Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2008 - 1 StR 583/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 EMRK; § 228 Abs. 1 StPO; § 229 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 StPO
    Wahrung der Unterbrechungsfrist nach § 229 Abs. 1 StPO (Konzentrationsmaxime; verkürzte Hauptverhandlung aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse; Verfahrensförderung; Schiebetermine)

  • lexetius.com

    StPO § 228 Abs. 1, § 229 Abs. 1, § 229 Abs. 4 Satz 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Wahrung der Unterbrechungsfrist nach § 229 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO), i.R.d. Förderung des Verfahrens nach § 228 Abs. 1 StPO

  • nwb

    StPO § 228 Abs. 1, § 229 Abs. 1, § 229 Abs. 4 Satz 1
    Gewerbesteuerpflicht bei Anteilsveräußerung innerhalb der Fünfjahresfrist nach formwechselnder Umwandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 228 Abs. 1 § 229 Abs. 1 § 229 Abs. 4 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 05.11.2008, Az.: 1 StR 583/08 (Zur Wahrung der Unterbrechungsfrist nach § 229 Abs. 1 StPO, wenn eine Hauptverhandlung aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse nur... )" von RiOLG Dr. Jens Peglau, original erschienen in: JR 2009, 347 - 349.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 5.11.2008, Az.: 1 StR 583/08 (Verfahrensförderung auch durch Entscheidung über erneute Unterbrechung)" von RiOLG a.D. RA Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2009, 223.

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 384
  • NStZ 2009, 168
  • AnwBl 2009, 80
  • Rpfleger 2009, 110
  • JR 2009, 347



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.01.2014 - 4 StR 370/13  

    Verstoß gegen die Konzentrationsmaxime und den Beschleunigungsgrundsatz

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung gilt eine Hauptverhandlung als fortgesetzt, wenn zur Sache verhandelt und das Verfahren gefördert wird (BGH, Beschluss vom 5. November 2008 - 1 StR 583/08, NJW 2009, 384; Urteil vom 25. Juli 1996 - 4 StR 172/96, BGHR StPO § 229 Abs. 1, Sachverhandlung 2; Urteil vom 30. April 1952 - 5 StR 275/52, NJW 1952, 1149).

    Dies gilt auch dann, wenn dabei Prozesshandlungen vorgenommen werden, die grundsätzlich zur Unterbrechung der Fristen des § 229 StPO geeignet sind (BGH, Urteil vom 2. Februar 2012 - 3 StR 401/11, NStZ 2012, 343, 344; Beschluss vom 5. November 2008 - 1 StR 583/08, NJW 2009, 384; Urteil vom 25. Juli 1996 - 4 StR 172/96, NJW 1996, 3019, 3020).

  • BGH, 30.06.2015 - 3 StR 202/15  

    Unterbrechung der Hauptverhandlung von mehr als drei Wochen (Verlesung eines

    b) Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Auffassung vertreten, dass die Unterbrechungsfrist des § 229 Abs. 1 StPO auch dann gewahrt ist, wenn die für den Fortsetzungstermin in Aussicht genommene weitere Förderung des Verfahrens in der Sache infolge unvorhersehbarer Ereignisse nicht stattfinden kann (BGH, Beschluss vom 5. November 2008 - 1 StR 583/08, NJW 2009, 384).
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