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   BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17   

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https://dejure.org/2018,26218
BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17 (https://dejure.org/2018,26218)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2018 - 4 StR 569/17 (https://dejure.org/2018,26218)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2018 - 4 StR 569/17 (https://dejure.org/2018,26218)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB; § 73 aF StGB; § 73a Satz 1 aF StGB; § 73d StGB aF; §§ 29 ff. BtMG
    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Voraussetzung: Beendigung der Tat im materiellrechtlichen Sinne beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln);; Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Bitcoins als erlangte Vermögensvorteile; faktische ...

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 64 StGB, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74 StGB, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB, §§ 29 ff. BtMG, § 64 Satz 1 StGB, § 316h Satz 2 EGStGB, §§ 73, 73a StGB, § 73d StGB, § 73a Satz 1 StGB, § 73 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 73a Satz 1 Var. 2 StGB, § 73c StGB, § 73a StGB, § 132 Abs. 2 GVG, §§ 73 ff. StGB, § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, § 73 StGB

  • openjur.de

    § 73a Satz 1 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des Wertersatzverfallsbetrages; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des Wertersatzverfallsbetrages; Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3325
  • NStZ-RR 2018, 337
  • StV 2019, 20 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.12.2018 - 1 StR 36/17

    Verfall (Erlangtes bei durch Steuerhinterziehung ersparten Aufwendungen in Höhe

    Denn - sofern wegen der Beschaffenheit des Erlangten von vornherein nur Wertersatz in Betracht kommt - ist für die Verfallsanordnung der Wert im Zeitpunkt der Erlangung maßgeblich (vgl. Joecks in Münchener Kommentar, StGB, 3. Aufl., § 73a Rn. 16 f.; siehe auch BGH, Beschluss vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, NJW 2018, 3325, 3326 f. Rn. 24 ff.).
  • BGH, 04.07.2019 - 4 StR 590/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und unerlaubtes

    bb) Bei der angeordneten Einziehung des Wertes von 0, 99 Bitcoin hat die Strafkammer - abgesehen davon, dass sie es versäumt hat, einen Geldbetrag zu bestimmen, der dem Wert des Erlangten entspricht - übersehen, dass der Vermögensgegenstand noch als solcher vorhanden ist und damit die Voraussetzungen des § 73c Satz 1 StGB nicht vorliegen (zur Einziehung von Bitcoins vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2017 - 1 StR 412/16, NStZ 2018, 401; vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, wistra 2019, 98).

    Ferner ergeben die Urteilsgründe nichts zur Herkunft der 0, 99 Bitcoin, sodass die Voraussetzungen für eine Einziehung oder erweiterte Einziehung dieses Vermögensgegenstandes im vorliegenden Verfahren nicht belegt sind (zur Subsidiarität des § 73a StGB vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. April 2018 - 3 StR 63/18 Rn. 6; vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17 aaO).

  • BGH, 24.10.2018 - 5 StR 229/18

    Abgrenzung von Vernehmung zur Sache und Vernehmung zu den persönlichen

    Im Hinblick auf die Entwendung der Goldmünzen und des Bargeldes ordnet der Senat ergänzend zu der vom Landgericht - trotz unzutreffend herangezogenem Zeitpunkt der Wertbestimmung (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17, Rn. 24 ff. zu § 73a Satz 1 StGB aF) - im Ergebnis rechtsfehlerfrei getroffenen Anordnung einer Einziehung des Wertes des Tatertrages von 36.568,70 Euro die gesamtschuldnerische Haftung des Angeklagten an (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 645/17 mwN).
  • KG, 26.11.2019 - 3 Ws (B) 350/19

    Identifizierung des Betroffenen als Fahrer trotz verdeckten Haaransatzes auf dem

    a.) Soweit die Rechtsbeschwerde mit der Aufklärungsrüge die unterbliebene Vernehmung des Zeugen C beanstandet, ist die Rüge schon deshalb unzulässig, weil die ladungsfähige Anschrift des Zeugen nicht mitgeteilt wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 2018 - 4 StR 569/17 - und vom 30. Juli 2014 - 4 StR 263/14 - Urteile vom 21. November 2013 - 4 StR 242/13 - und vom 9. Dezember 2008 - 5 StR 412/08 -, OLG Bamberg, Urteil vom 9. Februar 2018 - 3 OLG 110 Ss 138/17 -, alle bei juris).
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