Rechtsprechung
   BGH, 06.06.1962 - V ZR 90/61   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 37, 192
  • NJW 1962, 1615
  • MDR 1962, 728



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 06.09.2006 - IX R 25/06

    Übernahme von Verbindlichkeiten im Rahmen einer vorweggenommenen (Hof-)Erbfolge

    Es mag auch sein, dass der Hofübergabevertrag im Wege der vorweggenommenen Hoferbfolge einer Verfügung von Todes wegen nahe steht (vgl. dazu Bundesgerichtshof, Urteil vom 6. Juni 1962 V ZR 90/61, Neue Juristische Wochenschrift 1962, 1615), weil nach § 17 Abs. 2 HöfeO der Erbfall hinsichtlich des Hofs mit dem Zeitpunkt seiner Übertragung an einen hoferbenberechtigten Abkömmling zugunsten der anderen Abkömmlinge als eingetreten gilt.
  • BGH, 06.03.1985 - IVa ZR 171/83

    Auslegung einer Klausel in einem Grundstücksüberlassungsvertrag; Vorbehalt einer

    Hier ist wegen des § 17 Abs. 2 HöfeO zugrundeliegenden Gedankens die vorweggenommene Hoferbfolge einem Anfall des Hofes beim Erbfall gleichzusetzen (BGHZ 37, 192, 194; LM HöfeO § 17 Nr. 20 Anm. Hückinghaus; Johannsen WM 1972, 868 f.).
  • OLG Celle, 30.10.2002 - 7 U 48/97

    Hofübergabevertrag und durch letztwillige Verfügung angeordnetes Vermächtnis

    So haftet der durch Verfügung von Todes wegen eingesetzte Hoferbe für ein Vermächtnis auch dann, wenn er den Hof nicht durch den Erbfall, sondern vorab im Wege eines Hofübergabevertrages erhalten hat; denn das Vermächtnis bleibt durch den Hofübergabevertrag, der ihn nicht erwähnt, unberührt (BGHZ 37, 192, 193).
  • BFH, 17.05.1966 - III 122/63
    Allerdings hat der Bundesgerichtshof, worauf die Vorinstanz hingewiesen hat, in dem Urteil V ZR 90/61 vom 6. Juni 1962 (Neue Juristische Wochenschrift -- NJW -- 1962 S. 1615) im Zusammenhang mit § 17 der Höfeordnung (HO) ausgesprochen, der Hofübergabevertrag im Wege der vorweggenommenen Hoferbfolge stehe einer Verfügung von Todes wegen nahe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht