Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2013 - I ZR 176/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,16629
BGH, 06.06.2013 - I ZR 176/12 (https://dejure.org/2013,16629)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2013 - I ZR 176/12 (https://dejure.org/2013,16629)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2013 - I ZR 176/12 (https://dejure.org/2013,16629)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 148 ZPO
    Verfahrensaussetzung: Voraussetzungen bei gleichzeitiger Anhängigkeit eines markenrechtlichen Verletzungsstreits und einer Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundespatentamtes in einem Löschungsverfahren

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Aussetzung des gerichtlichen Verfahrens im Markenrechtsstreit nach § 148 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Aussetzung eines Verfahrens gemäß § 148 ZPO im Fall einer parallelen Anhängigkeit einer markenrechtlichen Verletzungsklage und Löschungsklage beim Bundesgerichtshof

  • rewis.io

    Verfahrensaussetzung: Voraussetzungen bei gleichzeitiger Anhängigkeit eines markenrechtlichen Verletzungsstreits und einer Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundespatentamtes in einem Löschungsverfahren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 148
    Aussetzung eines Verfahrens gemäß § 148 ZPO im Fall einer parallelen Anhängigkeit einer markenrechtlichen Verletzungsklage und Löschungsklage beim Bundesgerichtshof

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aussetzung der Markenverletzungsklage bis zur Entscheidung über die Markenlöschungsklage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 528
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Dies gilt auch im vorliegenden Fall einer parallelen Anhängigkeit von Verletzungsklage und registerrechtlichem Löschungsverfahren beim Senat (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2013 - I ZR 176/12, juris Rn. 2 ff.; Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 228/12, GRUR 2014, 1101 Rn. 16 = WRP 2014, 1314 - Gelbe Wörterbücher).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Dies gilt auch im vorliegenden Fall einer parallelen Anhängigkeit von Verletzungsklage und registerrechtlichem Löschungsverfahren beim Senat (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2013 - I ZR 176/12, juris Rn. 2 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht