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   BGH, 05.11.2019 - XI ZR 11/19   

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https://dejure.org/2019,36915
BGH, 05.11.2019 - XI ZR 11/19 (https://dejure.org/2019,36915)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2019 - XI ZR 11/19 (https://dejure.org/2019,36915)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2019 - XI ZR 11/19 (https://dejure.org/2019,36915)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen Verbraucherdarlehensverträgen ordnungsgemäß

  • diesel-widerruf.de (Kurzinformation)

    Autokredit-Widerruf

  • datev.de (Kurzinformation)

    Widerrufsinformationen in mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen Verbraucherdarlehensverträgen ordnungsgemäß

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Gegen Ausstieg aus Auto-Kreditverträgen per Widerruf - Kläger hatten Autos längere Zeit gefahren


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Widerruf von mit Kfz-Kaufverträgen verbundenen Verbraucherdarlehensverträgen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 12.11.2019 - 6 U 2/19

    Kfz-Finanzierung; Widerruf

    Deshalb ist die nach Art. 247 § 6 Abs. 2 Satz 2 EGBGB mitzuteilende Angabe eines zu zahlenden Zinsbetrags in der Information über die Widerrufsfolgen auch dann klar und verständlich, wenn sie mit 0, 00 EUR angegeben wird (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5.11.2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

    Art. 247 § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EGBGB bezieht sich nur auf das - in der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG vorgesehene - Recht nach § 500 Abs. 1 BGB , ein Verbraucherdarlehen zu kündigen, bei dem eine Zeit für Rückzahlung nicht bestimmt ist (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5.11.2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

    Im Hinblick auf eine hinreichende Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Berechnungsmethode genügt es deshalb, wenn der Darlehensgeber - wie hier - die für die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung wesentlichen Parameter in groben Zügen benennt (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5.11.2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

    Die Revision ist gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO nicht zuzulassen, weil die im vorliegenden Verfahren aufgeworfenen Fragen durch die in den Gründen zitierten Entscheidungen und insbesondere durch die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 5.11.2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19 - höchstrichterlich geklärt sind.

  • OLG Stuttgart, 26.11.2019 - 6 U 50/19

    Widerruf; Kfz-Finanzierung

    Art. 247 § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EGBGB bezieht sich nur auf das - in der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG vom 23.4.20008 vorgesehene - Recht nach § 500 Abs. 1 BGB , ein Verbraucherdarlehen zu kündigen, bei dem eine Zeit für Rückzahlung nicht bestimmt ist (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5. November 2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

    Auch ist zur Höhe die Angabe einer absoluten Zahl nicht erforderlich (vgl. Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5. November 2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19; Merz in: Kümpel/Wittig, Bank- und Kapitalmarktrecht, 10. Teil Kreditgeschäft mit Verbrauchern, Rn. 10.104; a. A. etwa Artz in Bülow/Artz, 9. Aufl. 2016, BGB § 492 Rn. 128), schon weil es sich um einen zukünftigen Schaden handelt, für den bei Vertragsschluss weder feststeht, ob er überhaupt eintritt, noch, in welcher absoluten Höhe dann Verzugszins geschuldet ist (vgl. schon Senat, Urteil vom 4. Juni 2019 - 6 U 137/18 -, Rn. 35-37, juris).

    Im Hinblick auf hinreichende Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Berechnungsmethode genügt es deshalb, wenn der Darlehensgeber - wie hier - die für die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung wesentlichen Parameter in groben Zügen benennt (vgl. auch Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 5. November 2019 - XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

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