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   BGH, 05.12.1958 - IV ZR 95/58   

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https://dejure.org/1958,926
BGH, 05.12.1958 - IV ZR 95/58 (https://dejure.org/1958,926)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1958 - IV ZR 95/58 (https://dejure.org/1958,926)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1958 - IV ZR 95/58 (https://dejure.org/1958,926)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1959, 525
  • MDR 1959, 285
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 25.10.2002 - V ZR 279/01

    Anforderungen an die Unterzeichnung einer notariellen Urkunde

    Aber auch die Unterzeichnung nur mit dem Familiennamen reicht für die Wirksamkeit der Urkunde aus; er individualisiert nämlich den Unterzeichner hinreichend, weil die Kennzeichnung einer Person zur Unterscheidung von anderen (vgl. BGH, Urt. v. 5. Dezember 1958, IV ZR 95/58, NJW 1959, 525) im allgemeinen Sprachgebrauch jedenfalls außerhalb des Familien- und engeren Bekanntenkreises und erst recht im Rechtsverkehr durch den Familiennamen erfolgt.
  • BGH, 18.03.1959 - IV ZR 182/58

    Anforderungen an die Wiederholungsgefahr bei Verletzung des allgemeinen

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  • BGH, 15.04.1975 - VI ZR 93/73

    Umfang des Selbsthilferechts

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  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06

    Ringelnatz

    Zum Anderen ist der Name als Rechtsbegriff nach der in Rechtsprechung und Literatur anerkannten Definition die sprachliche Kennzeichnung einer Person zur Unterscheidung von anderen Personen (vgl. BGH NJW 1959, 525 - Ehrengedenktafel für Kriegsvermisste; Palandt/Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 12 Rn. 1; Vieweg/Martinek, jurisPK-BGB, 2. Aufl. 2005, § 12 Rn. 1).
  • OLG Stuttgart, 11.06.1975 - 4 U 142/74

    Rechtsschutzinteresse bei weit zurückliegendem Sachverhalt; Einordnung eines

    Das erfüllt den Tatbestand des § 12 BGB (Staudinger Anm. 76 zu § 12 BGB , BGH NJW 59, 525).
  • LG Hamburg, 05.02.2016 - 324 O 341/15

    Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Presse: Unterlassungsanspruch der Witwe

    In diesem Sinne ist der Umgang mit dem Tod eines Angehörigen ebenso wie die Art und Weise der Bestattung sowie der Umgang mit der eigenen Trauer eine private Angelegenheit (vgl. BGH, Urteil vom 05. Dezember 1958 - IV ZR 95/58 -, juris Rz. 21; vgl. auch Urteile der Kammer vom 09. November 2012, 324 O 300/12, und vom 18. Juli 2014, 324 S 10/13).
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