Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - I ZR 88/13   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    UrhG § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2, § 97 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, § ... 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2006/115/EG, § 77 Abs. 2 Satz 1 UrhG, Richtlinie 2006/115/EG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 7 Abs. 2, §§ 8 bis 10 TMG, Art. 12 bis 15 der Richtlinie 2000/31/EG, § 7 Abs. 1 TMG, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 14 GG, § 398 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    §§ 77 Abs. 2 Satz 1, 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG
    Al Di Meola

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Al Di Meola

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Al Di Meola

    § 77 Abs 2 S 1 Alt 2 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG, § 8 TMG, § 9 TMG, § 10 TMG
    Urheberrechtsverletzung: Ausschließliches Recht des ausübenden Künstlers zum Verkaufsangebot und zur Werbung für den Erwerb der Bild- und Tonträger mit seinen Darbietungen; Haftung des Täters der Rechtsverletzung auf Unterlassen ohne Verschulden; unselbständige Hilfsperson; Verantwortlichkeit für Abgabe eigener Angebote - Al Di Meola

  • damm-legal.de

    Internetplattform haftet für Urheberrechtsverletzungen, wenn der Betreiber selbst als Verkäufer auftritt

  • Jurion
  • debier datenbank

    Al Di Meola

    Art. 9 Abs. 1 Buchst. a Richtlinie 2006/115/EG

  • online-und-recht.de

    Haftung des Medienhändlers (Amazon) für Urheberrechtsverletzungen: Al Di Meola

  • kanzlei.biz

    Betreiber einer Online-Verkaufsplattform haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Zulieferer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Al Di Meola

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Onlineshops für urheberrechtsverletzende DVDs

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Internetplattform haftet für Urheberrechtsverletzungen, wenn der Betreiber selbst als Verkäufer auftritt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wer den objektiven Tatbestand einer Urheberrechtsverletzung in eigener Person erfüllt haftet als Täter auch ohne Verschulden nach § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG auf Unterlassung

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrecht: Täterschaft bei Urheberrechtsverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwarzpressungen - und ihr Verkauf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - Täterschaft und Teilnahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schwarzpressungen auf der Online-Verkaufsplattform - und die Haftung der Betreiberin

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bereits Werbung für Erwerb eines Plagiats greift in Urheberrecht ein

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Verbreitungsrecht - Urheberrechtsverletzung bereits durch Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Medienhändler (hier: Amazon) haftet für urheberrechtswidrige Musik-DVD auch ohne Kenntnis


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Besprechungen u.ä.

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung eines Bild- und Bildtonträgerhändlers für urheberrechtsverletzende DVDs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2341
  • MDR 2016, 782
  • GRUR 2016, 493
  • K&R 2016, 346
  • afp 2016, 246



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13  

    Himalaya Salz - Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich

    Dass die Beklagte sich bei der Erstellung der konkreten Produktpräsentation eines dritten Unternehmens - hier ihrer Lieferantin - bedient hat, ändert an ihrer Täterschaft nichts (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13 Rn. 17 f. - Al Di Meola).
  • OLG Hamburg, 26.01.2017 - 5 U 138/13  
    Der Bundesgerichtshof führt insoweit aus (GRUR 2016, 493, Tz. 16 ff, m.w.N.):.

    Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Online-Medienhändler für den Inhalt von ihm verbreiteter Werke auf Unterlassung haftet, ist höchstrichterlich durch den Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Al Di Meola" (GRUR 2016, 493) entschieden worden.

  • LG Köln, 16.06.2016 - 14 O 355/14  

    Ansprüche wegen der Nutzung von Lichtbildern auf der Webseite www.amazon.de

    Der Beklagte war damit nicht nur unselbständige Hilfsperson, da er eigene Entscheidungsbefugnis und Herrschaft über die Rechtsverletzung hatte (vgl. zur Abgrenzung BGH Urteil vom 05.11.2014, I ZR 88/13 - Al di Meola, juris Rn. 20).

    Wer aber eigene Angebote abgibt, ist für diese auch dann verantwortlich, wenn er sie von Dritten herstellen lässt und ihren Inhalt nicht zur Kenntnis nimmt und keiner Kontrolle unterzieht (vgl. BGH, Urteil v. 05.11.2015 - I ZR 88/13 - Al di Meola, GRUR 2016, 493 - 495, Rn. 20 f, zitiert nach juris; für die Einblendung unzutreffender Unverbindlicher Preisempfehlungen OLG Köln, Urteil v. 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, Rn. 54; OLG Köln, Beschluss v. 06.05.2015 - 6 W 29/15, Rn. 2, jeweils zitiert nach juris).

    Ein Online-Händler, wie hier der Beklagte, ist aus diesen Gründen für sein Verkaufsangebot auch dann verantwortlich ist, wenn er sich bei der Erstellung desselben Dritter bedient und den Inhalt des Angebots nicht zur Kenntnis genommen und keiner Kontrolle unterzogen hat (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.2015 - I ZR 88/13, Al di Meola, Rn. 21 m.w.N., juris).

  • OLG München, 02.03.2017 - 29 U 3735/16  

    Ansprüche auf urheberrechtliche Unterlassung, Auskunft und

    Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Klägerin auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 05.11.2015 (GRUR 2016, 493 - AlDiMeola).
  • LG Köln, 25.08.2016 - 14 O 30/16  

    Das Zitatrecht deckt nicht die Übernahme unveröffentlichter vollständiger

    Als Täter einer Urheberrechtsverletzung haftet nach der Rechtsprechung des BGH (vergleiche aus jüngerer Zeit BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13 - Al Di Meola, Rn. 16 ff.) derjenige auf Unterlassung, der die Merkmale eines Verletzungstatbestands selbst, in mittelbarer Täterschaft oder in Mittäterschaft erfüllt.

    Ein Verschulden ist nicht Voraussetzung für die Annahme einer Täterschaft (BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13 - Al Di Meola, Rn. 16 ff., mit zahlreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur).

    Selbst wenn sie Dritte dafür hinzuziehen würde und den Inhalt nicht zur Kenntnis nähme und keiner Kontrolle unterzöge, würde sie für die Inhalte haften (vergleiche BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13 - Al Di Meola, Rn. 21).

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 88/13  
    Das Berufungsgericht sei daher zu Recht für die Bewertung des Umfangs der erforderlichen Kontrollmaßnahmen von der Darstellung der Beklagten ausgegangen, wonach bei einer erstmaligen Bestellung eines Titels eine Kontrolle durch Personal der Beklagten stattfinde und diese Kontrollmaßnahmen durch drei Mitarbeiter bewerkstelligt werden könnten (BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 88/13, GRUR 2016, 493 Rn. 23 bis 26 = WRP 2016, 603 - Al Di Meola).
  • OLG München, 02.03.2017 - 29 U 1818/16  

    Sharehoster nicht schadenersatzpflichtig

    Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Klägerinnen auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 05.11.2015 (GRUR 2016, 493 - Al Di Meola).
  • OLG München, 02.03.2017 - 29 U 1797/16  

    Schadensersatz, Berufung, Verletzung, Kenntnis, Kosten, Ordnungshaft, Nutzung,

    Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Klägerin auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 05.11.2015 (GRUR 2016, 493 - AlDiMeola).
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