Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  InsO § 131; BGB § 271

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 131 InsO, § 271 BGB
  Insolvenzanfechtung: Kongruente Deckung bei Vorfälligkeitszahlung unter Skontoabzug

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Kongruenz einer Deckung im Fall einer Zahlung eines Schuldners vor Fälligkeit unter Ausnutzung einer befristet eingeräumten Möglichkeit zum Skontoabzug

• zvi-online.de

  InsO § 131; BGB § 271
  Kongruenz einer vor Fälligkeit erfolgten Zahlung zur Ausnutzung eines Skontos

• Betriebs-Berater

  Vor Fälligkeit geleistete Zahlungen unter Ausnutzung eines befristet eingeräumten Skontos - keine inkongruente Deckung

• rewis.io

  Insolvenzanfechtung: Kongruente Deckung bei Vorfälligkeitszahlung unter Skontoabzug

• ra.de
• rewis.io

  Insolvenzanfechtung: Kongruente Deckung bei Vorfälligkeitszahlung unter Skontoabzug

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 271; InsO § 131
  Kongruenz einer Deckung im Fall einer Zahlung eines Schuldners vor Fälligkeit unter Ausnutzung einer befristet eingeräumten Möglichkeit zum Skontoabzug

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Inanspruchnahme von Skontofristen führt nicht zur Inkongruenz

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Insolvenzanfechtung: Keine Inkongruenz bei Leistung vor Fälligkeit wegen Skontogewährung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Insolvenzanfechtung wegen Skonto-Ausnutzung?

• zbb-online.com (Leitsatz)

  InsO § 13; BGB § 271
  Kongruenz einer vor Fälligkeit erfolgten Zahlung zur Ausnutzung eines Skontos

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Vorzeitige Zahlung des Insolvenzschuldners zur Skontoerlangung

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Vor Fälligkeit geleistete Zahlungen unter Ausnutzung eines befristet eingeräumten Skontos - keine inkongruente Deckung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Inanspruchnahme von Skontofristen führt nicht zur Inkongruenz! (IBR 2010, 504)

Papierfundstellen

• ZIP 2010, 1188
• MDR 2010, 956
• NZI 2010, 29
• WM 2010, 1129
• BB 2010, 1482
• DB 2010, 1403

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.04.2002 - IX ZR 219/01

  Erteilung eines neuen Frachtauftrages

  Auszug aus BGH, 06.05.2010 - IX ZR 114/08

  Die erleichterte Anfechtbarkeit inkongruenter Deckungen beruht darauf, dass diese im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig sind (BGHZ 150, 326, 330 m.w.N.).
• BGH, 09.06.2005 - IX ZR 152/03

  Anfechtbarkeit einer vor Fälligkeit bewirkten Zahlung des Insolvenzschuldners

  Auszug aus BGH, 06.05.2010 - IX ZR 114/08

  Mit dem wirtschaftlichen Zweck der Skontogewährung, den Schuldner wegen des Zahlungsvorteils zu einer alsbaldigen Leistung zu veranlassen, wäre es unvereinbar, die Deckung als inkongruent zu behandeln (vgl. BGH, Urt. v. 9. Juni 2005 - IX ZR 152/03, ZIP 2005, 1243, 1244;… MünchKomm-InsO/Kirchhof, 2. Aufl. § 131 Rn. 11;… Jaeger/Henckel, InsO § 131 Rn. 28;… HK-InsO/Kreft, 5. Aufl. § 131 Rn. 10).

• BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 159/12

  Insolvenzanfechtung - mittelbare Zuwendung

  Solche Leistungen sind im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig (vgl. BGH 6. Mai 2010 - IX ZR 114/08 - Rn. 5) .
• LAG Sachsen, 03.07.2014 - 8 Sa 170/14

  Insolvenzanfechtung - Rückzahlung einer Arbeitsvergütung

  Solche Leistungen sind im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig (vgl. BGH 06.05.2010 - IX ZR 114/08 - Rdnr. 5).
• LAG Sachsen, 10.04.2014 - 8 Sa 39/14

  Rückzahlung von Arbeitsvergütung bei Insolvenzanfechtung

  Solche Leistungen sind im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig (vgl. BGH 06.05.2010 - IX ZR 114/08 - Rdnr. 5).
• LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11

  Insolvenzanfechtung - inkongruente Deckung nach § 131 InsO bei Lohnzahlung durch …

  Die erleichterte Anfechtbarkeit inkongruenter Deckungen beruht darauf, dass diese im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig sind (BGH 6. Mai 2010 - IX ZR 114/08 - ZInsO 2010, 1090-1091 mwN).
• LG Aachen, 09.10.2018 - 12 O 462/17

  Benachteiligungsvorsatz, Beweisanzeichen

  b) Ein erhebliches Beweisanzeichen ist nach ständiger Rechtsprechung ferner gegeben, wenn der Gläubiger eine Befriedigung erhält, die er nicht, nicht in der Art oder nicht zu dieser Zeit zu beanspruchen hatte, mithin eine inkongruente Deckung (vgl. BGH Urteil v. 06.05.2010 - IX ZR 114/08).