Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    UrhG § 17 Abs. 1 Fall 2, § 28 Abs. 2 Satz 1

  • IWW

    § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § ... 545 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 101a Abs. 1, 2 UrhG, § 101 Abs. 1, 3, 4 UrhG, §§ 242, 259 BGB, § 97 Abs. 2 UrhG, § 103 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 28 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 2212 BGB, § 28 Abs. 1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG

  • openjur.de

    §§ 17 Abs. 1, 28 Abs. 2 Satz 1 UrhG
    Wagenfeld-Leuchte II

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wagenfeld-Leuchte II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wagenfeld-Leuchte II

    § 17 Abs 1 Alt 2 UrhG, § 28 Abs 2 S 1 UrhG, Art 4 Abs 1 EGRL 29/2001
    Urheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II

  • damm-legal.de

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt "Inverkehrbringen" dar / Wagenfeld Leuchte II

  • Jurion
  • debier datenbank

    Wagenfeld-Leuchte II

    Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO

  • kanzlei.biz

    Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

  • online-und-recht.de

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein: Wagenfeld-Leuchte II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 1 Fall 2; UrhG § 28 Abs. 2 S. 1

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wagenfeld-Leuchte II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt "Inverkehrbringen" dar / Wagenfeld Leuchte II

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung des Urheberrechts - durch Werbung für den Erwerb eines Plagiats

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrecht - der Nutzungsberechtigte und der Testamentsvollstrecker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - und die Haftung des Geschäftsführers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Plagiate - und die Haftung des Spediteurs

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes kann in das Urheberrecht eingreifen

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Verbreitungsrecht - Urheberrechtsverletzung bereits durch Werbung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für ausländische Replika von Design-Klassikern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Besprechungen u.ä. (3)

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BGH erschwert Umgehung des Urheberrechts - Werbung für Replikate in Deutschland illegal

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für Designermöbel verletzt Urheberrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2338
  • MDR 2016, 785
  • GRUR 2016, 487
  • K&R 2016, 346
  • ZUM 2016, 522



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15  

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der eigenständigen Geltendmachung von Ansprüchen aus Rechtsverletzungen besteht, wenn der Rechtsinhaber sich - wie hier - eine fortdauernde Teilhabe am wirtschaftlichem Ertrag aus der Verwertung seines Rechts vorbehalten hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 76/11, GRUR 2016, 487 Rn. 26 = WRP 2016, 599 - Wagenfeld-Leuchte II, mwN).
  • OLG München, 22.09.2016 - 6 U 5037/09  

    Unterlassungsanspruch, Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Insolvenzverfahren,

    Dazu rechnen Maßnahmen, über die typischerweise auf Geschäftsebene entschieden wird (RU Tz. 83; BGH a.a.O. - Geschäftsführerhaftung, Tz. 19; BGH GRUR 2016, 487 Tz. 34 f. - Wagenfeld-Leuchte II).
  • LG Hamburg, 01.06.2016 - 308 O 281/15  
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist Art. 4 Abs. 1 RL 2001/29/EG im Einklang mit der bisherigen Auslegung des § 17 Abs. 1 UrhG durch den Bundesgerichtshof dahin auszulegen, dass der Inhaber des ausschließlichen Verbreitungsrechts an einem geschützten Werk Angebote zum Erwerb oder gezielte Werbung in Bezug auf das Original oder auf Vervielfältigungsstücke des Werkes auch dann verbieten kann, wenn nicht erwiesen ist, dass es auf Grund dieser Werbung zu einem Erwerb des Schutzgegenstands durch einen Käufer aus der Union gekommen ist, sofern die Werbung die Verbraucher des Mitgliedstaats, in dem das Werk urheberrechtlich geschützt sei, zu seinem Erwerb anregt (EuGH, GRUR 2015, 665 Rn. 35 - Dimensione ua/Knoll; BGH GRUR 2016, 487 Rn. 30 ff. - Wagenfeld-Leuchte II mwN).
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