Rechtsprechung
   BGH, 05.08.2015 - 2 StR 172/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44784
BGH, 05.08.2015 - 2 StR 172/15 (https://dejure.org/2015,44784)
BGH, Entscheidung vom 05.08.2015 - 2 StR 172/15 (https://dejure.org/2015,44784)
BGH, Entscheidung vom 05. August 2015 - 2 StR 172/15 (https://dejure.org/2015,44784)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 266a Abs. 1, 2 StGB; § 46 StGB; § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV
    Vorenthalten von Arbeitsentgelt (Begriff des Arbeitgebers; Strafzumessung: Bestimmung der vorenthaltenden Sozialversicherungsbeiträge, Lohnzahlung aufgrund Schwarzgeldabrede als Nettoarbeitsentgelt)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 266a StGB, § 266a Abs. 1, 2 StGB, § 14 Abs. 2 Satz 2 SGB IV, § 39c EStG, § 473 Abs. 1, Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 266a StGB, § 267 StPO
    Strafbares Vorenthalten von Arbeitsentgelt: Feststellung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses

  • Wolters Kluwer

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt aufgrund Beschäftigung von Personen als sog. Scheinselbständige hinsichtlich Arbeitnehmereigenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt aufgrund Beschäftigung von Personen als sog. Scheinselbständige hinsichtlich Arbeitnehmereigenschaft

  • rechtsportal.de

    Vorenthalten von Arbeitsentgelt aufgrund Beschäftigung von Personen als sog. Scheinselbständige hinsichtlich Arbeitnehmereigenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Beschäftigung Scheinselbständiger - und die Beitragsvorenthaltung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Strafbarkeit wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in Fällen sog. Scheinselbständigkeit - Arbeitgeberstellung des "Auftraggebers" und die insoweit im Rahmen des subjektiven Tatbestandes zu stellenden Anforderungen" von RiAG Michael Floeth, original erschienen in: NZS 2016, 771 - 774.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 348
  • NStZ 2016, 718
  • StV 2017, 105 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 08.02.2017 - 2 StR 375/16

    Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Berechnung der Beitragssätze zur

    Schließlich fehlt es auch an Angaben dazu, welche Lohnsteuerklassen die Strafkammer bei der Berechnung des fiktiven Bruttoarbeitsentgelts jeweils zugrunde gelegt hat (vgl. Senat, Urteil vom 5. August 2015 - 2 StR 172/15, wistra 2016, 153, 154).
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