Rechtsprechung
   BGH, 05.11.1975 - V ZR 145/73   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Zustimmung zu einer Grundbuchberichtigung bezüglich einer Sicherungshypothek - Nichtzahlung des Bargebots einer eingetragenen Sicherungshypothek - Bestehenbleiben von Rechten durch Vereinbarung - Vorrang der Vereinbarung zur Sicherungshypothek - Recht auf Befriedigung aus dem Versteigerungserlös - Vereinigung der Hypothek mit dem Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 805
  • MDR 1976, 131
  • DB 1975, 2433



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 11.10.1984 - IX ZR 111/82

    Rechtsfolgen einer Vereinbarung zwischen Grundschuldgläubiger und Ersteher in der

    Die Vereinbarung der Beklagten mit den Erstehern, die Grundschuld bestehen zu lassen, bewirkte, daß die Grundschuld rückwirkend auf den Zeitpunkt des Zuschlages wieder auflebte (BGH, Urt. v. 5. November 1975 - V ZR 145/73 = LM ZVG § 91 Nr. 8).
  • BGH, 23.10.1980 - III ZR 62/79

    Wirksamkeit von Darlehensverträgen zur Finanzierung des Baus von

    In diesem Fall genügt die Erklärung des Erstehers allein (BGH Urteil vom 5. November 1975 - V ZR 145/73 - NJW 1976, 805, 806; Zeller, ZVG, 10. Aufl., § 91, Rdn. 3 Abs. 6; Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG, 11. Aufl., § 91, Anm. 6 b; Korintenberg/Wenz, ZVG, 6. Aufl., § 91, Anm. 3).
  • BGH, 23.10.1980 - III ZR 100/79

    Befreiung von der Übernahme einer persönlichen Haftung durch Befriedigung des

    § 91 Abs. 2 ZVG ist auch anzuwenden, wenn der Ersteher und der Berechtigte eine Person sind (vgl. BGH Urt. vom 5. November 1975 - V ZR 145/73 = NJW 1976, 805).

    In diesem Fall genügt die Erklärung des Erstehers allein (BGH, Urteil vom 5. November 1975 - V ZR 145/73 = NJW 1976, 805, 806; Zeller, ZVG, 10. Aufl., § 91, Rdn. 3 Abs. 6; Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG, 11. Aufl., § 91 Anm. 6 b; Korintenberg/Wenz, ZVG, 6. Aufl., § 91 Anm. 3).

  • BGH, 27.04.1979 - V ZR 204/77

    Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache - Auflösung der

    Da der Beklagte ein berechtigtes Interesse an einem richterlichen Ausspruch darüber hat, ob die gesamte Klagforderung bis zu dem die Erledigung - nach Meinung des Klägers - begründenden unbestrittenen Ereignis bestanden hat (Senatsurteile vom 25. November 1964, V ZR 187/62, LM ZPO § 91 a Nr. 21; vom 5. November 1975, V ZR 145/73, WM 1975, 1265), hat das Revisionsgericht darüber zu entscheiden, ob die Klage mit den in die Revisionsinstanz gelangten Anträgen bis zum Erledigungsereignis begründet gewesen ist.
  • BGH, 28.04.1980 - III ZR 10/79

    Voraussetzungen der Treuwidrigkeit des Berufens einer Vertragspartei auf eine

    In diesem Fall genügt die Erklärung des Erstehers allein (BGH, Urteil vom 5. November 1975 - V ZR 145/73 = NJW 1976, 805, 806; Zeller, ZVG, 10, Aufl., § 91, Rdn. 3 Abs. 6; Dassler/Schiffhauer/Gerhardt, ZVG, 11. Aufl.ff § 91 Anm. 6 b; Korintenberg/Wenz, ZVG, 6. Aufl., § 91 Anm. 3) Die Auslegung der Erklärung des Verwaltungsratsvorsitzenden der Beklagten durch die Vorinstanzen beruht daher auf dem unrichtigen rechtlichen Ausgangspunkt, ihr könne nicht die Bedeutung einer Erklärung nach § 91 Abs. 2 ZVG zukommen.
  • BGH, 26.11.1980 - V ZR 133/79

    Zwangsversteigerung eines hypothekarisch belasteten Grundbesitzes - Vereinbarung

    Abweichend von dem gesetzlichen Regelfall ersetzt eine einfache Erklärung die Vereinbarung (als Beispiel der ganz herrschenden Meinung Senatsurteil vom 5. November 1975, V ZR 145/73 = DB 1975, 2433 = LM ZVG § 91 Nr. 8).
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