Rechtsprechung
   BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,1309
BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72 (https://dejure.org/1973,1309)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1973 - I ZR 51/72 (https://dejure.org/1973,1309)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1973 - I ZR 51/72 (https://dejure.org/1973,1309)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Fristlose Kündigung eines Musikverlagvertrages aus wichtigem Grund - Vorliegen einer fristlosen Kündigung durch die Vornahme eines wirksamen Rücktritts vom Vertrag - Bestehen eines wichtigen Grundes in Form eines zerstörten Vertrauensverhältnisses zwischen Verleger und ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Hofbräuhaus-Lied

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1974, 473
  • GRUR 1974, 789
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 197/07

    Concierto de Aranjuez

    Dem Vertragspartner, dessen Rechte verletzt worden sind, ist es deshalb in der Regel zuzumuten, zunächst einmal seinen Vertragspartner zu gehöriger Erfüllung aufzufordern und die ihm zustehenden Ansprüche - notfalls gerichtlich - geltend zu machen; eine fristlose Kündigung ist im Allgemeinen nur im äußersten Fall gerechtfertigt (vgl. BGH, Urt. v. 5.12.1973 - I ZR 51/72, GRUR 1974, 789, 792 f. - Hofbräuhaus-Lied; Urt. v. 14.12.1989 - I ZR 56/88, GRUR 1990, 443, 444 f. - Musikverleger IV; Schricker aaO § 35 Rdn. 24 m.w.N.).
  • BGH, 02.10.1981 - I ZR 81/79

    Beendigung von Textrechten und Musikrechten eines Künstlers auf Grund einer

    Dabei ist zu berücksichtigen, daß nach der Rechtsprechung des Senats nicht jede - selbst schwerwiegende - Vertragsverletzung zur fristlosen Kündigung des Musikverlagsvertrages berechtigt (vgl. BGH GRUR 1974, 789, 792 f - Hofbräuhauslied; 1977, 551, 554 - Textdichteranmeldung).

    Vorliegend erscheint es zumutbar, daß der Kläger die Streitfrage gerichtlich klärt (vgl. BGH GRUR 1974, 789, 793).

    Vielmehr können - was das Berufungsgericht nicht hinreichend berücksichtigt hat - die Vorwürfe so schwer sein, daß sie schon ihrer Art nach das Vertrauensverhältnis zerstören (vgl. BGH GRUR 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied).

  • KG, 21.11.1997 - 5 U 5398/97

    Vermutung der Eilbedürftigkeit bei Vorliegen eines markenrechtlichen Anspruchs;

    So ist es bei Verträgen von besonders langer Dauer dem durch Vertragsverletzungen beschwerten Partner in der Regel zuzumuten, seinen Vertragspartner zunächst einmal zur Erfüllung anzuhalten und seine Ansprüche - notfalls gerichtlich - geltend zu machen (vgl. BGH, GRUR 1974, 789 (792 f.) - "Hofbräuhaus-Lied"; Bappert/Maunz/Schricker, Verlagsrecht, 2. Aufl., § 35 Rdn. 24; MK/von Hoyningen-Huene, a.a.O., § 89 a Rdn. 29).
  • OLG München, 16.12.1999 - 29 U 4691/99

    Kündigung eines Verlagsvertrages aus wichtigem Grund

    Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen.
  • OLG München, 26.10.2000 - 29 U 2240/00

    Nutzungsrechte einer Musikverlagsgruppe - branchenfemde Werbung mit Chansons

    b) Für die Frage, ob die Klägerin im Wege der fristlosen Kündigung die von ihrem Vater auf die Beklagten übertragenen ausschließlichen Nutzungsrechte wiedererlangen kann, ist es durchaus von Bedeutung, dass die mit den Beklagten geschlossenen Verlagsverträge als Dauerschuldverhältnisse ausgestattet sind, auf die die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (GRUR 1974, 789, 792 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III) Anwendung findet.
  • KG, 03.05.1994 - 5 U 7240/92

    Verwirkung von urheberrechtlichen Ansprüchen

    Dabei muß dem Berechtigten auch zugemutet werden, bestehende Ansprüche - vor einer fristlosen Kündigung - notfalls gerichtlich geltend zu machen (BGH GRUR 1974/789 - "Hofbräuhaus-Lied"; Schricker, Rn. 21 a.E. §§ 31/32 UrhG).
  • OLG München, 18.11.1999 - 29 U 4691/99

    Verlag; Vertrauensverhältnis; Werbeschreiben; Musikverlagsvertrag; Kündigung;

    Dem steht im Streitfall die vom Kläger ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur fristlosen Kündigung von Musikverlagsverträgen (BGH GRUR 1977, 551, 553 - Textdichteranmeldung; 1974, 789, 793 - Hofbräuhauslied; 1982, 41, 43 - Musikverleger III), wonach nicht jede, auch nicht jede schwerwiegende Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung eines auf lange Dauer abgeschlossenen Verlagsvertrages darstellt, nicht entgegen.
  • OLG München, 11.05.1995 - 29 U 1508/95

    Fristlose Kündigung von als Dauerschuldverhältnisse ausgestalteten

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  • OLG Köln, 27.03.1986 - 6 U 18/86

    Außerordentliches Kündigungsrecht im Verlagsrecht aus wichtigem Grund

    Diese Berechtigung folgt, da das Verlagsgesetz selbst keine Bestimmungen über die Kündigung des Verlagsvertrages durch den Autor aus wichtigem Grund enthält, aus einer entsprechenden Anwendung der §§ 626, 723 BGB (vgl. insoweit BGHZ 15, 213 [BGH 19.11.1954 - I ZR 241/52], BGH GRUR 1964, 329; GRUR 1974, 789; 1977, 551 ff.; OLG München, GRUR 1980, 913; Haberstumpf/Hintermeier, Einführung in das Verlagsrecht, 1985, S. 66, 215 ff.).
  • OLG München, 08.03.1984 - 6 U 2164/83

    Fristlose Kündigung eines Subverlagsvertrages (Musikverlagsvertrag); Vorliegen

    Zu Vertragsverstößen, die zur Kündigung aus wichtigem Grund nicht berechtigen, hat der BGH in der Entscheidung "Höfbräuhaus-Lied" (GRUR 1974, 789, 792, 793) dargetan, daß nicht jede - sei es auch eine schwerwiegende - Vertragsverletzung einen wichtigen Grund zur Kündigung eines Musikverlagsvertrages darstellt.
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