Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2006 - III ZR 166/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,765
BGH, 05.10.2006 - III ZR 166/05 (https://dejure.org/2006,765)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2006 - III ZR 166/05 (https://dejure.org/2006,765)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - III ZR 166/05 (https://dejure.org/2006,765)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Heranziehung dem Erklärungsempfänger bekannter oder erkennbarer Umstände für die Auslegung einer Willenserklärung; Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Treuhandvertrags für den Fall der Kaufpreiszahlung vor Lieferung der Sache vereinbarungsgemäß auf das Fremdgeldkonto eines Dritten; Auslegung individualvertraglicher Erklärungen im Grundsatz durch den Tatrichter

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Treuhandvertrags, wenn der Kaufpreis vor Lieferung der Sache vereinbarungsgemäß auf das Fremdgeldkonto eines Dritten gezahlt wird

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont (§ 157 BGB); Vertragsschluß ohne Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 S. 1 BGB); fehlendes Erklärungsbewußtsein; Haftung wg. Pflichtverletzung (§ 280 I BGB) aus Treuhandvertrag; Geständnisfähigkeit (§ 288 ZPO) von Rechts- bzw. Auslegungsfragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 675 Abs. 1
    Auslegung von Willenserklärungen und Zustandekommen eines Treuhandvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Treuhandvertrag auch bei Einzahlung auf ein Fremdgeldkonto?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Treuhandvertrag durch Annahme von Kundengeldern

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Auslegung von empfangsbedürftigen Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont (§ 157 BGB); Vertragsschluß ohne Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 S. 1 BGB); fehlendes Erklärungsbewußtsein; Haftung wg. Pflichtverletzung (§ 280 I BGB) aus Treuhandvertrag; Geständnisfähigkeit (§ 288 ZPO) von Rechts- bzw. Auslegungsfragen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 05.10.2006, Az.: III ZR 166/05 (Steuerberater und Treuhandverträge: Vorsicht vor unerwarteten Folgeverpflichtungen)" von StB Dipl.-Kffr. Cornelia Pfuff, original erschienen in: DStR 2007, 368.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3777
  • MDR 2007, 135
  • WM 2006, 2185
  • BB 2006, 2494
  • K&R 2006, 2494
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 19.09.2018 - VIII ZR 231/17

    Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter

    Für die Auslegung sind nur solche Umstände heranzuziehen, die dem Erklärungsempfänger bekannt oder für ihn erkennbar waren (BGH, Urteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05, NJW 2006, 3777 Rn. 18 mwN; BAG, aaO).
  • BGH, 01.02.2007 - III ZR 159/06

    Berechnung von Fristen

    Da überdies weitere tatsächliche Feststellungen zu Umständen, die für die Auslegung der Leistungsbeschreibung und der AGB von Bedeutung sein können, nicht mehr zu erwarten sind, kann der Senat die Auslegung selbst vornehmen (vgl. z.B.: BGHZ 121, 284, 289; Senatsurteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05 - NJW 2006, 3777 Rn. 12; BGH, Versäumnisurteil vom 12. Dezember 1997 - V ZR 250/96 - NJW 1998, 1219 jew. m.w.N).
  • BGH, 19.09.2018 - VIII ZR 261/17

    Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter

    Für die Auslegung sind nur solche Umstände heranzuziehen, die dem Erklärungsempfänger bekannt oder für ihn erkennbar waren (BGH, Urteil vom 5. Oktober 2006 - III ZR 166/05, NJW 2006, 3777 Rn. 18 mwN; BAG, aaO).
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