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   BGH, 06.04.2016 - VII ZR 16/15   

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https://dejure.org/2016,8696
BGH, 06.04.2016 - VII ZR 16/15 (https://dejure.org/2016,8696)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2016 - VII ZR 16/15 (https://dejure.org/2016,8696)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2016 - VII ZR 16/15 (https://dejure.org/2016,8696)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung eines Vertrags als Werklieferungsvertrag über nicht vertretbare Sachen; Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs durch die nicht aqusreichende gerichtliche Beschäftigung mit einem privaten Sachverständigengutachten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; BGB § 651 Abs. 1 S. 2 Hs. 2
    Qualifizierung eines Vertrags als Werklieferungsvertrag über nicht vertretbare Sachen; Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs durch die nicht aqusreichende gerichtliche Beschäftigung mit einem privaten Sachverständigengutachten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 01.02.2017 - VII ZB 18/14

    Kostenerstattung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für ein prozessbegleitend

    Das Gebot aus Art. 103 Abs. 1 GG, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet die Gerichte, die entscheidungserheblichen Ausführungen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und in die Erwägungen miteinzubeziehen (BGH, Beschluss vom 6. April 2016 - VII ZR 16/15 Rn. 11).
  • BGH, 05.11.2019 - VIII ZR 344/18

    Hinreichende Aufklärung des Gerichts von entscheidungserheblichen Widersprüchen

    Dabei muss das Gericht jedoch die einander widersprechenden Ansichten der Gutachter gegeneinander abwägen sowie mit einleuchtender und logisch nachvollziehbarer Begründung einem von ihnen den Vorzug geben (vgl. BGH, Urteile vom 24. September 2008 - IV ZR 250/06, VersR 2008, 1676 Rn. 11; vom 3. Dezember 2008 - IV ZR 20/06, NJW-RR 2009, 387 Rn. 8; vom 28. August 2018 - VI ZR 509/17, NJW-RR 2019, 17 Rn. 19; Beschluss vom 6. April 2016 - VII ZR 16/15, juris Rn. 11).
  • BGH, 06.10.2016 - VII ZR 102/12

    Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters für die Werbung neuer Kunden: Auslegung

    Das ist der Fall, wenn das Gericht zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, trotz entsprechenden Parteivortrags in den Entscheidungsgründen nicht Stellung nimmt (BGH, Beschluss vom 6. April 2016 - VII ZR 16/15 Rn. 11; Beschluss vom 27. Januar 2010  VII ZR 97/08, BauR 2010, 931 Rn. 8; BVerfG, NJW 2009, 1584 Rn. 14; NJW-RR 1995, 1033, 1034, juris Rn. 21).
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