Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2006 - X ZR 148/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6929
BGH, 06.02.2006 - X ZR 148/03 (https://dejure.org/2006,6929)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2006 - X ZR 148/03 (https://dejure.org/2006,6929)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2006 - X ZR 148/03 (https://dejure.org/2006,6929)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines Patentes; Ablehung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit; Ausreichen des Anscheins der Parteilichkeit; Voraussetzungen des Vorliegens von Zweifeln an der Unparteilichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 406 Abs. 1
    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 12.09.2016 - 3 U 209/13
    Die Äußerung von Rechtsansichten oder Wertung begründen allein keine Zweifel an der Unparteilichkeit, insbesondere dann nicht, wenn diese sachlich begründet sind (BGH Beschluss vom 06.02.2006 - X ZR 148/03, DS 2006, 318, 319; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 20.03.2013 - 12 W 1/13, juris; OLG Nürnberg Beschluss vom 01.08.2001 - 4 W 2519/01, MDR 2002, 291; OLG Karlsruhe Beschluss vom 27.04.1994 - 18 a W 9/94, MDR 1994, 725).
  • OLG Nürnberg, 13.03.2006 - 5 U 3543/04

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit - Erkenntnisse

    Entscheidend ist, dass der Eindruck der Parteilichkeit bei einer vernünftigen, nüchtern denkenden Partei entstehen kann (BGH NJW 05, 1869; BGH X ZR 148/03 vom 06.02.2006; OLG München NJW 92, 1569).
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