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   BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,41000
BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16 (https://dejure.org/2017,41000)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - I ZB 39/16 (https://dejure.org/2017,41000)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - I ZB 39/16 (https://dejure.org/2017,41000)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § ... 107 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 MarkenG, Art. 5 Abs. 1 MMA, Abschn. B Satz 1 Nr. 1 bis 3 PVÜ, Abschn. B Satz 1 Nr. 2 PVÜ, §§ 3, 8 Abs. 2 MarkenG, § 115 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 112 Abs. 1 MarkenG, Art. 3 Abs. 4 MMA, Art. 3 Abs. 1 Halbs. 2 MMA, § 73 Abs. 1 MarkenG, § 73 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, § 563 Abs. 1 Satz 2, § 577 Abs. 4 Satz 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schokoladenstäbchen III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen III

    § 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG
    Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form einer Ware; Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die Branchenüblichkeit einer Warenform - Schokoladenstäbchen III

  • damm-legal.de

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • Betriebs-Berater

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke - Schokoladenstäbchen III

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Schokoladenstäbchen III

  • datenbank.nwb.de

    Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form einer Ware; Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die Branchenüblichkeit einer Warenform - Schokoladenstäbchen III

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1262
  • BB 2017, 2625



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Diese Annahme stellt sich nicht als erfahrungswidrig dar (zur fehlenden Unterscheidungskraft wegen Branchenüblichkeit der Warenform vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-173/04, Slg. 2006, I-551 = GRUR 2006, 233 Rn. 31 - Deutsche SiSi-Werke [Standbeutel]; Urteil vom 22. Juni 2006 - C-24/05, Slg. 2006, I-5677 = GRUR Int. 2006, 842 Rn. 26 und 29 f. - Storck [Form eines Bonbons]; BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 19 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III).

    Für die Beurteilung, ob der Verkehr eine Waren- oder Verpackungsform als üblich ansieht, können auch Gestaltungsformen aus benachbarten Warengebieten berücksichtigt werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände mit einer Übertragung der Verkehrsanschauung auf den betroffenen Warenbereich zu rechnen ist (vgl. BGH, GRUR 2017, 1262 Rn. 24 - Schokoladenstäbchen III, mwN).

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 106/16

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Diese Annahme stellt sich nicht als erfahrungswidrig dar (zur fehlenden Unterscheidungskraft wegen Branchenüblichkeit der Warenform vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-173/04, Slg. 2006, I- 551 = GRUR 2006, 233 Rn. 31 - Deutsche SiSi-Werke [Standbeutel]; Urteil vom 22. Juni 2006 - C-24/05, Slg. 2006, I-5677 = GRUR Int. 2006, 842 Rn. 26 und 29 f. - Storck [Form eines Bonbons]; BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 19 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III).

    Für die Beurteilung, ob der Verkehr eine Waren- oder Verpackungsform als üblich ansieht, können auch Gestaltungsformen aus benachbarten Warengebieten berücksichtigt werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände mit einer Übertragung der Verkehrsanschauung auf den betroffenen Warenbereich zu rechnen ist (vgl. BGH, GRUR 2017, 1262 Rn. 24 - Schokoladenstäbchen III, mwN).

  • BPatG, 03.04.2019 - 29 W (pat) 63/17
    Gegen diesen Beschluss des Bundespatentgerichts wandte sich die Markeninhaberin mit der zugelassenen Rechtsbeschwerde, woraufhin der Bundesgerichtshof den Beschluss des 25. Senats aufgehoben (BGH, Beschluss vom 6. April 2017, I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 - Schokoladenstäbchen III) und an den 29. Senat zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen hat.

    a) Die Schutzentziehung einer im Ursprungsland vorschriftsmäßig eingetragenen IR-Marke setzt voraus, dass ein in Art. 6quinquies Abschn. B S. 1 Nrn. 1 bis 3 PVÜ genannter Grund vorliegt (vgl. BGH Beschluss vom 6. April 2017, I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 10 f. - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2013, 929 Rn. 10 - Schokoladenstäbchen II; GRUR 2006, 589 Rn. 12 - Rasierer mit drei Scherköpfen; GRUR 1991, 838 - IR-Marke FE).

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2017, 186 Rn. 29 - Stadtwerke Bremen; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister; jew. m. w. N.).

    Mit dem Merkmal der erheblichen Abweichung ist jedoch nur gemeint, dass die beanspruchte Form gegenüber üblichen Gestaltungen Besonderheiten aufweisen muss, die geeignet sind, vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden zu werden (so BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 19 - Schokoladenstäbchen III).

    So sei bei der Abweichung vom branchenüblichen Formenschatz insbesondere der Gesamteindruck der Marke nicht ausreichend gewürdigt worden (BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 30 - Schokoladenstäbchen III).

  • BPatG, 07.11.2018 - 29 W (pat) 63/17
    Gegen diesen Beschluss des Bundespatentgerichts wandte sich die Markeninhaberin mit der zugelassenen Rechtsbeschwerde, woraufhin der Bundesgerichtshof den Beschluss des 25. Senats aufgehoben (BGH, Beschluss vom 6. April 2017, I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 - Schokoladenstäbchen III) und an den 29. Senat zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen hat.

    a) Die Schutzentziehung einer im Ursprungsland vorschriftsmäßig eingetragenen IR-Marke setzt voraus, dass ein in Art. 6 quinquies Abschn. B S. 1 Nrn. 1 bis 3 PVÜ genannter Grund vorliegt (vgl. BGH Beschluss vom 6. April 2017, I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 10 f. - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2013, 929 Rn. 10 - Schokoladenstäbchen II; GRUR 2006, 589 Rn. 12 - Rasierer mit drei Scherköpfen; GRUR 1991, 838 - IR-Marke FE).

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ( BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2017, 186 Rn. 29 - Stadtwerke Bremen; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister; jew. m. w. N.).

    Mit dem Merkmal der erheblichen Abweichung ist jedoch nur gemeint, dass die beanspruchte Form gegenüber üblichen Gestaltungen Besonderheiten aufweisen muss, die geeignet sind, vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden zu werden (so BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 19 - Schokoladenstäbchen III).

    So sei bei der Abweichung vom branchenüblichen Formenschatz insbesondere der Gesamteindruck der Marke nicht ausreichend gewürdigt worden ( BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 30 - Schokoladenstäbchen III).

  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die

    a) Im Falle eines gegen eine deutsche Marke gerichteten Nichtigkeitsverfahrens (§ 50 Abs. 1 MarkenG) ist für die Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden ist, auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens abzustellen (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 13 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III, mwN).
  • BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    Für die Prüfung der Schutzhindernisse ist auf den Zeitpunkt der Anmeldung der Marke und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschl. v. 13. September 2018 - I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf II; GRUR 2017, 1262 Rdnr. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens

    a) Im Falle eines gegen eine deutsche Marke gerichteten Nichtigkeitsverfahrens (§ 50 Abs. 1 MarkenG) ist für die Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden ist, auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens abzustellen (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 13 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III, mwN).
  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
    Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung der Schutzhindernisse ist einheitlich auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschluss vom 13. September 2018, I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf; GRUR 2017, 1262 Rn. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2014, 565 Rn. 10 - smartbook; GRUR 2014, 483 Rn. 22 - test; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • BPatG, 06.12.2018 - 29 W (pat) 590/17
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III; a. a. O. - OUI; a. a. O. - for you).
  • BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rn.17 - Schokoladenstäbchen III; a. a. O. - OUI; a. a. O. - for you).
  • BPatG, 20.06.2018 - 27 W (pat) 59/13
  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 536/18
  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17
  • BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18
  • BPatG, 25.04.2018 - 27 W (pat) 502/18
  • BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16

    Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke;

  • BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 30/17

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke ins Markenregister

  • BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13

    Zurückweisung der Anmeldung der Wortfolge "Pfiffiges Duo" für Waren der Klassen

  • BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17
  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 18/17
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15
  • BPatG, 12.03.2018 - 29 W (pat) 21/16

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten

  • BPatG, 05.02.2018 - 26 W (pat) 521/15
  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 44/17
  • BPatG, 05.03.2018 - 26 W (pat) 23/15

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten

  • BPatG, 05.02.2018 - 26 W (pat) 513/15

    Anforderungen an das Bestehen hinreichender Unterscheidungskraft des

  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 4/14
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