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   BGH, 05.06.2009 - V ZR 168/08   

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https://dejure.org/2009,1796
BGH, 05.06.2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2009 - V ZR 168/08 (https://dejure.org/2009,1796)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlangen einer Rückauflassung durch den Gläubiger des Rückgewährschuldverhältnisses nach § 346 Abs. 1 BGB von dem als Grundstückseigentümer eingetragenen Schuldner; Beschränkte Überprüfung der tatrichterlichen Auslegung von Individualverträgen durch das Revisionsgericht

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückauflassung bei Grundstückskauf mit vereinbartem Rücktrittsrecht bezüglich baurechtlicher Genehmigung auch bei noch zu klärender Eigentümerstellung des Schuldners

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückauflassung; Bucheigentümer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu dem Anspruch auf Rückauflassung eines Grundstücks, wenn unklar ist, ob der Schuldner zu Recht oder zu Unrecht eingetragen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 1; BGB § 894; BauGB § 142
    Verlangen einer Rückauflassung durch den Gläubiger des Rückgewährschuldverhältnisses nach § 346 Abs. 1 BGB von dem als Grundstückseigentümer eingetragenen Schuldner; Beschränkte Überprüfung der tatrichterlichen Auslegung von Individualverträgen durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückauflassung trotz Unklarheit bzgl. der rechtmäßigen Eintragung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückauflassung trotz Unklarheit bezüglich der rechtmäßigen Eintragung? (IMR 2009, 1053)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3155
  • MDR 2009, 976
  • WM 2009, 1803
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.02.2018 - V ZR 299/14

    Feststellung der dinglichen Rechtslage mit einem Urteil über den

    (aa) Der Buchberechtigte ist nach § 894 BGB nicht zur Abgabe dinglicher Erklärungen verpflichtet (vgl. Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 63/05, BGH-Report 2006, 147, 148); eine entsprechende Verpflichtung kann sich nur aus weitergehenden Ansprüchen, etwa gemäß § 346 Abs. 1 BGB ergeben (vgl. Senat, Urteil vom 5. Juni 2009 - V ZR 168/08, WM 2009, 1803 Rn. 22, 25).
  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 56/14

    Erlöschen von Sicherungs- und Vorzugsrechten bei Schuldübernahme: Nichteintritt

    Der Sicherungsnehmer schuldet zudem auf Grund der Sicherungsabrede die Rückgewähr nicht nur der Grundschuld, sondern auch die Rückgewähr der ihm nach dem gesetzlichen Übergang der Grundschuld auf den Sicherungsgeber verbliebenen Buchposition (vgl. Senat, Urteil vom 5. Juni 2009 - V ZR 168/08, WM 2009, 1803 Rn. 25 für das Verhältnis von § 894 BGB und Rücktritt).
  • BGH, 25.06.2010 - V ZR 151/09

    Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zu einer Grundbuchberichtigung bzgl. einer

    Ist der Rückgewährschuldner, wie hier der Beklagte, als Eigentümer im Grundbuch eingetragen, muss der Rückgewährgläubiger ihn deshalb auf Rückauflassung des Grundstücks und auf Bewilligung der Eigentumsumschreibung in Anspruch nehmen (vgl. Senat, BGHZ 97, 264, 265; Urt. v. 5. Juni 2009, V ZR 168/08, NJW 2009, 3155, 3157 Rdn. 22).
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