Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,59
BGH, 06.07.2001 - V ZR 246/00 (https://dejure.org/2001,59)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2001 - V ZR 246/00 (https://dejure.org/2001,59)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2001 - V ZR 246/00 (https://dejure.org/2001,59)
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Hammerschmiede

§ 906 BGB, zwar kommt es grds. auf Fragen der zeitlichen Priorität nicht an, jedoch kann aufgrund des nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnisses (§ 242 BGB) ein immissionsschutzrechtlicher Unterlassungsanspruch desjenigen ausgeschlossen sein, der in Kenntnis der Vorbelastung an eine störende Anlage heranzieht, sofern diese die öffentlich-rechtlichen Richtwerte einhält

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 506 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1 a.F., 1004 Abs. 1
    Duldungspflicht bei Ansiedlung neben vorhandener Immissionsquelle

  • Jurion

    Kenntnis - Fahrlässige Unkenntnis - Duldungspflicht - Immission

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lärmimmissionen und Duldungspflichten

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wer sich in der Nähe einer Immissionsquelle ansiedelt, muss deren Lärm ertragen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Duldung von Industrielärm; Ansiedlung in der Nähe einer vorhandenen Immissionsquelle

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Duldungspflicht eines neu Zugezogenen gegenüber Geräuschimmissionen aus einem bereits vorhandenen Gewerbebetrieb

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wer sich in einem Industriegebiet ansiedelt muss Lärm dulden

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zeitliche Priorität im Immissionsschutzrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 906 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, 1004 Abs. 1
    Duldungspflicht hinsichtlich bekannter Immissionen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobilie - Immissionsschutz, Industrielärm vom Nachbargrundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der Nachbarschaft

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof zur Unterlassung von Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der Nachbarschaft

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Industrielärm bei späterer Wohnbebauung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Beim Einzug bekannter Lärm ist hinzunehmen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Industrielärm ist bei späterer Wohnbebauung zu dulden

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Nachbarrecht; Industrielärmimmissionen bei späterer Wohnbebauung in der Nachbarschaft

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 906 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 1004 Abs. 1
    Pflicht zur Duldung von Immissionen innerhalb zulässiger Richtwerte bei Zuzug ("Hammerschmiede")

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Sachenrecht, Duldungspflicht aufgrund eines sog. nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Duldung von Industrielärm in vorbelastetem Gebiet? (IBR 2001, 646)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 148, 261
  • NJW 2001, 3119
  • NJW-RR 2002, 737 (Ls.)
  • MDR 2001, 1233
  • NVwZ 2001, 1018
  • NVwZ 2001, 1323 (Ls.)
  • DNotZ 2001, 949
  • NZM 2001, 1046
  • VersR 2002, 326
  • WM 2001, 1917
  • DVBl 2001, 1837
  • DB 2001, 2497 (Ls.)
  • DÖV 2002, 33
  • BauR 2001, 1859
  • BauR 2002, 134 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (67)  

  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14

    Rauchen auf dem Balkon

    Auch wenn in Gesetzen, Verordnungen oder allgemeinen Verwaltungsvorschriften für bestimmte Immissionen Grenz- oder Richtwerte festgelegt sind, bei deren Einhaltung nach § 906 Abs. 1 Sätze 2 und 3 BGB in der Regel von einer unwesentlichen Beeinträchtigung auszugehen ist, kommt eine davon abweichende Beurteilung bei einer besonderen Gefahrenlage im Einzelfall stets in Betracht (vgl. Senat, Urteil vom 6. Juli 2001 - V ZR 246/00, BGHZ 148, 261, 264; Urteil vom 13. Februar 2004 - V ZR 217/03, NJW 2004, 1317, 1318).
  • BGH, 14.11.2003 - V ZR 102/03

    Kiefern in Nachbars Garten

    Bei der Beurteilung, ob eine Beeinträchtigung wesentlich im Sinne des § 906 BGB ist, muß auf das Empfinden eines "verständigen Durchschnittsmenschen" und das, was diesem unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist, abgestellt werden (Senat, BGHZ 148, 261, 264 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 06.07.2017 - 5 U 152/16

    Baulast kann Grundstücksnutzung durch Nachbarn rechtfertigen

    Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, kann die Ausübung gewisser, aus dem Eigentum fließender Rechte aber ganz oder teilweise unzulässig werden (vgl. (BGH, Urteil vom 26. April 1991 - V ZR 346/89 -, Rn. 17; BGH, Urteil vom 06. Juli 2001 - V ZR 246/00 -, Rn. 15; BGH, Urteil vom 31. Januar 2003 - V ZR 143/02 -, Rn. 8, BGH, Urteil vom 11. Juli 2003 - V ZR 199/02 -, Rn. 16; BGH, Urteil vom 24. Januar 2008 - IX ZR 216/06 -, Rn. 19, jeweils nach juris).
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