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   BGH, 06.03.2007 - VI ZR 50/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2445
BGH, 06.03.2007 - VI ZR 50/06 (https://dejure.org/2007,2445)
BGH, Entscheidung vom 06.03.2007 - VI ZR 50/06 (https://dejure.org/2007,2445)
BGH, Entscheidung vom 06. März 2007 - VI ZR 50/06 (https://dejure.org/2007,2445)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Veröffentlichung von Bildmaterial über Personen der Zeitgeschichte (Prinz Ernst-August von Hannover); Erfordernis der Einwilligung bei Verbreitung von Bildmaterial; Ausnahme vom Erfordernis der Einwilligung bei einem Begleiter einer Person des öffentlichen Lebens; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KUG § 23 Abs. 1 Nr. 1
    Persönlichkeitsschutz von sog. Personen der Zeitgeschichte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH stärkt Prominentenschutz bei Fotoveröffentlichungen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

Besprechungen u.ä.

  • anwaltzentrale.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pressefreiheit, Maulkörbe und Persönlichkeitsrecht: Das neue Caroline von Hannover-Urteil des BGH

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

    Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von

    Die Klägerin verlangt - wie ihr Ehemann im Verfahren VI ZR 50/06 - von der Beklagten, es zu unterlassen, diese Aufnahmen erneut zu veröffentlichen.
  • EGMR, 07.02.2012 - 40660/08

    Prinzessin Caroline von Hannover gegen die Bundesrepublik Deutschland

    Mit Urteil vom 6. März 2007 (Nr. VI ZR 50/06) wies der Bundesgerichtshof die Revision des Beschwerdeführers in Bezug auf das erste Foto zurück.
  • OLG München, 26.06.2007 - 18 U 2067/07

    Verlinkung auf Bilder im Internet im Kontext mit der anwaltlichen Tätigkeit des

    Wenn man unter Berücksichtigung der Grundsätze des abgestuften Schutzkonzepts des Bundesgerichtshofs (vgl. z.B: BGH BeckRS 2007 08328; BGH VersR 2005, 84 ff.; BGH VersR 2006, 274 ff.) schon bei der Zuordnung zum Bereich der Zeitgeschichte die widerstreitenden Rechte und Grundrechte der Parteien abwägt und davon ausgeht, dass der berichtete Vorgang einschließlich der Äußerung des Beklagten zur Verhaftung seines Kanzleikollegen ein zeitgeschichtlich berichtenswertes Ereignis darstellt, stellen die beanstandeten Abbildungen des Beklagten keinen Beitrag zu einer Diskussion von allgemeinem Interesse dar, weil Ihnen keine Information über ein zeitgeschichtliches Ereignis zu entnehmen ist.
  • KG, 04.05.2007 - 9 U 279/06
    Die Abwägung der widerstreitenden Rechte des Klägers aus Artikel 1 Absatz 1, 2 Absatz 1 GG einerseits und der Presse aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 GG andererseits, welche bereits bei der Zuordnung zum Bereich der Zeitgeschichte vorzunehmen ist (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06), führt im vorliegenden Fall zu dem Ergebnis, dass der Kläger die Verbreitung der Fotos hinnehmen muss.

    (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06).

    Auch wenn sich die Urteile des BGH vom 6. März 2007 (VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06) nicht mit Begleitern absoluter Personen der Zeitgeschichte befassen, müssen die Grundsätze dieser Rechtsprechung auch zu Gunsten eines Begleiters Berücksichtigung finden.

    Die entscheidungserheblichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des BGH vom 6. März 2007 (VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06), von denen der Senat nicht abweicht, geklärt.

  • OLG Frankfurt, 14.08.2014 - 12 U 15/09

    Unfallbedingter Pflegebedarf nach Verkehrsunfall

    Zunächst muss die Höhe der Forderung festgestellt werden, um anschließend den Vergleich zwischen Restdeckungssumme und Renten-Kapitalisierungswerten vorzunehmen (hierzu Konradi, VersR 2009, 321, BGH VI ZR 50/06, VI ZR 44/05, Iva ZR 9/80).
  • KG, 26.06.2007 - 9 U 220/06

    Unterlassungsanspruch: Verbreitung bzw. Veröffentlichung von Fotos eines

    (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06).

    Die in diesem Zusammenhang bereits bei der Zuordnung zum Bereich der Zeitgeschichte vorzunehmende Abwägung der widerstreitenden Rechte des Klägers aus Artikel 1 Absatz 1, 2 Absatz 1 GG einerseits und der Presse aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 GG andererseits (vgl. BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06) führt jedoch dazu, dass die Belange des Klägers hinter den Berichterstattungsinteressen der Beklagten zurückzutreten haben.

  • KG, 01.06.2007 - 9 U 239/06

    Privatsphäre und Pressefreiheit: Veröffentlichung des Fotos eines ehemaligen

    Die Aufnahmen haben insoweit nicht nur im Zusammenhang mit dem begleitenden Text, sondern schon aus sich heraus einen eigenen Informationswert, was nach den Urteilen des BGH vom 6.3.2007 - VI ZR 13/06 und VI ZR 50/06 - keine zwingende Voraussetzung des § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG ist, aber die zeitgeschichtliche Bedeutung der Fotos unterstreicht.
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