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   BGH, 06.02.2018 - 3 StR 532/17   

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https://dejure.org/2018,6807
BGH, 06.02.2018 - 3 StR 532/17 (https://dejure.org/2018,6807)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2018 - 3 StR 532/17 (https://dejure.org/2018,6807)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - 3 StR 532/17 (https://dejure.org/2018,6807)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 17 Abs. 2 JGG; § 21 JGG; § 56 StGB
    Anforderungen an die Begründung schädlicher Neigungen bei einem bislang unbestraften Angeklagten (erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel; Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat; Gefahr weiterer Straftaten); Berücksichtigung von nicht mit der Tatbegehung ...

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG, § 17 Abs. 2 JGG, § 21 Abs. 1 Satz 1 JGG, § 21 JGG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Schädliche Neigungen als Voraussetzung für die Verhängung von Jugendstrafe; Anlage von Persönlichkeitsmängeln bereits vor der Tat; Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 17 Abs. 2 ; JGG § 105 Abs. 1 Nr. 1
    Schädliche Neigungen als Voraussetzung für die Verhängung von Jugendstrafe; Anlage von Persönlichkeitsmängeln bereits vor der Tat; Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 658
  • StV 2019, 467
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BayObLG, 16.05.2019 - 205 StRR 377/19

    Schädliche Neigungen bei einem zum Zeitpunkt der Verurteilung bereits

    Solche können regelmäßig nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat angelegt waren und im Zeitpunkt des Urteils noch gegeben sind und deshalb weitere Straftaten befürchten lassen (vgl. z.B. BGH NStZ 2018, 658, Rn. 3 bei juris).
  • LG Traunstein, 30.11.2018 - KLs 450 Js 12135/18

    Angriffe auf ein Asylbewerberheim: Mittäterschaft, Anwendung von Jugendstrafrecht

    Dass beim Angeklagten B. schädliche Neigungen in den Taten erkennbar wurden, also Anlage- oder Erziehungsmängel, die bereits vor Tatbegehung bestanden und darauf Einfluss hatten, zum Urteilszeitpunkt noch vorhanden sind und ohne längere Gesamterziehung die Gefahr weiterer erheblicher Straftaten in sich bergen (st. Rspr. des BGH, z.B. im Beschluss vom 08.01.2015, 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154/155; Beschluss vom 06.02.2018, 3 StR 532/17, NStZ 2018, 658/659) ergibt sich für die Kammer auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass er nicht vorbestraft und geständig war, daraus, dass er mehrere Straftaten - am 02.02.2018, 17.03.2018, 02.04.2018 und 11.04.2018 - und damit bei hoher Rückfallgeschwindigkeit geplant, begangen und danach verstärkend kommentiert hat, vor allem aber, weil bei ihm seit längerer Zeit (mindestens November 2013) eine verfestigte rechtsextreme, ausländerfeindliche und menschenverachtende Gesinnung vorlag, die auch Motivation für alle Taten war, die nicht spontan, sondern mit einem gewissen "Vorlauf" begangen wurden.
  • LG Köln, 28.05.2019 - 322 Ns 9/19

    Proteste im Hambacher Forst: Aktivistin "Eule" kommt frei

    Die Tatbegehung als solche belegt schädliche Neigungen nicht (vgl. BGH, NStZ 2018, 658, m.w.N.).
  • LG Regensburg, 25.06.2020 - KLs 503 Js 29487/19

    Völlige Ungeeignetheit des Beweismittels der Funkzellenauswertung bei Ablauf der

    Unter schädlichen Neigungen sind erhebliche Anlage- und Erziehungsmängel zu verstehen, die ohne eine längere Gesamterziehung die Gefahr weiterer Straftaten begründen (BGH NStZ 2016, 681; NStZ 2018, 658).
  • LG Aachen, 29.11.2019 - 99 KLs 1/19
    Sie können in der Regel nur bejaht werden, wenn erhebliche Persönlichkeitsmängel schon vor der Tat - wenn auch gegebenenfalls verdeckt - angelegt waren und im Zeitpunkt des Urteils noch gegeben sind und deshalb weitere Straftaten befürchten lassen (BGH, Beschluss vom 06. Februar 20.. , 3 StR 532/17, NStZ 20.. , 658).
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