Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2014 - IX ZR 148/13   

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https://dejure.org/2014,2137
BGH, 06.02.2014 - IX ZR 148/13 (https://dejure.org/2014,2137)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2014 - IX ZR 148/13 (https://dejure.org/2014,2137)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - IX ZR 148/13 (https://dejure.org/2014,2137)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 1 S 1 InsO, § 140 InsO
    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausscheiden einer Vorsatzanfechtung aufgrund der fehlenden Kenntnis von der gläubigerbenachteiligenden Rechtshandlung des Schuldners im Zeitpunkt der Vornahme; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1 S. 1; InsO § 140
    Ausscheiden einer Vorsatzanfechtung aufgrund der fehlenden Kenntnis von der gläubigerbenachteiligenden Rechtshandlung des Schuldners im Zeitpunkt der Vornahme; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Kenntnis von Gläubigerbenachteiligung: Keine Anfechtung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Kenntnis des Anfechtungsgegners im Fall des § 133 Abs. 1 InsO" von Prof. Dr. Nikolaus M. Schmidt, original erschienen in: ZInsO 2014, 1093 - 1095.

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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 14.07.2015 - 14 U 154/14

    Anfechtung von Zahlungen an Stromnetzbetreiber nach Insolvenzrecht

    Er muss gewusst haben, dass die Rechtshandlung des Schuldners dessen Gläubiger benachteiligt und dass der Schuldner dies auch wollte (BGH, Beschluss vom 06.02.2014, Az.: IX ZR 148/13, Tz. 2 - zit. nach juris).
  • OLG Hamburg, 07.10.2016 - 1 U 292/15

    Insolvenzanfechtung: Beginn der Verzinsung des Rückgewähranspruchs

    Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 6. Februar 2014, IX ZR 148/13, ZInsO 2014, 495 f.), welcher der Senat folgt, muss die Kenntnis des Anfechtungsgegners von dem Benachteiligungsvorsatz des Schuldners zwar zum Zeitpunkt der angefochtenen Rechtshandlung vorliegen.

    Aus dem Beschluss des BGH vom 6. Februar 2014 (IX ZR 148/13, ZInsO 2014, 495 f.) und dem Urteil des 11. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 4. Juni 2013 (11 U 58/12) ergibt sich nichts Anderes.

  • OLG Naumburg, 06.12.2017 - 5 U 96/17

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Entbehrlichkeit

    Mithin ist der Anfechtungsgegner darum regelmäßig über den Benachteiligungsvorsatz im Bilde (BGH, Urteil vom 09. Juni 2016, IX ZR 174/15, Rn 15; BGH, Beschluss vom 06.02.2014, IX ZR 148/13, Rn. 2, juris).
  • LG Bonn, 28.07.2017 - 1 O 40/17

    Vorsatzanfechtung, Ratenzahlung, Gerichtsvollzieher, Indiz

    Der in § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO genannte Benachteiligungsvorsatz des Schuldners knüpft an die von ihm vorgenommene, eine Gläubigerbenachteiligung hervorrufende Rechtshandlung an (vgl. auch zum nachfolgenden: BGH NJW-RR 2014, 231, 232 Rd.18; BGH, Beschluss vom 06.02.2014 - IX ZR 148/13 = BeckRS 2014, 03765).
  • LG Bonn, 07.12.2018 - 1 O 85/18

    Vorsatzanfechtung, Ratenzahlung, Gerichtsvollzieher

    Der in § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO a.F. genannte Benachteiligungsvorsatz des Schuldners knüpft an die von ihm vorgenommene, eine Gläubigerbenachteiligung hervorrufende Rechtshandlung an (vgl. auch zum nachfolgenden: BGH NZI 2018, 264, 265f. Rd.10ff.; BGH NJW-RR 2014, 231, 232 Rd.18; BGH, Beschluss vom 06.02.2014 - IX ZR 148/13 = BeckRS 2014, 03765).
  • LG Bonn, 21.07.2017 - 1 O 375/16

    Vorsatzanfechtung; Stundung; Ordnungsgeld; Vollziehung

    Der in § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO genannte Benachteiligungsvorsatzes des Schuldners knüpft an die von ihm vorgenommene, eine Gläubigerbenachteiligung hervorrufende Rechtshandlung an (vgl. auch zum nachfolgenden: BGH NJW-RR 2014, 231, 232 Rd.18; BGH, Beschluss vom 06.02.2014 - IX ZR 148/13 = BeckRS 2014, 03765).
  • LG Bonn, 13.01.2017 - 1 O 180/16

    Sprechen schleppende Zahlungen bereits für eine Gläubigerbenachteiligung?

    Der in § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO genannte Benachteiligungsvorsatz des Schuldners knüpft an die von ihm vorgenommenen, eine Gläubigerbenachteiligung hervorrufenden Rechtshandlungen an (vgl. auch zum nachfolgenden: BGH NJW-RR 2014, 231, 232 Rd.18; BGH, Beschluss vom 06.02.2014 - IX ZR 148/13 = BeckRS 2014, 03765).
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