Rechtsprechung
   BGH, 06.03.2007 - VI ZR 53/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2870
BGH, 06.03.2007 - VI ZR 53/06 (https://dejure.org/2007,2870)
BGH, Entscheidung vom 06.03.2007 - VI ZR 53/06 (https://dejure.org/2007,2870)
BGH, Entscheidung vom 06. März 2007 - VI ZR 53/06 (https://dejure.org/2007,2870)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verbreitung einer Abbildung eines Begleiters einer Person des öffentlichen Lebens ohne deren Einwilligung; Abwägung der Grundrechte der Parteien auf Schutz ihrer Privatsphäre einerseits gegenüber dem Informationsinteresse der Allgemeinheit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KUG § 23 Abs. 1 Nr. 1
    Persönlichkeitsschutz von sog. Personen der Zeitgeschichte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH stärkt Prominentenschutz bei Fotoveröffentlichungen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

Besprechungen u.ä.

  • anwaltzentrale.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pressefreiheit, Maulkörbe und Persönlichkeitsrecht: Das neue Caroline von Hannover-Urteil des BGH

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EGMR, 19.09.2013 - 8772/10

    Caroline von Hannover unterliegt gegen die Bundesrepublik Deutschland

    Mit Urteil vom 6. März 2007 hob der Bundesgerichtshof das Urteil des Oberlandesgerichts auf und untersagte die erneute Veröffentlichung des streitgegenständlichen Fotos (VI ZR 53/06).
  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 52/06

    Neue Entscheidungen zur Veröffentlichung von Bildern prominenter Personen

    Die Klägerin verlangt - wie ihr Ehemann im Verfahren VI ZR 53/06 - von der Beklagten, es zu unterlassen, diese Aufnahme erneut zu veröffentlichen.
  • KG, 04.05.2007 - 9 U 279/06
    Die Abwägung der widerstreitenden Rechte des Klägers aus Artikel 1 Absatz 1, 2 Absatz 1 GG einerseits und der Presse aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 GG andererseits, welche bereits bei der Zuordnung zum Bereich der Zeitgeschichte vorzunehmen ist (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06), führt im vorliegenden Fall zu dem Ergebnis, dass der Kläger die Verbreitung der Fotos hinnehmen muss.

    (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06).

    Auch wenn sich die Urteile des BGH vom 6. März 2007 (VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06) nicht mit Begleitern absoluter Personen der Zeitgeschichte befassen, müssen die Grundsätze dieser Rechtsprechung auch zu Gunsten eines Begleiters Berücksichtigung finden.

    Die entscheidungserheblichen Rechtsfragen sind durch die Urteile des BGH vom 6. März 2007 (VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06), von denen der Senat nicht abweicht, geklärt.

  • OLG Hamburg, 22.07.2008 - 7 U 21/08

    Zum Umfang des Unterlassungsanspruchs nach KUG

    So ist dies auch bislang von den Gerichten gehandhabt worden (ausdrücklich zuletzt BGH, Urt. v. 28.9. 2004, NJW 2005, S. 56 ff., 58; auch in den Sachen VI ZR 51/06, VI ZR 52/06 und VI ZR 53/06, in denen der Bundesgerichtshof in am 6.3. 2007 verkündeten Urteilen auf Unterlassung gehende Urteile der Vorinstanz aufrecht erhalten hat, ist das geschehen, ohne die Unterlassungsaussprüche mit Einschränkungen zu versehen).
  • KG, 26.06.2007 - 9 U 220/06

    Unterlassungsanspruch: Verbreitung bzw. Veröffentlichung von Fotos eines

    (BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06).

    Die in diesem Zusammenhang bereits bei der Zuordnung zum Bereich der Zeitgeschichte vorzunehmende Abwägung der widerstreitenden Rechte des Klägers aus Artikel 1 Absatz 1, 2 Absatz 1 GG einerseits und der Presse aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 2 GG andererseits (vgl. BGH Urteile vom 6. März 2007 - VI ZR 13/06, VI ZR 14/06, VI ZR 50/06 - VI ZR 53/06) führt jedoch dazu, dass die Belange des Klägers hinter den Berichterstattungsinteressen der Beklagten zurückzutreten haben.

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