Rechtsprechung
   BGH, 06.03.1998 - V ZR 244/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,379
BGH, 06.03.1998 - V ZR 244/96 (https://dejure.org/1998,379)
BGH, Entscheidung vom 06.03.1998 - V ZR 244/96 (https://dejure.org/1998,379)
BGH, Entscheidung vom 06. März 1998 - V ZR 244/96 (https://dejure.org/1998,379)
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Ersparte Zinszahlungen

§ 818 Abs. 1, Abs. 2 BGB

Volltextveröffentlichungen (11)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht des Bereicherungsschuldners zur Herausgabe ersparter Zinszahlungen

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Grundstückkauf geplatzt

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Herausgabe von ersparten Zinsen auf rechtsgrundlos erlangten und für die Tilgung eigener Darlehen verwendeten Grundstückskaufpreises

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu den "gezogenen Nutzungen" bei der Bereicherungsgeldschuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 818 Abs. 1, 2
    Herausgabe des durch ersparte Zinszahlungen Erlangten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Wert der Nutzung rechtsgrundlos erhaltener und wirtschaftlich genutzter Geldleistungen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bereicherungsrechtliche Pflicht zur Herausgabe ersparter Zinszahlungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    In welcher Höhe müssen Überzahlungen verzinst werden? (IBR 1998, 472)

Papierfundstellen

  • BGHZ 138, 160
  • NJW 1998, 2354
  • ZIP 1998, 1110
  • MDR 1998, 891
  • NJ 1998, 477
  • WM 1998, 1395
  • WM 1998, 1398
  • DB 1998, 1403
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 573/15

    Wirksamer Widerruf eine Immobiliardarlehens: Berücksichtigung der

    Verwendet die Bank die empfangenen Leistungen dazu, eigene Verpflichtungen zurückzuführen, zieht sie Nutzungen gemäß § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB in Form eingesparter Schuldzinsen (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1998 - V ZR 244/96, BGHZ 138, 160, 166; Döll, Rückgewährstörungen beim Rücktritt, 2011, S. 78; Palandt/Grüneberg, BGB, 76. Aufl., § 346 Rn. 6), die sie an den Rückgewährgläubiger herauszugeben hat und die sie - sofern geringer als die vermuteten Nutzungen - der Vermutung konkret entgegensetzen kann.
  • BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen

    Der Verkäufer hat als Äquivalent für die Überlassung des Grundstücks den Kaufpreis und dessen Nutzungen erhalten (zu den Nutzungen des Kaufpreises, vgl. Senat, BGHZ 138, 160, 163 ff.).
  • BGH, 12.08.2009 - XII ZR 76/08

    Herausgabe einer Abfindung für eine vorzeitige Beendigung des

    Das sind hier die Untermietzinsen, die der Beklagte durch die Untervermietung der herauszugebenden Mieträume tatsächlich erzielt hat (BGH Urteile vom 21. September 2001 - V ZR 228/00 - NJW 2002, 60, 61 und vom 11. November 1994 - V ZR 116/93 - NJW 1995, 454, 455; zur Herausgabe erzielter Zinsen als Nutzungen des Kapitals: BGHZ 102, 41, 47; 138, 160, 163), und die aufgrund der Vereinbarung über die Auflösung des Untermietvertrages erhaltene Entschädigung.
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