Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2004 - X ZR 25/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4797
BGH, 05.10.2004 - X ZR 25/02 (https://dejure.org/2004,4797)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2004 - X ZR 25/02 (https://dejure.org/2004,4797)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2004 - X ZR 25/02 (https://dejure.org/2004,4797)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestimmung der Anforderungen an einen Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks; Zweckverfehlung einer Schenkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 530 § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2
    Rückforderung einer Schenkung wegen schwerer Verfehlung des Beschenkten und wegen Zweckverfehlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückforderungsrecht bei Zweckschenkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 337



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 03.12.2014 - XII ZB 181/13

    Zur Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

    (3) Ebenso wie bei dem in § 528 BGB gesetzlich geregelten Spezialfall einer Störung der Geschäftsgrundlage (BGH Urteile vom 21. Dezember 2005 - X ZR 108/03 - FamRZ 2006, 473, 475 und vom 5. Oktober 2004 - X ZR 25/02 - FamRZ 2005, 337, 338) verhält es sich dann, wenn ein Vertrag über eine Grundstücksschenkung gemäß § 313 Abs. 1 BGB dahingehend anzupassen ist, dass an den Schenker eine teilweise Rückerstattung in Form einer Geldzahlung des Zuwendungsempfängers oder gar eine dingliche Rückgewähr vorzunehmen ist.
  • OLG Saarbrücken, 22.07.2015 - 2 U 47/14

    Rückforderung des schenkweise zugewendeten Teils einer gemischten Schenkung

    Die Zweckerreichung ist dann, wenn sie vom übereinstimmenden Willen beider Vertragsparteien umfasst ist, übereinstimmende Geschäftsgrundlage beider Vertragsparteien geworden (vgl. BGH, Versäumnisurteil v. 05. Oktober 2004 - X ZR 25/02 -, FamRZ 2005, 337; Urt. v. 23. September 1983 - V ZR 67/82 -, WM 1983, 1194; siehe auch BGH, Urt. v. 27. Juni 2012 - XII ZR 47/09 -, NJW 2012, 2728; Urt. v. 15. November 2000 - VIII ZR 324/99 -, NJW 2001, 1204, m.z.w.N.; Koch in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2012, § 516, Rdnr. 28, 29, m.w.N.; Sefrin, aaO, Rdnr. 65 ff, m.w.N.; siehe auch OLG Hamm, aaO).
  • LAG Baden-Württemberg, 08.07.2005 - 7 Sa 4/05

    Aktienerwerb von Muttergesellschaft durch Arbeitnehmer der Tochter - nicht

    Die Geschäftsgrundlage eines Vertrages wird dabei durch die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen (z. B. BGH, Urteil vom 05.10.2004 - X ZR 25/02 - FamRZ 2005, 337 f, zu III 3 der Gründe), bei Abschluss des Vertrages zu Tage getretenen und dem anderen Teil erkennbar gewordenen und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Partei oder die gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem zukünftigen Eintritt gewisser Umstände gebildet, auf denen der Geschäftswille der Parteien sich aufbaut.
  • OLG Koblenz, 06.10.2005 - 5 U 1220/04

    Rückforderung ehebedingter Zuwendungen durch Dritte bei Scheitern der Ehe

    Es kommt auf eine wertende Betrachtung des Gesamtverhaltens des Beschenkten im Vergleich mit dem gesamten Verhalten des Schenkers an (vgl. BGH FamRZ 2005, 337 ; BGH NJW 2002, 2461 ; BGH NJW 1992, 183 ).
  • VGH Bayern, 20.10.2011 - 12 ZB 10.1966

    Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

    Insoweit brauchte das Verwaltungsgericht auf das weitere Vorbringen hinsichtlich des Zwecks der Vermögensübertragung nicht einzugehen, zumal damit wegen der Möglichkeit einer zweckgebundenen Schenkung (vgl. BGH vom 5.10.2004 FamRZ 2005, 337/338) oder einer zweckgebundenen, freiwilligen Unterhaltsgewährung (vgl. BGH vom 6.11.1985 NJW-RR 1986, 426/427) nichts über den Charakter des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts gesagt ist.
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