Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,895
BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11 (https://dejure.org/2013,895)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2013 - VIII ZR 374/11 (https://dejure.org/2013,895)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - VIII ZR 374/11 (https://dejure.org/2013,895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 323 Abs 5 S 2 BGB, § 434 BGB, § 439 BGB
    Rücktritt vom Neuwagenkauf: Vorhandensein von Karosserie- und Lackmängeln beim zweiten Übergabeversuch; Erheblichkeit der Pflichtverletzung bei Verstoß gegen eine Beschaffenheitsvereinbarung

  • verkehrslexikon.de

    Zum Rücktritt vom Neuwagenkauf beim Vorhandensein von Karosserie- und Lackmängeln

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 323; BGB § 434; BGB § 439
    Nachbesserungsanspruch des Neuwagenkäufers für Karosserie- und Lackmängel schließt Berufung auf Fabrikneuheit nicht aus; Verstoß gegen Beschaffenheitsvereinbarung als erhebliche Pflichtverletzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Versetzung des Neuwagens optisch in den fabrikneuen Zustand nach Ablehnung des Wagens wegen Karosseriemängel und Lackmängel und Verlangen der Beseitigung dieser Mängel

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nachbesserungsverlangen schließt anschließenden Rücktritt vom Kauf eines fabrikneuen Fahrzeugs nicht aus §§ 323, 434, 439 BGB

  • Betriebs-Berater

    Nacherfüllungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • rabüro.de

    Rücktritt wegen nach Nachbesserung fehlender Fabrikneuheit eines Neuwagens

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Versetzung des Neuwagens optisch in den fabrikneuen Zustand nach Ablehnung des Wagens wegen Karosseriemängel und Lackmängel und Verlangen der Beseitigung dieser Mängel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Muss Nachbesserung an einem Neuwagen den Auslieferungsstandard erreichen?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuwagen mit Lackschäden - Der Käufer verlangt Reparatur, die nicht 100-prozentig gelingt: Darf er das Auto zurückgeben?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Käufer von Neuwagen können sich auch noch nach unzureichender Nachbesserung auf fehlende Fabrikneuheit berufen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH gibt peniblem Neuwagenkäufer Recht

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf fabrikneue Auslieferung eines Pkw bei Ablieferung mit vorhandenen Lackschäden

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Kfz-Reparatur unzureichend - Urteil zur Nachbesserung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kauf eines Neuwagens - Rücktritt vom Kaufvertrag nach Nachbesserung nicht durch § 323 Abs. 5 S. 2 BGB ausgeschlossen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Rücktritt bei mangelhafter Nachbesserung eines Neuwagens

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Neuwagenkauf: Fehlende Fabrikneuheit

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Fabrikneu trotz Reparatur?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Neuwagen: Fabrikneu oder Geld zurück

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Neuwagenkäufer kann auch nach gescheiterter Nachbesserung noch vom Vertrag zurücktreten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachbesserung bei Kauf eines Neuwagens; Verzicht auf Fabrikneuheit?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Neuwagenkäufer haben Anspruch auf fabrikneuen Zustand

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Kaufrecht: Nachbesserung schließt Rücktritt nicht aus

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zum Rücktritt vom Kauf eines Neuwagens

Besprechungen u.ä. (2)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Rücktritt vom Neuwagenkauf wegen Abweichens von der vereinbarten Beschaffenheit "fabrikneu"

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Beschaffenheitsvereinbarung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1365
  • MDR 2013, 400
  • NZV 2013, 284
  • NJ 2013, 339
  • VersR 2013, 1316
  • BB 2013, 577
  • BB 2013, 976
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)

  • BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17

    Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

    Denn die Nacherfüllung zielt darauf ab, die gekaufte Sache in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen, wie er nach § 433 Abs. 1 Satz 2, § 434 Abs. 1 BGB geschuldet ist (vgl. Senatsurteile vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 281/04, BGHZ 163, 234, 242 f.; vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365 Rn. 12; Ball, aaO S. 219; Erman/Grunewald, aaO, § 439 Rn. 17; MünchKommBGB/Westermann, aaO, § 439 Rn. 10; BeckOK-BGB/Faust, aaO, § 439 Rn. 59; NK-BGB/Büdenbender, aaO, § 439 Rn. 44).
  • BGH, 13.07.2016 - VIII ZR 49/15

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht präzisiert

    An eine dahingehende Auslegung der Erklärung der Klägerin wäre der Senat zudem nicht gebunden, weil das Berufungsgericht wesentliche tatsächliche Umstände außer Acht gelassen hat (vgl. Senatsurteil vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365 Rn. 11).
  • BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 211/15

    Zum Zurückbehaltungsrecht des Käufers bei Lieferung eines Neuwagens mit einem

    aa) Nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB war die Klägerin verpflichtet, die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen, das heißt, sie hatte das Fahrzeug dem Beklagten in einem einwandfrei lackierten Zustand zu übergeben, der aufgrund der vereinbarten Eigenschaft als Neuwagen geschuldet war (vgl. Senatsurteil vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365 Rn. 10).

    Unabhängig von der - aufgrund des Verstoßes gegen die vereinbarte Beschaffenheit (hier: Fabrikneuheit), die regelmäßig die Erheblichkeit der Pflichtverletzung des Verkäufers indiziert (Senatsurteile vom 17. Februar 2010 - VIII ZR 70/07, NJW-RR 2010, 1289 Rn. 23; vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, aaO Rn. 16; vom 28. Mai 2014 - VIII ZR 94/13, BGHZ 201, 290 Rn. 14), nicht zweifelsfreien - Beurteilung des Berufungsgerichts, die Pflichtverletzung der Klägerin sei zwar "nicht ganz unerheblich", aber gleichwohl geringfügig, ist im Rahmen der notwendigen umfassenden Interessenabwägung auf der Grundlage der Umstände des Einzelfalls (Senatsurteil vom 28. Mai 2014 - VIII ZR 94/13, aaO Rn. 16 mwN) nicht nur auf die geringen Kosten der Nachlackierung abzustellen, die sich nach dem im Revisionsverfahren zugrunde zu legenden Vorbringen der Klägerin auf 249, 90 EUR belaufen.

    (1) Allerdings hat der Senat bisher offen gelassen, unter welchen Voraussetzungen der Käufer nach der Schuldrechtsreform eine mangelhafte Sache "zurückweisen" kann (Senatsurteile vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, aaO Rn. 15; vom 17. Februar 2010 - VIII ZR 70/07, NJW-RR 2010, 1289 Rn. 21 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht