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   BGH, 05.11.2002 - XI ZR 381/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,69
BGH, 05.11.2002 - XI ZR 381/01 (https://dejure.org/2002,69)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2002 - XI ZR 381/01 (https://dejure.org/2002,69)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2002 - XI ZR 381/01 (https://dejure.org/2002,69)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Prof. Dr. Lorenz

    Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen (Anweisungslage): "Empfängerhorizont contra Zurechnung" Kondiktion bei nicht zurechenbarem Rechtsschein einer Anweisung, keine Anwendung von § 817 BGB auf die Nichtleistungskondiktion; Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht des Kondiktionsschuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    "Scheinanweisung" des vermeintlichen Darlehensnehmers - Bereicherungsrechtlicher Ausgleich bei Scheinanweisungsfällen im Deckungsverhältnis - Nichtleistungskondiktion bei Dreiecksbeziehung in Anweisungsfällen - Rückabwicklung einer fehlerhaften Banküberweisung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtleistungskondiktion des Zahlenden gegen den Zahlungsempfänger bei bloßer "Scheinanweisung" des vermeintlichen Darlehensnehmers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage bereicherungsrechtlicher Ansprüche bei Zahlung aufgrund einer bloßen "Scheinanweisung" des vermeintlichen Darlehensnehmers

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812
    Rückabwicklung einer Zahlung aufgrund einer "Scheinanweisung"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kreditrecht - "Scheinanweisung": Zahlender hat Nichtleistungskondiktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Finanzaffäre Koch

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Finanzaffäre Koch

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 812
    Nichtleistungskondiktion des Zahlenden gegen den Zahlungsempfänger bei bloßer "Scheinanweisung" des vermeintlichen Darlehensnehmers

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2, § 259 Abs. 1, § 818 Abs. 1
    Nichtleistungskondiktion des Zahlenden gegen den Zahlungsempfänger bei bloßer "Scheinanweisung" des vermeintlichen Darlehensnehmers

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Direktkondiktion bei fehlender Anweisungslage; Zurechnung einer vermeintlichenAnweisung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bereicherungsrecht, Bereicherungsausgleich bei "Scheinanweisung"

  • uni-koeln.de (Entscheidungsanmerkung)

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung im Dreiecksverhältnis bei unwirksamer Anweisung

Papierfundstellen

  • BGHZ 152, 307
  • NJW 2003, 582
  • ZIP 2003, 69
  • MDR 2003, 328
  • WM 2003, 14
  • BB 2003, 390
  • DB 2003, 199
  • JR 2003, 367
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BGH, 09.11.2011 - XII ZR 136/09

    Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter zur Vorbereitung eines

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gebieten es Treu und Glauben auch grundsätzlich, dem Anspruchsberechtigten einen Auskunftsanspruch zuzubilligen, wenn die zwischen den Parteien bestehenden Rechtsbeziehungen es mit sich bringen, dass der Anspruchsberechtigte in entschuldbarer Weise über das Bestehen oder den Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, und der Verpflichtete in der Lage ist, unschwer die zur Beseitigung dieser Ungewissheit erforderlichen Auskünfte zu erteilen (BGH Urteile vom 6. Februar 2007 - X ZR 117/04 - NJW 2007, 1806 Rn. 13; BGHZ 152, 307, 316 = NJW 2003, 582; BGHZ 148, 26, 30 = MDR 2002, 228; BGHZ 95, 285, 287 f. = NJW 1986, 1247; BGHZ 81, 21, 24 = NJW 1981, 2000 und BGHZ 10, 385, 387).
  • BGH, 27.06.2008 - V ZR 83/07

    Erfüllung der Kaufpreisschuld des Käufers durch finanzierende Bank

    Sie bleibt eine Zahlung auf eine Nichtschuld, die ggf. im Verhältnis der Klägerin zu dem Verkäufer nach Bereicherungsrecht rückabzuwickeln wäre (vgl. dazu: BGHZ 111, 382, 386; 147, 145, 149; 147, 269, 274; 152, 307, 311; Urt. v. 3. Februar 2004, XI ZR 125/03, NJW 2004, 1315, 1316; Urt. v. 10. Februar 2005, VII ZR 184/04, NJW 2005, 1356, 1357).
  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 7/15

    Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche: Teilnichtigkeit von

    Nach dem bereicherungsrechtlichen Leistungsbegriff bewirkt der Angewiesene, der von ihm getroffenen allseits richtigen Zweckbestimmung entsprechend, mit seiner Zuwendung an den Anweisungsempfänger zugleich eine eigene Leistung an den Anweisenden und eine Leistung des Anweisenden an den Anweisungsempfänger (BGH, Urteile vom 16. Juni 2015 - XI ZR 243/13, BGHZ 205, 378 Rn. 17; vom 1. Juni 2010 - XI ZR 389/09, WM 2010, 1218 Rn. 31; vom 29. April 2008 - XI ZR 371/07, BGHZ 176, 234 Rn. 9; vom 5. November 2002 - XI ZR 381/01, BGHZ 152, 307 unter II 1 a [juris Rn. 15]; st. Rspr.).
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