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   BGH, 05.06.2018 - VI ZR 171/16   

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https://dejure.org/2018,29178
BGH, 05.06.2018 - VI ZR 171/16 (https://dejure.org/2018,29178)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2018 - VI ZR 171/16 (https://dejure.org/2018,29178)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - VI ZR 171/16 (https://dejure.org/2018,29178)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Darlegung der Höhe der Sachverständigenkosten

  • Wolters Kluwer

    Einfaches Bestreiten der Schadenshöhe durch den beklagten Schädiger oder Haftpflichtversicherer bei Vorlage der unbeglichenen Rechnung über die Sachverständigenkosten ; Indizwirkung des von einem Geschädigten tatsächlich erbrachten Aufwands bei der Schadensschätzung; ...

  • rewis.io
  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut über die Indizwirkung nur bei bezahlter Sachverständigenkostenrechnung im Haftpflichtschadensrecht nach unverschuldetem Verkehrsunfall mit Revisionsurteil vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16 - ..

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Indizwirkung nur bei bezahlter Sachverständigenrechnung, nicht bei Abtretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 2 S. 1 Gb; ZPO § 287

  • rechtsportal.de

    Einfaches Bestreiten der Schadenshöhe durch den beklagten Schädiger oder Haftpflichtversicherer bei Vorlage der unbeglichenen Rechnung über die Sachverständigenkosten; Indizwirkung des von einem Geschädigten tatsächlich erbrachten Aufwands bei der Schadensschätzung; ...

  • datenbank.nwb.de

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Anforderungen an die Darlegung der Sachverständigenkosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unbeglichene Sachveständigenrechnung - und die bestrittene Schadenshöhe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anspruch auf Ersatz der Sachverständigenkosten - und seine Abtretung an den Sachverständigen

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation)

    BGH urteilt erneut über die Indizwirkung einer unbezahlten Sachverständigenrechnung nach Unfall

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Nachweis Erfoderlichkeit SV-Gebühren

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ersatzfähigkeit von Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

  • captain-huk.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut über die Indizwirkung nur bei bezahlter Sachverständigenkostenrechnung im Haftpflichtschadensrecht nach unverschuldetem Verkehrsunfall mit Revisionsurteil vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16 - ..

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 430
  • MDR 2018, 1375
  • NZV 2019, 34
  • VersR 2018, 1338
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2019 - 1 U 74/18

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

    Ob sie als Indiz hierfür gelten könnte, wenn der Kläger sie bezahlt hätte - wie der BGH dies im Kontext der Ersatzfähigkeit von Gutachterkosten anerkannt hat (BGH, Urteil vom 05.06.2018 - VI ZR 171/16, juris Rdn. 16 m.w.Nw.) - kann hier dahin stehen; denn die Rechnung ist vom Kläger bislang noch nicht beglichen.
  • BGH, 17.12.2019 - VI ZR 315/18

    Schätzung des erforderlichen Herstellungsaufwands (hier: Kosten eines

    Denn diese Kosten gehören zu den mit dem Schaden unmittelbar verbundenen und gemäß § 249 BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen, soweit die Begutachtung zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs erforderlich und zweckmäßig ist (vgl. nur Senatsurteil vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, VersR 2018, 1338 Rn. 8).

    Es ist insbesondere nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, dem Tatrichter eine bestimmte Berechnungsmethode vorzuschreiben (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, VersR 2018, 1338 Rn. 12 und vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17, NJW 2018, 693 Rn. 14, jeweils mit mwN).

    Der Geschädigte ist deshalb grundsätzlich berechtigt, einen qualifizierten Gutachter seiner Wahl mit der Erstellung des Schadensgutachtens zu beauftragen (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, VersR 2018, 1338 Rn. 14 und vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17, NJW 2018, 693 Rn. 16, jeweils mwN).

    Im Fall einer Preisvereinbarung kann der Geschädigte Ersatz in Höhe der vereinbarten Preise nur verlangen, wenn diese für ihn bei seiner Plausibilitätskontrolle beim Abschluss der Vereinbarung nicht erkennbar deutlich überhöht waren (Senatsurteile vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, VersR 2018, 1338 Rn. 15 und vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17, NJW 2018, 693 Rn. 17, jeweils mwN).

    In ihm schlagen sich die beschränkten Erkenntnismöglichkeiten des Geschädigten regelmäßig nieder (vgl. Senatsurteile vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, VersR 2018, 1338 Rn. 17; vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17, VersR 2018, 240 Rn. 18 f.; vom 19. Juli 2016 - VI ZR 491/15, VersR 2016, 1387 Rn. 19; vom 22. Juli 2014 - VI ZR 357/13, VersR 2014, 1141 Rn. 16).

  • LG Wuppertal, 06.03.2019 - 8 S 57/18
    Der Geschädigte ist deshalb grundsätzlich berechtigt, einen qualifizierten Gutachter seiner Wahl mit der Erstellung des Schadensgutachtens zu beauftragen (BGH NZV 2019, 34 m.w.N.).

    Auch ist der Geschädigte grundsätzlich nicht zu einer Erforschung des ihm zugänglichen Markts verpflichtet, um einen möglichst preisgünstigen Sachverständigen ausfindig zu machen (BGH NZV 2019, 34 m.w.N.).

    Ein einfaches Bestreiten der Erforderlichkeit des ausgewiesenen Rechnungsbetrages zur Schadensbehebung reicht dann grundsätzlich nicht aus, um die geltend gemachte Schadenshöhe in Frage zu stellen (BGH NZV 2019, 34).

    Diese schlagen sich regelmäßig im tatsächlich aufgewendeten Betrag nieder, nicht hingegen in der Höhe der vom Sachverständigen erstellten Rechnung als solcher (BGH NZV 2019, 34 m.w.N.).

    Diese ist dann regelmäßig schadensrechtlich erforderlich im Sinne des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB (BGH NZV 2019, 34).

    In einem solchen Fall bedarf es zur Schätzung des Schadensumfanges nach § 287 ZPO tragfähiger Anknüpfungspunkte (BGH NZV 2019, 34).

  • OLG Naumburg, 11.07.2019 - 1 U 116/18

    Mangel einer Eigentumswohnung bei zum Schimmelpilzwachstum führenden Eintrag von

    Der so in Übereinstimmung mit den Rechnungen und den zugrunde liegenden Vereinbarungen tatsächlich getätigte Aufwand ist nunmehr der Anhalt für den erforderlichen Geldbetrag (BGH, Urteil vom 19.07.2016 - VI ZR 491/15; BGH, Urteil vom 05.06.2018 - VI ZR 171/16).
  • BGH, 29.10.2019 - VI ZR 104/19

    Schätzung des erforderlichen Herstellungsaufwands (hier: Kosten eines

    Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Parteien unberücksichtigt gelassen, Rechtsgrundsätze der Schadensbemessung verkannt, wesentliche Bemessungsfaktoren außer Betracht gelassen oder seiner Schätzung unrichtige Maßstäbe zugrunde gelegt hat (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteile vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 61/17, NJW 2018, 693 Rn. 14 mwN; vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16, NJW 2019, 430 Rn. 12 mwN).
  • OLG Stuttgart, 11.12.2019 - 3 U 8/19

    Schadensersatzanspruch nach einem Verkehrsunfall

    Ob es ein Indiz für die Erforderlichkeit der Aufwendungen darstellte, wenn der Kläger die Mietwagenrechnung bezahlt hätte (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2018 - VI ZR 171/16, Rz. 16 - für Gutachterkosten) kann dahinstehen.
  • AG Ludwigshafen, 20.03.2019 - 2h C 55/19
    Entfällt die Indizwirkung der Rechnung, weil diese noch nicht bezahlt wurde, steht dem Sachverständigen gleichwohl die übliche Vergütung zu (BGH NJW 2019, 430, juris Rn. 18).
  • AG Remscheid, 21.01.2019 - 7 C 82/18

    Sachverständigenhonorar als Teil eines Schadenersatzanspruches aus einem

    Ist das vereinbarte Honorar indessen intransparent, kann der Geschädigte auch nicht beurteilen, ob es plausibel ist (BGH, Urteil vom 23.01.2007 - VI ZR 67/06; Urteil vom 15.02.2017 - IV ZR 91/16; BGH, Urteil vom 05.06.2018 - VI ZR 171/16).
  • LG Wuppertal, 15.11.2018 - 9 S 118/18

    Erstattung der Kosten für ein durch den Geschädigten in Auftrag gegebenes

    "Bei der dann vom Tatrichter zu leistenden Bemessung der Schadenshöhe ist zu beachten, dass der Schätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO tragfähige Anknüpfungspunkte zugrunde liegen müssen" (u.a. VI ZR 61/17 und VI ZR 171/16, bei juris).
  • LG Saarbrücken, 09.11.2018 - 13 S 67/18

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Erstattungsfähiges Grundhonorar des

    Zu Recht ist das Erstgericht zunächst davon ausgegangen, dass das von der Klägerin aus abgetretenem Recht geltend gemachte Sachverständigenhonorar dem Grunde nach von der beklagten Haftpflichtversicherung gemäß §§ 7, 17 Abs. 1, 2 StVG i.V.m. § 115 VVG in Höhe der Haftungsquote zu ersetzen ist, weil dies zu den mit dem Schaden unmittelbar verbundenen und gemäß § 249 BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen gehört, soweit die Begutachtung zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs erforderlich und zweckmäßig ist (vgl. etwa BGH, Urteile vom 19. Juli 2016 - VI ZR 491/15, Zfs 2017, 23 und vom 5. Juni 2018 - VI ZR 171/16 und 185/16, jeweils m.w.N.).
  • AG Fürth/Bayern, 26.08.2019 - 390 C 911/19

    Erforderlichkeit von Gutachterkosten

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