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   BGH, 05.07.1990 - 1 StR 135/90   

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https://dejure.org/1990,9746
BGH, 05.07.1990 - 1 StR 135/90 (https://dejure.org/1990,9746)
BGH, Entscheidung vom 05.07.1990 - 1 StR 135/90 (https://dejure.org/1990,9746)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - 1 StR 135/90 (https://dejure.org/1990,9746)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verlesung von Schadenslisten während der Hauptverhandlung - Ausschluss eines möglichen Zeugen von der Hauptverhandlung - Voraussetzungen der Fälschung technischer Aufzeichnungen - Die "täuschende Beschickung" - Bezeichnung des Angeklagten als Täter bei gleichzeitiger ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.04.2015 - 1 StR 490/14

    Bandenmäßige Fälschung technischer Aufzeichnungen (Begriff des Verfälschens;

    Abweichend von § 267 StGB ist der Wahrheitsschutz aber nicht auf einen Aussteller, sondern auf die Herkunft aus einem vorgegebenen unbeeinflussten Herstellungsvorgang eines selbsttätig und ordnungsgemäß arbeitenden technischen Geräts bezogen (vgl. BGHSt 28, 300, 304; 29, 204, 207; BGHR StGB § 268 Aufzeichnung 1; so auch die explizite Vorstellung des Gesetzgebers, vgl. Begr. E 1962, BT-Drucks. IV/650 S. 481 f.).

    Dieses Vertrauen missbraucht der Fälscher, indem er den Anschein erweckt, die von ihm beeinflussten Zeichen seien das Ergebnis der von der Maschine automatisch und selbstständig vorgenommenen Klassifikation (vgl. BGHSt 28, 300, 304; 29, 204, 207; BGH, Beschluss vom 5. Juli 1990 - 1 StR 135/90, BGHR StGB § 268 Aufzeichnung 1).

    Daran fehlt es, wenn etwa Mess- oder Rechenergebnisse wie bei dem Kilometerstand eines Tachometers am Kraftfahrzeug (vgl. BGHSt 29, 204, 208), einer Waage (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 1990 - 1 StR 135/90, BGHR StGB § 268 Aufzeichnung 1) oder einem Strom- oder Wasserzähler mit ablesbarem Display nur momentan wahrnehmbar sind.

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