Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1956 - III ZR 139/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,2838
BGH, 05.11.1956 - III ZR 139/55 (https://dejure.org/1956,2838)
BGH, Entscheidung vom 05.11.1956 - III ZR 139/55 (https://dejure.org/1956,2838)
BGH, Entscheidung vom 05. November 1956 - III ZR 139/55 (https://dejure.org/1956,2838)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • DB 1957, 67
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZB 47/17

    Anforderungen an die Abberufung eines Gesamtvollstreckungsverwalters wegen seines

    Hält das Gesamtvollstreckungsgericht einen Umstand für erheblich, trifft es eine Ermittlungspflicht, sofern es sich nicht auf offenkundige Tatsachen stützen kann (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 1956 - III ZR 139/55, WM 1957, 67; Beschluss vom 1. Dezember 2011 - IX ZB 232/10, WM 2012, 142 Rn. 11; Hess/Binz/Wienberg, GesO, 4. Aufl., § 2 Rn. 65; MünchKomm-InsO/Ganter/Lohmann, 3. Aufl., § 5 Rn. 21; HmbKomm-InsO/Rüther, 7. Aufl., § 5 Rn. 9).
  • BGH, 06.02.2002 - VIII ZR 185/00

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung der Zahlungsunfähigkeit eines

    a) Das Berufungsgericht geht zutreffend davon aus, daß eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne der §§ 60, 63 GmbHG (in der bei Vertragsschluß am 13. Februar 1998 geltenden Fassung) voraussetzt, daß der Schuldner dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, einen wesentlichen Teil seiner fälligen Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, und die Liquidität auch nicht durch die kurzfristige Aufnahme von Krediten wiederhergestellt werden kann (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 5. November 1957 - III ZR 139/55, WM 1957, 67 unter II und BGHZ 118, 171, 174; Baumbach/Hueck/Schulze-Osterloh, GmbHG, 17. Aufl., § 64 Rdn. 5, Kilger/Schmidt, Insolvenzgesetze, § 30 KO Anm. 5).
  • BGH, 02.04.1959 - III ZR 25/58
    Die Ausnahmevorschrift des § 839 Abs. 2 BGB ist entgegen der Auffassung der Beklagten hier nicht anwendbar, weil es sich bei der Eröffnung des Konkursverfahrens nicht um ein "Urteil in einer Rechtssache" handelt (III ZR 139/55 vom 5. November 1956, LM Nr. 4 zu § 839 (Fi) BGB).
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