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   BGH, 06.03.2018 - 3 StR 559/17   

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https://dejure.org/2018,16442
BGH, 06.03.2018 - 3 StR 559/17 (https://dejure.org/2018,16442)
BGH, Entscheidung vom 06.03.2018 - 3 StR 559/17 (https://dejure.org/2018,16442)
BGH, Entscheidung vom 06. März 2018 - 3 StR 559/17 (https://dejure.org/2018,16442)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 24 Abs. 2 StPO; § 25 Abs. 2 StPO; § 31 Abs. 1 StPO
    Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit (Sicht eines vernünftigen Angeklagten; Besorgnis der Voreingenommenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als Quatsch; "Unmutsaufwallungen"; Vertiefung des Misstrauens durch dienstliche Äußerung; ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 338 Nr. 3, § 24 Abs. 2, § 31 Abs. 1 StPO, § 31 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 26a Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 25 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Schöffen nach der Vernehmung des ersten Angeklagten zur Person; Mitwirkung eines vorher abgelehnten Schöffen beim Urteil; Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als "Quatsch"

  • rewis.io

    Besorgnis der Befangenheit im Strafverfahren: Zeitpunkt des Einbringens des Gesuchs; spontane Unmutsäußerung eines Schöffen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Schöffen nach der Vernehmung des ersten Angeklagten zur Person; Mitwirkung eines vorher abgelehnten Schöffen beim Urteil; Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als "Quatsch"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schöffe als befangen eingeschätzt: Urteil gegen NPD-Politiker aufgehoben

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit

  • taz.de (Pressebericht, 21.06.2018)

    Prozess Brandanschlag in Nauen: Urteil gegen Neonazi aufgehoben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ablehnung eines Schöffen im Strafprozess

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung der Erklärung eines Angeklagten als "Quatsch" durch Schöffen kann dessen Ablehnung als befangen rechtfertigen - Ablehnung wegen Misstrauen in Unparteilichkeit des Schöffen

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2578
  • NStZ 2018, 610
  • StV 2019, 154
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 21.07.2020 - 5 StR 236/20

    Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines Befangenheitsgesuchs (Mitwirkung des

    Dies bedeutet nicht "sofort', sondern "ohne schuldhaftes Zögern' (BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17, NStZ 2018, 610 mwN).

    Trotz des dabei anzulegenden strengen Maßstabes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - 3 StR 429/05, NStZ 2006, 644; vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, NStZ 2015, 175; Urteil vom 10. November 2015 - 5 StR 303/15) ist dem ablehnungsbefugten Angeklagten Zeit zur Überlegung, zur Besprechung mit seinem Verteidiger und zur Abfassung des Gesuchs einzuräumen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 29. März 2012 - 3 StR 455/11, NStZ-RR 2012, 211; Beschlüsse vom 6. Mai 2014 - 5 StR 99/14, aaO; vom 8. Juni 2016 - 5 StR 48/16; vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17, aaO, S. 611).

    Welche Zeitspanne dafür zuzubilligen ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl. BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17, aaO mwN).

  • OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 1 Ws 203/18

    Aufhebung des Haftbefehls bei unverhältnismäßig langer Untersuchungshaft

    Der Bundesgerichtshof hat in dem Aufhebungsbeschluss vom 6. März 2018 (3 StR 559/17; abgedruckt in: NJW 2018, 2578 = NStZ 2018, 610) dargelegt, dass dem Befangenheitsgesuch hätte stattgegeben werden müssen.

    Er habe auch aus einer gewissen Distanz heraus die Einlassung des Angeklagten weiterhin als entweder nicht ernst gemeint oder als "Unsinn" bewertet, was verdeutliche, dass es sich bei seiner Frage gerade nicht um eine durch das Prozessgeschehen provozierte bloße "Unmutsaufwallung" gehandelt habe (BGH, Beschluss vom 6. März 2018, 3 StR 559/17, aaO.).

  • OLG Oldenburg, 30.10.2020 - 1 Ws 362/20

    Ablehnung eines Richters im Strafverfahren: Bedeutung schriftlicher und

    Diese Äußerung stellt auch nicht eine - die Besorgnis der Befangenheit regelmäßig nicht auslösende - spontane Reaktion auf das Verhalten eines Verfahrensbeteiligten dar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13.05.2009 - 2 BvR 247/09, juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 02.03.2004 - 1 StR 574/03, NStZ-RR 2004, 208 ; Beschluss vom 21.12.2011 - 4 StR 404/11, NStZ 2012, 570; Urteil vom 18.10.2012 - 3 StR 208/12, juris Rn. 13; Beschluss vom 06.03.2018 - 3 StR 559/17, NJW 2018, 2578 ).
  • OLG Brandenbrug, 03.01.2019 - 2 Ws 203/18

    Beschleunigung, Urteilserlass, vermeidbare Verfahrensverzögerungen

    Der Bundesgerichtshof hat in dem Aufhebungsbeschluss vom 6. März 2018 (3 StR 559/17; abgedruckt in: NJW 2018, 2578 = NStZ 2018, 610) dargelegt, dass dem Befangenheitsgesuch hätte stattgegeben werden müssen.

    Er habe auch aus einer gewissen Distanz heraus die Einlassung des Angeklagten weiterhin als entweder nicht ernst gemeint oder als "Unsinn" bewertet, was verdeutliche, dass es sich bei seiner Frage gerade nicht um eine durch das Prozessgeschehen provozierte bloße "Unmutsaufwallung" gehandelt habe (BGH, Beschluss vom 6. März 2018, 3 StR 559/17, aaO.).

  • BGH, 19.11.2020 - 4 StR 249/20

    Besorgnis der Befangenheit (Ablehnung eines Richters bei Selbstanzeige und von

    Maßstab für die Beurteilung, ob Grund zu der Annahme besteht, dass der betreffende Richter gegenüber dem Beschuldigten eine innere Haltung einnimmt, die seine Unparteilichkeit oder Unvoreingenommenheit störend beeinflussen kann, ist ein vernünftiger bzw. verständiger Angeklagter (vgl. BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17, NJW 2018, 2578).
  • BayObLG, 09.04.2020 - 205 StRR 1779/19

    Richter müssen Vorgänge in Der Hauptverhandlung regungslos verfolgen

    Sie darf dabei auch in "nachdrücklicher Form" gehalten sein (vgl. z.B. BGH NStZ 2018, 610, Rn. 13 bei juris) bzw. Worte verwenden, mit denen der jeweilige Adressat im Sinn einer "individuellen Ansprache" wirksam erreicht wird (BGH NStZ-RR 2004, 208, Rn. 20 bei juris).
  • BGH, 20.08.2020 - 1 StR 239/20

    Nachträgliche Gesamtstrafenbildung

    Dabei ist der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils (6. Dezember 2019) maßgebend (vgl. nur BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 559/17 Rn. 16).
  • KG, 01.11.2018 - 3 Ws (B) 253/18

    Rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren: Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines

    Auch ist anerkannt, dass bei der Prüfung der Rechtzeitigkeit bedacht werden muss, dass ein anfänglicher Eindruck einer Voreingenommenheit durch das weitere Verhalten des abgelehnten Richters gestützt und verstärkt werden kann (BGH NJW 2018, 2578; StV 1988, 281; OLG München NJW 2007, 449).
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