Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 194/14   

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https://dejure.org/2015,12048
BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 194/14 (https://dejure.org/2015,12048)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2015 - VIII ZR 194/14 (https://dejure.org/2015,12048)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2015 - VIII ZR 194/14 (https://dejure.org/2015,12048)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 7 Abs. 1 Satz 3, 4 HeizkostenV, §... 7 Abs. 5 BImSchG, § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV, §§ 556, 556a, 315 BGB, § 556 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 2 BGB, § 259 BGB, § 7 Abs. 1 Satz 4 HeizkostenV, § 5 Abs. 3 EnEG, § 3a Satz 1 Nr. 2 EnEG, § 6 Abs. 4 Satz 3 HeizkostenV, § 6 Abs. 4 Satz 1, 2 HeizkostenV, § 7 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV, § 6 Abs. 4 HeizkostenV, § 12 HeizkostenV, § 12 Abs. 1 Satz 1 HeizkostenV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 S 3 HeizkostenV, § 315 BGB, § 556 BGB, § 556a BGB, § 5 Abs 3 EnEG
    Heizkostenabrechnung bei Wohnraummiete: Vereinbarkeit der Regelung der Heizkostenverordnung zur Ermittlung des Wärmeverbrauchs in Rohrwärmefällen mit dem verfassungsrechtlichen Verbot der dynamischen Verweisung auf Regelwerke nicht demokratisch legitimierter Normgeber

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des Wärmeverbrauch der Nutzer in Gebäuden mit freiliegenden Leitungen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erfassung des Wärmeverbrauchs ungedämmter Leitungen nach anerkannten Regeln der Technik; kein Verstoß gegen Verbot dynamischer Verweisung auf Regelwerke nicht demokratisch legitimierter Normgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeizkostenV § 7 Abs. 1 S. 3
    Verfassungsmäßigkeit der Bestimmung des Wärmeverbrauch der Nutzer in Gebäuden mit freiliegenden Leitungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vermieter kann bei ungedämmten Heizungsrohren Wärmeverbrauch nach anerkannten Regeln der Technik bestimmen

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wärmeverbrauch kann bei ungedämmten Leitungen nach Maßgabe der VDI-Richtlinie 2077 bestimmt werden

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wärmeverbrauch kann bei ungedämmten Leitungen nach Maßgabe der VDI-Richtlinie 2077 bestimmt werden

  • mummenhoff.net PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Verfassungskonformität des Verweises auf VDI 2077 Beiblatt Rohrwärme in § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizKV

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 93/15

    Wohnraummiete in einer Mehrhausanlage: Formelle Ordnungsgemäßheit der

    a) Dabei hat der Senat die bei der Abrechnung von Betriebskosten bei Gebäuden mit mehreren Wohneinheiten regelmäßig aufzunehmenden Mindestangaben in zahlreichen Entscheidungen wie folgt umschrieben: eine Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und - soweit erforderlich - die Erläuterung der zugrunde gelegten Verteilerschlüssel, die Berechnung des Anteils des Mieters und der Abzug der geleisteten Vorauszahlungen (st. Rspr.; Senatsurteile vom 6. Mai 2015 - VIII ZR 194/14, juris Rn. 13; vom 11. August 2010 - VIII ZR 45/10, WuM 2010, 627 Rn. 10; vom 19. November 2008 - VIII ZR 295/07, NZM 2009, 78 Rn. 21; vom 28. Mai 2008 - VIII ZR 261/07, NJW 2008, 2260 Rn. 10; vom 9. April 2008 - VIII ZR 84/07, NJW 2008, 2258 Rn. 15; jeweils mwN).
  • LG Berlin, 31.05.2016 - 67 S 357/15

    Hohe Innentemperatur als Mietmangel: Rechtliches Gehör; Auslegung eines Antrags;

    Soweit sich die Beklagte auf eine Abweichung zum Urteil des BGH vom 6. Mai 2015 (VIII ZR 194/14, BeckRS 2015, 09904 Tz. 31, 32) beruft, ist ihre Rüge unverständlich: Das von der Beklagten bemühte Urteil verhält sich zu einer vom BGH - zutreffend - verneinten, allerdings allein aus dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit abgeleiteten Pflicht des Vermieters zur Modernisierung einer veralteten Einrohrheizung.
  • LG Berlin, 15.03.2016 - 63 S 219/15

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Anspruch auf Aufschlüsselung der

    So führt der BGH in seiner Entscheidung (BGH, Urteil vom 06. Mai 2015 - VIII ZR 194/14 -, Rn. 30, juris) aus; das Vertrauen eines Mieters auf den Fortbestand unbilliger Kostenverschiebungen, die einzelne Mitmieter übervorteilen, andere hingegen ohne sachlichen Grund benachteiligen, ist jedoch nicht schützenswert.
  • LG Berlin, 22.02.2016 - 65 T 207/15

    Wohnraummiete: Formelle Wirksamkeit der Betriebskostenabrechnung bei fehlender

    Die Angaben in der Betriebskostenabrechnung müssen es dem Mieter ermöglichen, die zur Verteilung anstehenden Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an diesen Kosten gedanklich und rechnerisch nachzuprüfen (st. Rsprechung des BGH, Urteile vom 06. Mai 2015 - VIII ZR 194/14 -, Rn. 13; vom 12. November 2014 - VIII ZR 112/14, Rn. 11; vom 22. Oktober 2014 - VIII ZR 97/14, NJW 2015, 51 Rn. 12 f.; vom 9. Oktober 2013 - VIII ZR 22/13, Rn. 13; vom 15. Februar 2012 - VIII ZR 197/11, Rn. 23 f.; jeweils m. w. N.; alles zit. nach juris).
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