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   BGH, 06.05.2021 - I ZR 167/20   

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https://dejure.org/2021,21549
BGH, 06.05.2021 - I ZR 167/20 (https://dejure.org/2021,21549)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2021 - I ZR 167/20 (https://dejure.org/2021,21549)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2021 - I ZR 167/20 (https://dejure.org/2021,21549)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 1 UWG
    Vorsicht Falle

  • IWW

    § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 1, § ... 4 Nr. 1 UWG, § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 4 UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG, § 6 Abs. 1 UWG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 12 Abs. 2 UWG, § 12 Abs. 3 UWG, Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 3 GG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • JurPC

    Vorsicht Falle

  • online-und-recht.de

    Vorsicht Falle

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß im Vermittlungsgeschäft für Anzeigenwerbung: Hinreichender Anlass für die Veröffentlichung eines gegen einen Mitbewerber wegen unlauterer Geschäftspraktiken erwirkten Unterlassungsurteils unter seiner namentlichen Nennung - Vorsicht Falle

  • Betriebs-Berater

    Veröffentlichung eines gegen einen Mitbewerber erwirkten Urteils unter seiner namentlichen Nennung - Vorsicht Falle

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Zulässige Wiedergabe eines gegen namentlich genannten Mitbewerber erwirkten Urteils - Vorsicht Falle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 1

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Vorsicht Falle

  • datenbank.nwb.de

    Vorsicht Falle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung eines Urteils unter namentlicher Nennung des Mitbewerbers

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Darf man ungeschwärzte Urteile im Internet veröffentlichen?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber auf Webseite veröffentlichen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Name des verurteilten Mitbewerbers darf im veröffentlichten Urteil sichtbar sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 3388
  • MDR 2021, 1210
  • GRUR 2021, 1207
  • MMR 2022, 131
  • MIR 2021, Dok. 058
  • afp 2021, 330
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 11.03.2022 - 6 W 14/22

    Negative Äußerungen eines Autors über Bücher von Wettbewerbern ("Schrottbücher")

    (1) Herabsetzung ist die sachlich nicht gerechtfertigte Verringerung der Wertschätzung des Mitbewerbers (oder seines Unternehmens und/oder seiner Leistungen) durch ein abträgliches Werturteil oder eine abträgliche wahre oder unwahre Tatsachenbehauptung; Verunglimpfung ist eine gesteigerte Form der Herabsetzung und besteht in der Verächtlichmachung des Mitbewerbers ohne sachliche Grundlage (BGH WRP 2018, 682 Rn 15 - Verkürzter Versorgungsweg II; BGH WRP 2016, 843 Rn 38 - Im Immobiliensumpf m.w.N.; BGH GRUR 2021, 1207 Rn 22 - Vorsicht Falle).

    Dies erfordert eine Gesamtwürdigung, bei der die Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Inhalt und die Form der Äußerung, ihr Anlass und der Zusammenhang, in den sie gestellt ist, sowie die Verständnismöglichkeiten des angesprochenen Verkehrs zu berücksichtigen sind (BGH GRUR 2021, 1207 Rn 23 - Vorsicht Falle m.w.N.).

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