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   BGH, 05.12.2012 - XII ZB 670/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40490
BGH, 05.12.2012 - XII ZB 670/10 (https://dejure.org/2012,40490)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2012 - XII ZB 670/10 (https://dejure.org/2012,40490)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - XII ZB 670/10 (https://dejure.org/2012,40490)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1573 Abs 2 BGB, § 1574 BGB, § 1577 BGB, § 1578b BGB, § 239 FamFG
    Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und einen zu hohen ehebedingten Nachteil verursacht zu haben

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1574, 1577, 1578b; FamFG § 239
    Grds. kein Verstoß gegen Erwerbsobliegenheit bei vertraglicher Vereinbarung der früheren Ehegatten in Kenntnis der aktuellen Erwerbstätigkeit der Unterhaltsgläubigerin

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorwurf mangelnder Bewerbungsbemühungen in der Vergangenheit zur Kompensation aktueller ehebedingter Nachteile bei ausreichender aktueller Erwerbsobliegenheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorwurf mangelnder Bewerbungsbemühungen in der Vergangenheit zur Kompensation aktueller ehebedingter Nachteile bei ausreichender aktueller Erwerbsobliegenheit

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Konkrete Bewerbungsbemühungen des Unterhaltsberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erwerbsobliegenheiten des Unterhaltsberechtigten - und das Nachkarten mit der Vergangenheit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ehebedingter Nachteil und fehlende Bewerbungsbemühungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ehebedingter Nachteil: Zum Vorhalt fehlender Bewerbungsbemühungen in der Vergangenheit

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Konkrete Bewerbungsbemühungen zur Kompensation ehebedingter Nachteile (§ 1578b BGB u. a.)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Erwerbsobliegenheit und ehebedingter Nachteil iSd. § 1578 b BGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Ehegattenunterhalt bei mangelnden Bewerbungsbemühungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Es reicht aus, wenn der Unterhaltsberechtigte aktuell seiner Erwerbsobliegenheit nachkommt

  • rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Unterhaltsbefristung, wenn Erwerbsobliegenheiten im Vergleich festgelegt wurden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 05.12.2012, Az.: XII ZB 670/10 (§§ 1573 II, 1578b BGB: Bewerbungsbemühungen und ehebedingter Nachteil)" von Dr. Wolfram Viefhues, original erschienen in: FamRZ 2013, 274 - 277.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 528
  • MDR 2013, 155
  • NJ 2013, 295
  • FamRZ 2013, 274
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11

    Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den

    Da es allein um die Frage geht, welches Einkommen die Antragsgegnerin ohne Ehe und Kindererziehung erzielte, ist fiktiv auf den für Alleinstehende zutreffenden Steuertarif abzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 670/10 - FamRZ 2013, 274 Rn. 32 zur Anwendung der Steuerklasse I ohne Kinderfreibetrag).
  • BGH, 14.05.2014 - XII ZB 301/12

    Nachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen

    Diese Feststellung ist auch im Abänderungsverfahren maßgebend und der Antragsteller mit dem entsprechenden Einwand gemäß § 238 Abs. 2 FamFG präkludiert (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 670/10 - FamRZ 2013, 274 Rn. 28 mwN).
  • BGH, 15.07.2015 - XII ZB 369/14

    Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt:

    Sind die Umstände dagegen im Ausgangsverfahren schon in anderer Hinsicht relevant gewesen, so ist ihre Berücksichtigung im Abänderungsverfahren auch im Zusammenhang mit der Herabsetzung und Befristung des Unterhalts nach § 1578 b BGB ausgeschlossen (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 670/10 - FamRZ 2013, 274 Rn. 28 und Senatsurteil vom 27. Januar 2010 - XII ZR 100/08 - FamRZ 2010, 538 Rn. 42 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 28.01.2013 - 7 UF 230/12

    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel in der

    Bestehen ehebedingte Nachteile, scheidet eine Befristung zwar nicht generell aber doch regelmäßig aus (vgl. BGH Beschluss vom 05.12.2012, XII ZB 670/10, bei juris, Rn 32 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 9 UF 96/14

    Höhe des nachehelichen Unterhalts

    Das unstreitig gestellte fiktive Nettoeinkommen beruht - wie ein Vergleich mit den Ausführungen im von der Antragsgegnerin erstinstanzlich in Bezug genommenen (Bl. 39 GA) Schriftsatz vom 19. Mai 2011 (Bl. 273, 286 BA 68 F 268/09 UE) belegt - auf der Steuerklasse I/0 und entspricht damit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (FamRZ 2013, 274).
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