Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2002 - III ZB 44/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1177
BGH, 06.06.2002 - III ZB 44/01 (https://dejure.org/2002,1177)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2002 - III ZB 44/01 (https://dejure.org/2002,1177)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - III ZB 44/01 (https://dejure.org/2002,1177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtsbeschwerde - Schiedsklage - Entscheidung des Schiedsgerichts - Verneinung der Zuständigkeit - Prozess-Schiedsspruch - Antrag auf gerichtliche Aufhebung - Aufhebungsgründe - Beratungshonorar - Schiedsvereinbarung

  • Handelskammer Hamburg
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Antrag auf gerichtliche Aufhebung gegen einen zuständigkeitsverneinenden Prozessschiedsspruch

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 1032 Abs. 2 ZPO, § 1040 ZPO, § 1057 ZPO, § 1059 ZPO
    Schiedsvereinbarung: - Kompetenz-Kompetenz Schiedsspruch: - Zuständigkeit Unzuständigkeit des Schiedsgerichts Aufhebungsverfahren Anerkennungsverfahren Vollstreckbarerklärungsverfahren: -Schiedsspruch, inländisch; - Aufhebung Aufhebungsgründe Versagungsgründe: - bei Negativentscheidung über Zuständigkeit sonstige Gerichtsverfahren: - Verfahrensgegenstand, Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Antrag auf Aufhebung eines Schiedsspruchs, durch den das Schiedsgericht seine Zuständigkeit verneint

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1059
    Gerichtliche Aufhebung eines Prozeßschiedsspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Aufhebung eines Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 1059
    Antrag auf gerichtliche Aufhebung einer seine Zuständigkeit verneinenden Entscheidung eines Schiedsgerichts aus den in § 1059 ZPO genannten Gründen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schiedsgericht erklärt sich für unzuständig: Schiedsspruch anfechtbar? (IBR 2002, 583)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 151, 79
  • NJW 2002, 3031
  • MDR 2002, 1265
  • SchiedsVZ 2003, 39
  • WM 2003, 99
  • JR 2003, 243



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 13.01.2005 - III ZR 265/03

    Zulässigkeit und Rechtsfolgen einer Kompetenz-Kompetenz-Klausel in einer

    Im Schiedsverfahren befindet zwar zunächst das Schiedsgericht selbst über seine Zuständigkeit, und zwar entweder durch einen seine Zuständigkeit bejahenden Zwischenentscheid (§ 1040 Abs. 3 Satz 1 ZPO) sowie - ausnahmsweise - im verfahrensabschließenden Schiedsspruch oder - negativ - durch einen die Schiedsklage als unzulässig abweisenden Prozeßschiedsspruch (vgl. Amtliche Begründung aaO S. 44; Senatsbeschluß BGHZ 151, 79, 80 f).
  • OLG München, 25.01.2017 - 34 Sch 37/16

    Zur Vollstreckbarerklärung eines inländischen Prozessschiedsspruchs

    Die Vollstreckbarerklärung im Übrigen erfüllt jedoch das gleichfalls rechtlich geschützte Interesse, den (Prozess-)Schiedsspruch gegen die Geltendmachung von Aufhebungsgründen abzusichern (vgl. BGH NJW-RR 2006, 995/996; BGHZ 151, 79/81).

    Dass das Schiedsgericht durch abschließenden Prozessschiedsspruch die Geltendmachung der Ansprüche im Schiedsverfahren als unzulässig verbeschieden und gleichzeitig die Unzuständigkeit des Schiedgerichts ausgesprochen hat, ohne zuvor eine Zwischenentscheidung entsprechend § 1040 Abs. 3 ZPO zu erlassen, verstößt nicht gegen den verfahrensrechtlichen ordre public, § 1059 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b ZPO (vgl. BGHZ 151, 79/80 f.; auch BGH DNotZ 2014, 912/913; OLG Frankfurt SchiedsVZ 2013, 341/343; MüKo/Münch ZPO 4. Aufl. § 1040 Rn. 29 m. w. N.; Schlosser in Stein/Jonas ZPO 23. Aufl. § 1040 Rn. 22; a. A. wohl Zöller/Geimer ZPO 31. Aufl. § 1040 Rn. 10d mit § 1059 Rn. 39h; kritisch auch Musielak/Voit ZPO 13. Aufl. § 1040 Rn. 8).

    b) Die Kompetenz des Schiedsgerichts, im unzulässigen Schiedsverfahren eine Kostenentscheidung zu treffen, folgt mangels gegenteiliger Vereinbarung der Parteien aus § 1057 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. BGHZ 151, 79/84; OLG Frankfurt SchiedsVZ 2013, 341/344; Zöller/Geimer § 1057 Rn. 3; MüKo/Münch § 1040 Rn. 29 mit § 1057 Rn. 24 m. w. N.).

  • BGH, 22.11.2017 - I ZB 92/17

    Rechtsbeschwerde gegen die Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs;

    aa) Durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist geklärt, dass Aufhebungsgründe im Sinne von § 1059 Abs. 2 Nr. 1 ZPO und Versagungsgründe im Sinne von Art. V Abs. 1 UNÜ nur zu berücksichtigen sind, wenn die Partei, die sich darauf beruft, sie begründet geltend macht, das heißt sich substantiiert darauf beruft (vgl. BGH, Beschluss vom 2. November 2000 - III ZB 55/99, BGHZ 145, 376, 379; Urteil vom 1. Februar 2001 - III ZR 332/99, NJW-RR 2001, 1059 f.; Beschluss vom 6. Juni 2002 - III ZB 44/01, BGHZ 151, 79, 82).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2013 - 26 Sch 24/12

    Zu den Aufhebungsgründen nach § 1059 Abs. II 2 b ZPO

    Der die Zuständigkeit verneinende Prozessschiedsspruch ist als regulärer verfahrensbeendender Schiedsspruch zu qualifizieren, gegen den ebenso wie gegen in der Sache entscheidende Schiedssprüche der Aufhebungsantrag nach § 1059 ZPO zulässig ist (vgl. BGH, Beschluss vom 06.06.2002 - III ZB 44/01 -, Tz. 8 m.w.N. - zitiert nach juris).

    d) Schließlich ist es unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu beanstanden, dass das Schiedsgericht in dem verfahrensabschließenden Schiedsspruch auch darüber entschieden hat, wer die Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens zu tragen hat (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 06.06.2002 - III ZB 44/01 -, Tz. 19 - zitiert nach juris).

  • OLG Frankfurt, 19.12.2013 - 26 Sch 29/12

    Vollstreckbarerklärung bzw. Aufhebung inländischen Schiedsspruchs

    Denn nur ein Mangel des Verfahrens, nicht des "Entscheidens" fällt unter diese Norm (vgl. Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Auflage 2005, Kap. 24, Rdnr. 19, 22; vgl. auch BGH, NJW 2002, 3031 f. [BGH 06.06.2002 - III ZB 44/01] ).

    Eine bloße sachliche Unrichtigkeit einer schiedsgerichtlichen Entscheidung stellt folglich keinen Aufhebungsgrund dar; vielmehr gilt das Verbot der "révision au fond" (z.B. BGH, NJW 2002, 3031 [BGH 06.06.2002 - III ZB 44/01] ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.03.2009, Az.: 10 Sch 8/08, zitiert nach BeckRS).

  • OLG Frankfurt, 29.10.2009 - 26 Sch 12/09

    Schiedsspruch: Vorliegen eines Aufhebungsgrundes

    Ansonsten könnte auf diesem Wege das an sich geltende Verbot der révision au fonds (BGHZ 151, 79; Zöller/Geimer, a. a. O., § 1059 Rdn. 74) unschwer umgangen und eine Nachprüfung der Sachentscheidung im Verfahren über die Vollstreckbarkeit oder Aufhebung des Schiedsspruchs erreicht werden.
  • OLG Stuttgart, 04.06.2002 - 1 Sch 22/01

    Inländischer Schiedsspruch: Vollstreckbarerklärung eines Ergänzungsschiedsspruchs

    Über die Rechtsbeschwerde gegen diesen Beschluss ist noch nicht entschieden (BGH III ZB 44/01).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2014 - 26 Sch 13/13

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - Überprüfung von Aufhebungsgründen

    Eine bloße sachliche Unrichtigkeit einer schiedsrichterlichen Entscheidung stellt folglich keinen Aufhebungsgrund dar; vielmehr gilt das Verbot der "revision au fond" (BGH, NJW 2002, S. 3031).
  • OLG Köln, 28.06.2011 - 19 Sch 11/10

    Schiedsspruch geht über den Antrag hinaus: Ordre public verletzt!

    Dem staatlichen Gericht ist es zwar nach dem Grundsatz des Verbots der révision au fond verwehrt, den Schiedsspruch auf seine sachliche (Un-)Richtigkeit hin zu prüfen, die fehlerhafte Rechtsanwendung bildet für sich genommen grundsätzlich keinen Aufhebungsgrund ( BGHZ 151, 79 ; Geimer in: Zöller, a.a.O., § 1059 Rz. 74 m.w.N.).
  • OLG München, 10.10.2002 - U (K) 1651/02

    Schadensersatzanspruch wegen des Nichtzustandekommens eines Vertrags;

    In der Entscheidung vom 31.8.2000 (Vorentscheid = Preliminary Award) hat der CAS seine Zuständigkeit bejaht, was nach deutschen Schiedsverfahrensrecht einem Zwischenentscheid nach § 1040 Abs. 3 ZPO entspricht (vgl. hierzu BGH NJW 2002, 3031, 3032).
  • OLG Naumburg, 20.05.2005 - 10 Sch 1/05

    Anforderungen an die wirksame Vereinbarung einer Schiedsabrede

  • OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 26 Sch 7/15

    Schiedsgericht: vorprozessualer Verzicht auf Geltendmachung von Aufhebungsgründen

  • OLG Frankfurt, 13.09.2007 - 26 Sch 10/07

    Gerichtliche Aufhebung des Schiedsspruchs: Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • OLG Frankfurt, 22.01.2018 - 26 Sch 10/17

    Keine Verletzung des verfahrensrechtlichen ordre public durch Vorwurf des

  • OLG Karlsruhe, 27.03.2009 - 10 Sch 8/08
  • OLG Frankfurt, 11.09.2008 - 26 Sch 12/08

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • OLG Frankfurt, 29.09.2016 - 26 Sch 5/16

    Schiedsverfahren: Kein Gehörsverstoß bei wegen fehlender Sistierung

  • OLG Karlsruhe, 14.09.2007 - 10 Sch 1/07
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht