Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 1 EMRK; § 136 StPO; § 136a StPO
  Selbstbelastungsfreiheit (Verfassungsrang; Schutz der eigenverantwortlichen Mitwirkung des Beschuldigten am Strafverfahren; Verwertungsverbot bei Verletzung auch außerhalb einer Vernehmung; hier: Mithören eines Arzt-Patienten-Gesprächs durch die Ermittlungsbehörden, ...

• IWW

  §§ 136, 163a StPO, § 53 StPO, 136a StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 136 StPO

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Führen der Verletzung der Aussagefreiheit auch außerhalb von Vernehmungen zu einem Beweisverwertungsverbot

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 20

• rechtsportal.de

  StPO § 136 ; StPO § 136a; MRK Art. 6 Abs. 1 S. 1
  Führen der Verletzung der Aussagefreiheit auch außerhalb von Vernehmungen zu einem Beweisverwertungsverbot

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Die (verweigerte) (Dauer)Befragung führt zu einem Beweisverwertungsverbot

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aussagefreiheit - und ihre Verletzung außerhalb von Vernehmungen

• sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

  Aussagefreiheit des Beschuldigten und Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Angaben eines Tatverdächtigen gegenüber Arzt im Beisein eines Polizisten kann Beweisverwertungsverbot unterliegen - Befunderhebung des Arztes führt zur Selbstbelastung des Patienten

Besprechungen u.ä. (4)

• HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverwertungsverbot bei Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit im medizinischen Kontext

• zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverwertungsverbot bei Selbstbelastung durch Beschuldigte (Markus Wagner; ZJS 2018, 485)

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit außerhalb von Vernehmungen

• Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverwertungsverbot bei Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit durch Verwertung von Äußerungen im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung

Sonstiges

• wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Selbstbelastungsfreiheit und Beweisverwertungsverbot - Vernehmungsbegriff - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.03.2018" von RiOLG Prof. Dr. Matthias Jahn, original erschienen in: NJW 2018, 1986 - 1989.

Papierfundstellen

• NJW 2018, 1986
• NStZ 2019, 36
• StV 2018, 767

Wird zitiert von ...

• OLG Bamberg, 13.06.2018 - 3 Ss OWi 626/18

  Ablehnung eines Antrags auf Beiziehung der digitalen Messdatei und sonstiger …

  Eine solche Beschneidung der Aussagefreiheit, die Folge einer Rspr. wäre, die einem Angeklagten bzw. Betroffenen die "Darlegungs- und Beibringungslast" für seine Unschuld auferlegt, würde das aus der Menschenwürde (Art. 1 I GG) resultierende Verbot verletzen, einen Betroffenen zum bloßen Verfahrensobjekt zu machen (vgl. LR/Gleß StPO 26. Aufl., § 136 Rn. 27 m.w.N. sowie [zur Verletzung des nemo-tenetur-Grundsatzes] BGH, Urt. v. 06.03.2018 - 1 StR 277/17 [bei juris] m.w.N.).