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   BGH, 06.04.2017 - IX ZB 48/16   

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https://dejure.org/2017,11263
BGH, 06.04.2017 - IX ZB 48/16 (https://dejure.org/2017,11263)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - IX ZB 48/16 (https://dejure.org/2017,11263)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - IX ZB 48/16 (https://dejure.org/2017,11263)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    InsVV § 3 Abs. 2 lit. e, § 13

  • IWW

    § 305 Abs. 1 Nr. 3 InsO, § ... 13 InsVV, § 3 Abs. 2 InsVV, § 3 Abs. 2 lit. d InsVV, § 3 Abs. 2 lit. e InsVV, § 19 Abs. 4 InsVV, § 5 Abs. 2 InsO, § 304 InsO, § 313 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 2 Abs. 1 InsVV, § 313 Abs. 2, 3 InsO, §§ 313 f InsO, § 8 Abs. 3 InsVV, § 2 Abs. 2 Satz 1 InsVV, § 2 Abs. 1 Nr. 1 InsVV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 InsVV, § 3 Abs 2 Buchst e InsVV, § 13 InsVV, § 313 InsO vom 26.10.2001, § 314 InsO vom 26.10.2001
    Vergütung des Insolvenzverwalters: Vergütungsabschlag in Verbraucherinsolvenzverfahren; geringe Gläubigeranzahl; Ermäßigung der Mindestvergütung

  • Wolters Kluwer

    Ermäßigung der Mindestvergütung des Insolvenzverwalters in Verbraucherinsolvenzverfahren ; Orientierung des Vergütungssatzes des Insolvenzverwalters im Ergebnis am bisherigen Vergütungssatz für einen Treuhänder

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Voraussetzungen, unter denen bei der Vergütung für die Tätigkeit des Insolvenzverwalters in einem Verbraucherinsolvenzverfahren ein Abschlag vorzunehmen ist

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Ermäßigung der Mindestvergütung des Insolvenzverwalters in Verbraucherinsolvenzverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermäßigung der Mindestvergütung des Insolvenzverwalters in Verbraucherinsolvenzverfahren; Orientierung des Vergütungssatzes des Insolvenzverwalters im Ergebnis am bisherigen Vergütungssatz für einen Treuhänder

  • rechtsportal.de

    Ermäßigung der Mindestvergütung des Insolvenzverwalters in Verbraucherinsolvenzverfahren; Orientierung des Vergütungssatzes des Insolvenzverwalters im Ergebnis am bisherigen Vergütungssatz für einen Treuhänder

  • datenbank.nwb.de

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Vergütungsabschlag in Verbraucherinsolvenzverfahren; geringe Gläubigeranzahl; Ermäßigung der Mindestvergütung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 668
  • NZI 2017, 459
  • WM 2017, 825
  • Rpfleger 2017, 477
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 19.09.2019 - IX ZB 23/19

    Möglichkeit der Stellung eines Antrags auf vorzeitige Restschuldbefreiung

    Die bei Kleinverfahren nach Maßgabe von § 5 Abs. 2 InsO bestehenden Verfahrenserleichterungen und die daraus folgenden geringeren Anforderungen für den Verwalter sollen nach der Vorstellung des Gesetzgebers durch einen Abschlag bei der Vergütung berücksichtigt werden können (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 10; vgl. FK-InsO/Ahrens, 9. Aufl., § 300 Rn. 28).
  • BGH, 12.03.2020 - IX ZB 33/18

    Verbraucherinsolvenzverfahren: Angemessene Vergütung bei geringer Anzahl von

    Sie ist in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur darauf zu überprüfen, ob sie die Gefahr der Verschiebung von Maßstäben mit sich bringt (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, WM 2017, 825 Rn. 8 mwN; st. Rspr.).

    Die Vergütung eines Insolvenzverwalters in einem Verbraucherinsolvenzverfahren kann sich im Ergebnis am Vergütungssatz eines Treuhänders nach früherem Recht (§§ 313, 314 InsO aF) orientieren, wenn seine Tätigkeit tatsächlich nicht über dessen Aufgabenbereich hinausgeht (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, WM 2017, 825 Rn. 13); die Mindestvergütung von 600 EUR, die nach § 13 Abs. 1 Satz 3 InsVV aF einem Treuhänder zu gewähren war, darf jedoch nicht unterschritten werden (BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2017, aaO Rn. 16).

  • BGH, 20.07.2017 - IX ZB 75/16

    Insolvenzverwaltervergütung: Nachträgliche Ergänzung der Vergütungsfestsetzung

    Dies gilt - wie der Senat nach Erlass der angefochtenen Entscheidungen mit Beschluss vom 6. April 2017 (IX ZB 48/16, ZInsO 2017, 901) entschieden und näher begründet hat - auch für ein Verbraucherinsolvenzverfahren.
  • BGH, 14.12.2017 - IX ZB 101/15

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Kürzung der Mindestvergütung im Wege eines

    Fielen solche Tätigkeiten nicht an und ging die Tätigkeit des Verwalters deshalb nicht über diejenige eines Treuhänders nach §§ 313 f InsO aF hinaus, kann es geboten sein, die Vergütung des Insolvenzverwalters im Wege eines Abschlags nach § 3 Abs. 2 Buchst. e InsVV der Vergütung eines Treuhänders nach altem Recht anzugleichen (BGH, Beschluss vom 6. April 2017  IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 13).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 2/19

    Bestimmung der Vergütung eines Insolvenzverwalters; Festsetzung der Vergütung für

    Sie ist in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur darauf zu überprüfen, ob sie die Gefahr der Verschiebung von Maßstäben mit sich bringt (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. Juni 2016 - IX ZB 17/15, WM 2016, 1304 Rn. 14; vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 8, jeweils mwN; vom 14. Dezember 2017 - IX ZB 101/15, ZIP 2018, 333 Rn. 17).
  • BGH, 22.06.2017 - IX ZB 65/15

    Rechtsbeschwerde im Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Insolvenzverwalter

    Sie ist in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur darauf zu überprüfen, ob sie die Gefahr der Verschiebung von Maßstäben mit sich bringt (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. Juni 2016 - IX ZB 17/15, WM 2016, 1304 Rn. 14; vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 8, jeweils mwN).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 65/18

    Bestimmung der Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters; Anspruch auf

    Sie ist in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur darauf zu überprüfen, ob sie die Gefahr der Verschiebung von Maßstäben mit sich bringt (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. Juni 2016 - IX ZB 17/15, WM 2016, 1304 Rn. 14; vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 8, jeweils mwN; vom 14. Dezember 2017 - IX ZB 101/15, ZIP 2018, 333 Rn. 17).
  • BGH, 05.07.2018 - IX ZB 63/17

    Versagung der Entscheidung von Rechtssachen grundsätzlicher Bedeutung gegenüber

    Ausreichend aber auch erforderlich ist, dass der Tatrichter die möglichen Zu- und Abschlagstatbestände dem Grunde nach prüft und anschließend in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung von Überschneidungen und einer auf das Ganze bezogenen Angemessenheitsbetrachtung den Gesamtzuschlag oder Gesamtabschlag bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - IX ZB 48/16, NZI 2017, 459 Rn. 8 mwN).
  • LG Münster, 19.12.2017 - 5 T 598/17

    Vergütung, Insolvenzverwalter, Nachlassinsolvenzverfahren, Abschlag,

    Die Entscheidung steht vielmehr im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschluss vom 06. April 2017 - IX ZB 48/16 -, juris).

    Der Bundesgerichtshof hat bereits mit Beschluss vom 06. April 2017 - IX ZB 48/16 - klargestellt, dass auch wenn die Masse nicht groß ist, ein Abschlag der Vergütung des Insolvenzverwalters erfolgen kann.

  • LG Münster, 23.08.2017 - 5 T 484/17

    Vergütung, Insolvenzverwalter, Verbraucherinsolvenzverfahren, Abschlag,

    Nach der Rechtsprechung des BGH im Beschluss vom 06.04.2017 (IX ZB 48/16) kann der Abschlag im Einzelfall sogar so hoch ausfallen, dass die Vergütung des Verwalters sich an der Vergütung des Treuhänders nach altem Recht orientiert.
  • LG Krefeld, 04.04.2018 - 7 T 54/18
  • LG Bochum, 02.01.2018 - 7 T 335/17

    Festsetzung der Vergütung eines Insolvenzverwalters i.R.d. Ermittlung der

  • LG Bochum, 26.10.2018 - 7 T 290/18
  • AG Hamburg, 17.05.2018 - 67a IN 102/18

    Abschlag auf die Vergütung i. H. v. 40 % bei Durchführung des schriftlichen

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