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   BGH, 06.04.2018 - 1 StR 13/18   

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https://dejure.org/2018,19047
BGH, 06.04.2018 - 1 StR 13/18 (https://dejure.org/2018,19047)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2018 - 1 StR 13/18 (https://dejure.org/2018,19047)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2018 - 1 StR 13/18 (https://dejure.org/2018,19047)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 263 Abs. 1 StGB; 387 BGB
    Betrug (Vermögensschaden im Falle eines Eingehungsbetrugs; Vermögensschaden durch Aufrechnung des Getäuschten mit nicht bestehender Forderung des Täters)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, §§ 326 Abs. 1, 275 Abs. 1 BGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Prüfung des Vorliegens eines Vermögensschadens im Rahmen der Veräßerung von nicht existieren Fahrzeugen; Ordnungsgemäße Schadensberechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 263 Abs. 1
    Prüfung des Vorliegens eines Vermögensschadens im Rahmen der Veräßerung von nicht existieren Fahrzeugen; Ordnungsgemäße Schadensberechnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingehungsbetrug - und der Vermögensschaden

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 263, 267 StGB
    Kein Vermögensschaden bei Aufrechnung mit wertlosen Gegenforderungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 25 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.10.2019 - 1 StR 395/19

    Erschleichen von Rentenleistungen wegen Berufsunfähigkeit durch bewusst

    a) Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung; st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 6. April 2018 - 1 StR 13/18 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 19.12.2018 - 2 StR 291/18

    Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Feststellungen rechtskräftiger

    Für die zur Schadensbestimmung erforderliche Gesamtsaldierung ist bei dem Abschluss eines Leasingvertrages der Geldwert des vom Leasingeber erworbenen Anspruchs auf die vom Leasingnehmer zu leistenden vertraglich vereinbarten Leasingraten unter Berücksichtigung des jeweiligen Ausfallrisikos zu bewerten und mit dem Geldwert der eingegangenen Verpflichtung durch den Leasinggeber zu vergleichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. April 2018 - 1 StR 13/18, juris Rn. 9; vom 20. Dezember 2017 - 4 StR 66/17, NStZ-RR 2018, 109, 110; vom 9. März 2017 - 1 StR 350/16, NStZ 2017, 413, 415; Urteil vom 21. April 2016 - 1 StR 456/15, NStZ 2016, 674, 675; SSW/Satzger, StGB, 4. Aufl., § 263 Rn. 283).
  • BGH, 07.08.2019 - 3 StR 267/19

    Verrechnung der Erstattungsbeträge durch die Krankenkasse mit eigenen

    Allerdings setzt dies voraus, dass sein Anspruch rechtlichen Bestand hatte und die Forderung bei sofortiger Geltendmachung realisierbar gewesen wäre (im Einzelnen dazu BGH, Beschluss vom 6. April 2018 - 1 StR 13/18, juris Rn. 11 mwN).
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