Rechtsprechung
   BGH, 05.10.1972 - III ZR 189/70   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1972,1149
BGH, 05.10.1972 - III ZR 189/70 (https://dejure.org/1972,1149)
BGH, Entscheidung vom 05.10.1972 - III ZR 189/70 (https://dejure.org/1972,1149)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 1972 - III ZR 189/70 (https://dejure.org/1972,1149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,1149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sorgfaltspflichten - Geschlossener Fahrzeugverband - Pflicht des Kraftfahrzeugführers - Fahrerpflichten - Überlänge - Überbreite - Transportfahrzeug - Bundesautobahn - Bundesstraße - Einbiegen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1 § 17; StVO § 2 § 48
    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fahrzeug eines geschlossenen Verbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1973, 36
  • VersR 1973, 35
  • DB 1972, 2299
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.11.1989 - VI ZR 267/88

    Sorgfaltsanforderungen an die Fahrer einer Militärkolonne in der Dunkelheit

    Zwar sind den Mitgliedern der Nato-Truppen nach dem hier zur Anwendung kommenden (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 1972 - III ZR 189/70 = VersR 1973, 35, 36) Art. 57 Abs. (4) (a) des Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut (BGBl. 1961 II S. 1183, 1218, 1279; BGBl. 1963 I 428) - im folgenden ZA genannt - Abweichungen von den deutschen Vorschriften über das Verhalten im Straßenverkehr im Falle dringender militärischer Erfordernisse und unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gestattet.

    Insoweit verdrängt Art. 57 Abs. (4) (a) ZA die deutschen Straßenverkehrsvorschriften, ohne daß es weiterer Vereinbarungen nach § 35 Abs. 3 StVO und Erlaubnisse nach §§ 29 Abs. 3, 35 Abs. 5 StVO bedarf (vgl. BGH, Urteil vom 5. Oktober 1972 aaO).

    Dabei mag es für die notwendige Sicherung einer Straße bei deren Benutzung tagsüber durch überbreite militärische Transportfahrzeuge ausreichen, daß ein der Kolonne vorausfahrender Jeep außer mit eingeschaltetem gelben Blinklicht eine gelbe Warntafel trägt, durch die in auffallender Weise darauf hingewiesen wird, daß sich ein Verband "ungewöhnlich breiter Fahrzeuge" nähert (vgl. BGH Urteil vom 5. Oktober 1972 - III ZR 189/70 = VersR 1973, 35, 37).

  • OLG Frankfurt, 22.11.2018 - 1 U 185/17

    "Dritter" im Sinne von Art. VIII Abs. 5 NATO-Truppenstatut

    Denn der amerikanische Soldat, der als Fahrer eines Militärfahrzeuges den Unfall verursacht hat, handelte nach den Feststellungen des Landgerichts in Ausübung seines Dienstes, und die Dienstfahrt eines Angehörigen der Bundeswehr mit einem Dienstfahrzeug im Rahmen eines dienstlichen Auftrages stellt eine Ausübung hoheitlicher Tätigkeit im Sinne des Art. 34 GG dar, so dass seine Pflicht zur Einhaltung der Verkehrsvorschriften eine ihm allen Verkehrsteilnehmern gegenüber obliegende Amtspflicht darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 19. September 1974 - III ZR 73/72 -, Rn. 6, juris; Urteil vom 05. Oktober 1972 - III ZR 189/70 -, Rn. 9, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht