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   BGH, 05.07.1991 - V ZR 115/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1219
BGH, 05.07.1991 - V ZR 115/90 (https://dejure.org/1991,1219)
BGH, Entscheidung vom 05.07.1991 - V ZR 115/90 (https://dejure.org/1991,1219)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 1991 - V ZR 115/90 (https://dejure.org/1991,1219)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Verpächter - Landwirtschaftliche Pacht - Verpachtung an Dritten - Hinderung an vertragsgemäßer Nutzung - Rechtsmangel - Schadensersatzanspruch des Pächters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Pächters bei Unmöglichkeit der Nutzung aufgrund eines Rechtsmangels; Darlegung des entgangenen Gewinns aus einem landwirtschaftlichen Betrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3277
  • NJW 1991, 509
  • MDR 1992, 159
  • ZMR 1991, 418
  • NJ 1991, 509
  • WM 1991, 1931



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 29.06.2007 - V ZR 5/07

    Öffentlicher Glaube des Grundbuchs bei rechtsgeschäftlicher Übertragung eines

    Da die Vorinstanzen die gebotenen Hinweise nach § 139 Abs. 1 Satz 2 ZPO zur Klarstellung des Klagebegehrens und sachdienlicher Antragstellung unterlassen haben, hat der Senat die auch noch in der Revisionsinstanz zulässige Klarstellung der Anträge (vgl. BGHZ 11, 192, 195; Senat, Urt. v. 8. Dezember 1989, V ZR 174/88, NJW 1990, 2068, 2069; Urt. v. 5. Juli 1991, V ZR 115/90, NJW 1991, 3277) nachgeholt.
  • BGH, 20.04.2005 - XII ZR 29/02

    Anforderungen an die Schriftform eines langfristigen Mietvertrages bei Eintritt

    Die in dieser Vorschrift enthaltene Verweisung auf § 538 BGB a.F. verdrängt auch vor Übergabe der Mietsache die §§ 306, 275 und 325 BGB a.F. (vgl. Senatsurteil vom 29. November 1995 - XII ZR 230/94 - NJW 1996, 714, 715; BGH Urteil vom 5. Juni 1991 - V ZR 115/90 - NJW 1991, 3277).
  • BGH, 29.11.1995 - XII ZR 230/94

    Kündigung des Mietvertrages wegen Unzulässigkeit der Vermietung von Teileigentum

    Wie das Berufungsgericht verkannt hat, verdrängen im Anwendungsbereich des § 541 BGB die speziellen Regelungen des Mietrechts die allgemeinen Vorschriften über Unmöglichkeit und Unvermögen, so daß eine Befreiung der Kläger von ihrer Leistungspflicht gemäß § 275 Abs. 2 BGB nicht angenommen werden kann (vgl. BGHZ 63, 132, 137; BGH, Urteil vom 5. Juli 1991 - V ZR 115/90 - NJW 1991, 3277 f m.w.N.; Kraemer in Bub/Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 2. Aufl. Kap. III Rdn. 1422; Merle WE 1993, 148).
  • BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98

    Berufung auf fehlende Ernstlichkeit eines Geschäfts

    Auch auf die in § 287 Abs. 1 ZPO vorgesehene Erleichterung des Beweises des Geschädigten für die besonderen Umstände, aus denen er seine Gewinnerwartung herleitet (Senatsurt. v. 5. Juli 1991, V ZR 115/90, BGHR BGB § 252, Schätzgrundlage 3), kommt es hier nicht entscheidend an.
  • BGH, 18.06.1997 - XII ZR 192/95

    Mietrechtliche Gewährleistungsansprüche für Übergabe der Mietsache; Anwendbarkeit

    Diese Einschränkung hängt damit zusammen, daß nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Regeln des Mietrechts zur Haftung für Sachmangel (anders als die Regeln zur Haftung für Rechtsmängel: vgl. Urteil vom 15. Februar 1961 - VIII ZR 183/59 - NJW 1961, 917, Urteil vom 11. Dezember 1961 - VIII ZR 46/61 - ZMR 1962, 175, Urteil vom 5. Juli 1991 - V ZR 115/90 - NJW 1991, 3277) nur anwendbar sind, wenn die Mietsache dem Mieter übergeben worden ist, während es für die Zeit vor der Übergabe bei den allgemeinen Regeln des Schuldrechts über Leistungsstörungen verbleibt (zuletzt BGHZ 85, 267, 270 m.N.).
  • BGH, 28.02.1996 - XII ZR 186/94

    Anforderungen an die Darlegung entgangenen Gewinns

    Urteile vom 15. März 1988 - VI ZR 81/87 = BGHR BGB § 252 Schätzgrundlage 1 und vom 5. Juli 1991 - V ZR 115/90 = BGHR aaO Schätzgrundlage 3 = NJW 1991, 3277, 3278 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 05.12.1995 - X ZR 121/93

    Abtretung einer Arzt-Honorarforderung ohne Zustimmung des Patienten

    Sie ermöglichen es dem Gericht, den eingetretenen Schaden, notfalls einen Mindestschaden, zu schätzen, sofern der Geschädigte nur greifbare Ausgangs- und Anknüpfungstatsachen für eine Wahrscheinlichkeitsprüfung nach § 252 BGB und eine Schadensschätzung nach § 287 ZPO beibringt (BGH, Urt. v. 5.7.1991 - V ZR 115/90, NJW 1991, 3277, 3278).
  • BGH, 22.01.1993 - V ZR 164/90

    Kaufpreisraten als Nutzungsentschädigung bei Rückabwicklung eines

    Das Berufungsgericht hat somit unter Verstoß gegen § 286 ZPO einen von keiner Seite behaupteten Sachverhalt seiner Entscheidung zugrunde gelegt (vgl. Senatsurt. v. 5. Juli 1991, V ZR 115/90, WuM 1991, 1931,1934 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 17.05.2013 - 20 U 149/12

    Anforderungen an die Darlegung eines Betriebsunterbrechungsschadens in der

    Erforderlich ist mithin die schlüssige Darlegung von Ausgangs- bzw. Anknüpfungstatsachen, die geeignet sind, dem Ermessen bei der Wahrscheinlichkeitsprüfung eine Grundlage zu geben und eine Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO zu ermöglichen (vgl. zum entgangenen Gewinn BGH WM 1998, S. 1787; BGH WuM 1991, S. 545).
  • OLG Hamburg, 23.12.2004 - 5 U 29/04

    Entscheidungstitel "Schadensersatzanspruch wegen insolvenzbedingter Übernahme von

    Der Geschädigte muss für diese Art des Schadensersatzes konkrete Anknüpfungstatsachen darlegen, aus denen ein Gewinnentgang "nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge" abgeleitet werden kann ( vgl. BGH NJW 88, 3016; BGH NJW 91, 3277 und NJW-RR 96, 1077 ).
  • BGH, 24.06.1999 - X ZR 195/97

    Anforderungen an die Substantiierung eines Vergütungsanspruchs

  • KG, 11.08.2003 - 8 U 89/02

    Gewerbemietvertrag: Nachweis des entgangenen Gewinns bei der

  • KG, 16.03.2006 - 8 U 158/05

    Mietvertrag: Mietzahlungsverpflichtung des Mieters nach Erwerb der Mietsache von

  • OLG Düsseldorf, 02.12.2003 - 24 U 129/03

    Kein Rechtsmangel, wenn dieselbe Sache Gegenstand von zwei Leasingverträgen wird

  • LG Düsseldorf, 28.01.2014 - 35 O 57/05

    Anforderungen bei der Geltendmachung von Schadensersatz wegen entgangenen

  • OLG Düsseldorf, 03.02.1993 - 3 Wx 34/93

    Betreuer, Insichgeschäft, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung

  • OLG Düsseldorf, 18.09.1997 - 10 U 93/96

    Schadensersatzpflicht des Vermieters bei nicht rechtzeitiger Wohnung durch

  • OLG Frankfurt, 09.04.2013 - 25 U 16/12

    Anspruch auf Gebrauchsüberlassung an vertraglich zu errichtenden Garagen

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