Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB; § 73 aF StGB; § 73a Satz 1 aF StGB; § 73d StGB aF; §§ 29 ff. BtMG
    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Voraussetzung: Beendigung der Tat im materiellrechtlichen Sinne beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln);; Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Bitcoins als erlangte Vermögensvorteile; faktische Verfügungsmöglichkeit durch Kenntnis des privaten Schlüssels keine Verfallsvoraussetzung); Verfall des Wertersatzes (Behandlung von Wertveränderungen); Bestimmung des Wertes des Erlangten (alte Fassung: Subsidiarität)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 64 StGB, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74 StGB, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB, §§ 29 ff. BtMG, § 64 Satz 1 StGB, § 316h Satz 2 EGStGB, §§ 73, 73a StGB, § 73d StGB, § 73a Satz 1 StGB, § 73 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 73a Satz 1 Var. 2 StGB, § 73c StGB, § 73a StGB, § 132 Abs. 2 GVG, §§ 73 ff. StGB, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 73 StGB

  • openjur.de

    § 73a Satz 1 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des Wertersatzverfallsbetrages; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des Wertersatzverfallsbetrages; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3325
  • NStZ-RR 2018, 337
  • StV 2019, 20 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.12.2018 - 1 StR 36/17

    Anordnung eines höheren Verfallsbetrages im Rahmen einer Verurteilung wegen

    Denn - sofern wegen der Beschaffenheit des Erlangten von vornherein nur Wertersatz in Betracht kommt - ist für die Verfallsanordnung der Wert im Zeitpunkt der Erlangung maßgeblich (vgl. Joecks in Münchener Kommentar, StGB, 3. Aufl., § 73a Rn. 16 f.; siehe auch BGH, Beschluss vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, NJW 2018, 3325, 3326 f. Rn. 24 ff.).
  • BGH, 24.10.2018 - 5 StR 229/18

    Abgrenzung von Vernehmung zur Sache und Vernehmung zu den persönlichen

    Im Hinblick auf die Entwendung der Goldmünzen und des Bargeldes ordnet der Senat ergänzend zu der vom Landgericht - trotz unzutreffend herangezogenem Zeitpunkt der Wertbestimmung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, Rn. 24 ff. zu § 73a Satz 1 StGB aF) - im Ergebnis rechtsfehlerfrei getroffenen Anordnung einer Einziehung des Wertes des Tatertrages von 36.568,70 Euro die gesamtschuldnerische Haftung des Angeklagten an (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 645/17 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht