Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1982 - III ZR 24/81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,2400
BGH, 06.05.1982 - III ZR 24/81 (https://dejure.org/1982,2400)
BGH, Entscheidung vom 06.05.1982 - III ZR 24/81 (https://dejure.org/1982,2400)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 1982 - III ZR 24/81 (https://dejure.org/1982,2400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,2400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer planakzessorischen Enteignung - Wirksamkeit eines Bebauungsplans - Anforderungen an die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander - Rechtsfolgen von Mängeln im Abwägungsvorgang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1983, 35
  • NVwZ 1983, 309
  • WM 1982, 1058
  • BauR 1982, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 08.07.2009 - 1 BvR 2187/07

    Keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch Administrativenteignung gem § 85 Abs

    #Nach der Rechtsprechung der Baulandgerichte hat die Enteignungsbehörde die Enteignungsvoraussetzungen nach § 85 Abs. 1 Nr. 1, § 87 BauGB selbständig zu prüfen; dazu gehört die inzidente Prüfung der Wirksamkeit des Bebauungsplans auch im Hinblick auf die in Frage kommenden Planungsalternativen (vgl. BGHZ 66, 322 ; 67, 320 ; Urteil vom 6. Mai 1982 - III ZR 24/81 -, WM 1982, S. 1058 f.).

    Dies begegnet ebenso wenig verfassungsrechtlichen Bedenken wie der Umstand, dass die Baulandgerichte auch die Vorschriften der §§ 214, 215 BauGB über die Planerhaltung anwenden (vgl. BGH, WM 1982, S. 1058 f.; Breuer, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 85 Rn. 29).

  • BGH, 10.11.1983 - III ZR 131/82

    Zulässigkeit der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen in Hofnähe in

    Das Berufungsgericht hat allerdings mit Recht geprüft, ob die Gemeinde das Gebot, "die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen" (§ 1 Abs. 4 Satz 2 des insoweit maßgeblichen BBauG 1960, heute § 1 Abs. 7 BBauG) beachtet hat (vgl. Senatsurteile BGHZ 66, 322, 325 ff.; 67, 320, 325 und vom 6. Mai 1982 - III ZR 24/81 = BauR 1982, 552 = LM BBauG § 1 Nr. 6).

    Auch die bloße Unvollständigkeit der Begründung des Bebauungsplans (vgl. § 9 Abs. 6 BBauG 1960) macht den Plan nicht unwirksam (Senatsurteil vom 6. Mai 1982 aaO).

    Nach § 155 b Abs. 2 Satz 2 BBauG, gegen dessen Verfassungsmäßigkeit bei verfassungskonformer Auslegung keine durchgreifenden Bedenken bestehen (Senatsurteil vom 6. Mai 1982 a.a.O. im Anschluß an BVerwGE 64, 33), sind Mängel im Abwägungsvorgang allerdings nur erheblich, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluß gewesen sind.

    Fehler und Irrtümer bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials sind nur "von Einfluß" auf das Abwägungsergebnis, wenn nach den Umständen des Einzelfalles die konkrete Möglichkeit besteht, daß ohne den Mangel im Vorgang die Planung anders ausgefallen wäre (Senatsurteil vom 6. Mai 1982 a.a.O. m.w.Nachw.; BVerwGE 64, 33, 39 f).

  • OLG Brandenburg, 19.06.2015 - 11 Bauland U 1/13

    Baulandverfahren: Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen

    Dazu gehört die inzidente Prüfung der Wirksamkeit des Bebauungsplans durch die Baulandgerichte auch im Hinblick auf die in Frage kommenden Planungsalternativen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Juli 2009 - 1 BvR 2187/07, 1 BvR 692/08 -, NVwZ 2009, 1283, juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 28. Mai 1976 - III ZR 137/74 -, BGHZ 66, 322, juris Rn. 13; Urteil vom 6. Mai 1982 - III ZR 24/81 -, WM 1982, S. 1058 f., juris Rn. 17).
  • BGH, 22.02.1990 - III ZR 196/87

    Berücksichtigung von Steigerungen des Grundstückspreises im Enteignungsprozeß

    Wegen der Höhe der Enteignungsentschädigung wurde die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Senatsurteil vom 6. Mai 1982 - III ZR 24/81).
  • OVG Berlin, 14.12.1992 - 2 A 4.89

    Bauleitplanung: Festsetzung eines Fußgängerbereichs durch Bebauungsplan,

    Die Zurücknahme vorgebrachter Einwendungen kann daher allenfalls Auswirkungen auf Art und Umfang der gebotenen planerischen Interessenabwägung sowie die Anforderungen an ihre Darstellung in den Planungsvorgängen haben (vgl. hierzu das Urteil des BGH vom 6. Mai 1982, NVwZ 1983, 309, 310).
  • BGH, 26.01.1989 - III ZR 90/87

    Unzulässigkeit eines Bauvorhabens wegen Belästigung und Störungen - Anforderungen

    Zwar wird das Abwägungsgebot grundsätzlich nicht verletzt, wenn sich der Planungsträger im Widerstreit zwischen verschiedenen (richtig gewichteten) Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung des anderen entscheidet (Senatsurt. v. 6. Mai 1982 - III ZR 24/81 = WM 1982, 1058 m.w.Nachw.).
  • BGH, 13.01.1983 - III ZR 135/82

    Inzidente Überprüfung eines Bebauungsplans hinsichtlich der angemessenen

    Deshalb begegnet es keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken, daß die Vorinstanzen etwaige Mängel im Abwägungsvorgang als nach § 155 b Abs. 2 Satz 2 BBauG unerheblich angesehen haben (vgl. Senatsurteil vom 6. Mai 1982 - III ZR 24/81 = BauR 1982, 552 - ZfBR 1982, 264 = WM 1982, 1058 m.w.Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht