eingreifen der angemessenen Frist führt, in der Literatur überwiegend geteilt wird (vgl. Koch, Die Fristsetzung zur Leistung oder Nacherfüllung - mehr Schein als Sein? NJW 2010, 1636, 1637 m.w.N.), finden sich durchaus kritische und ablehnende Stimmen, soweit es um die Auffassung des BGH geht, dass die Benennung eines konkreten Endtermins oder einer genauen Zeiteinheit, innerhalb derer die Leistung oder Nacherfüllung zu erbringen ist, nicht erforderlich ist (vgl. Höpfner, Anforderungen an die Fristsetzung - Bestimmtheitsgebot und Angemessenheit der Frist, NJW 2016, 3633ff.; Faust, Anm. zu dem Urteil vom 19.8.2009, JZ 2010, 202f; Koch, a.a.O., Staudinger/Schwarze, BGB, 2015, § 323 Randnummer B 60 B 60.1; kritisch auch Staudinger/Frank Peters/Florian Jacoby, 2014 BGB § 634 Rn. 55; Voit in BeckOK, BGB, 2017, § 636 Rn. 8; differenzierend Ernst in MünchKomm, BGB, 7. Aufl. 2016, Rz. 70; währenddessen Zustimmung zum BGH zeigend Palandt/Grüneberg, BGB, 75. Aufl. 2016, Rz 9 zu § 281; Klein, NJW 2009, 3155; Gutzeit, Urteilsanmerkungen zum Urteil vom 18.3.2015, NJW 2015, 2565; Unberath, in BeckOK, BGB, Stand 2011, Rz 14 zu § 281; Krause-Allenstein in Kniffka, Bauvertragsrecht, Stand September 2016, Rz 15 zu § 637, Merl, in Klein-Möller/Merl/Glöckner, Handbuch des privaten Baurechts, 5. Auflage 2014 Rz. 448, § 15, Seite 1106) (aa) Beanstandet wird, dass dann, wenn eine ernsthafte Leistungsaufforderung, die ohne Benennung einer konkreten Zeitspanne oder eines genauen Endtermins erfolgt, jedoch mit der Zusatz der "sofortigen" Leistungserbringung als genügend angesehen wird, die Grenze zwischen einer Mahnung im Sinne des § 286 Abs. 1 BGB (bei der es sich ebenfalls um eine an den Schuldner gerichtete Aufforderung handelt, die geschuldete Leistung zu erbringen) und der Fristsetzung nach den §§ 281 Abs. 1 BGB und 323 Abs. 1 BGB ohne Not verwischt wird (vgl. Höpfner, NJW 2016, 3633, 3635; Faust, a.a.O. 203).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht