Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2005 - XII ZR 145/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1989
BGH, 06.07.2005 - XII ZR 145/03 (https://dejure.org/2005,1989)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2005 - XII ZR 145/03 (https://dejure.org/2005,1989)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - XII ZR 145/03 (https://dejure.org/2005,1989)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Krankenvorsorgeunterhalt für geschiedene Frau - Ehemann kann die Genesung seiner "Ehemaligen" nicht beweisen

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Versäumnisurteil des BGH vom 06.07.2005, Az.: XII ZR 145/03 (Darlegungslast für die Genesung der Unterhaltsgläubigerin)" von Vors. RiOLG Dr. Helmut Büttner, original erschienen in: FF 2005, 319.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum BGH-Urteil vom 06.07.2005, Az.: XII ZR 145/03 - KG (Zur Darlegungslast des nach § 1572 BGB unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten für die Genesung ...)" von Redaktion FuR, original erschienen in: FuR 2005, 518 - 519.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1450
  • MDR 2006, 95
  • FamRZ 2005, 1897
  • AnwBl 2006, 84



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Karlsruhe, 28.07.2010 - 16 UF 65/10

    Umfang des Elternunterhalts

    Den Unterhaltsberechtigten trifft die Darlegungs- und Beweislast für seine krankheitsbedingte Erwerbsunfähigkeit (BGH FamRZ 2005, 1897 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2012 - L 20 SO 32/12

    Sozialhilfe

    Dass der Leistungsempfänger eine Behandlung seiner psychischen Erkrankung leichtfertig und damit mutwillig abgelehnt hat, ist aber jedenfalls nicht offensichtlich; denn mutwilliges Verhalten im Sinne dieser Vorschrift ist jedenfalls dann nicht offensichtlich, wenn der Berechtigte zwar eine Therapie wegen fehlender Krankheitseinsicht verweigert, die hierin zum Ausdruck kommende Fehlhaltung - wie möglicherweise bei dem Leistungsempfänger - jedoch ihrerseits krankheitsbedingt und daher nicht vorwerfbar ist (vgl. BGH vom 06.07.2005 - XII ZR 145/03, FamRZ 2005, 1897).
  • OLG Oldenburg, 26.11.2009 - 14 UF 114/09

    Nachehelicher Unterhalt: Isolierte Geltendmachung eines

    Dies gilt gleichermaßen für Ehegatten von Beamten, deren Beihilfeberechtigung mit der Rechtskraft der Ehescheidung entfällt (BGH FamRZ 1983, 676, 677. FamRZ 1989, 483, 485) und kann auch erhöhte Beiträge infolge eines Risikozuschlags für Vorerkrankungen einschließen (BGH FamRZ 2005, 1897, 1898).
  • OLG Koblenz, 02.11.2006 - 7 UF 774/05

    Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsrechtliche Behandlung der krankheitsbedingten

    Eine förmliche Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit im Verwaltungswege wäre für diese Überzeugungsfindung nicht bindend, sondern allenfalls ein Indiz (wie z.B. die Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente; vgl. BGH, FamRZ 2005, 1897 ff, 1898; Prütting/Kleffmann, a.a.O., § 1572, Rdn. 12), weshalb die erforderliche Überzeugung auch durch die im vorliegenden Verfahren eingeholten Gutachten gebildet werden kann.
  • VG Freiburg, 02.02.2017 - 6 K 2824/15

    Beihilfeberechtigung der geschiedenen Ehefrau nach Versorgungsausgleich

    Das bedurfte aber einer besonderen Beantragung und auch gerichtlichen Festsetzung, die im Übrigen auch der Höhe und der Zeit nach den Anspruch begrenzt werden konnte (vgl. dazu dass ein Ehegatte eines Beamten nach der Scheidung die Beihilfeberechtigung mit Rechtskraft der Ehescheidung verliert und dann gegebenenfalls nach § 1578 Abs. 2 BGB einen nachehelichen Unterhalt in Form des Krankenvorsorgeunterhalts zusätzlich gegenüber dem unterhaltsverpflichteten geschiedenen Ehepartner geltend machen kann und gegebenenfalls nach § 12 Abs. 1 VAG bzw. 178 e VVG [heute = § 199 VVG] gegenüber dem privaten Krankenversicherer einen Anspruch auf Gewährung eines günstigen privaten Krankenversicherungsbasistarifs hat, den er im Wege dieses nachehelichen Krankenvorsorgeunterhalts dann dem Ausgleichspflichtigen geschiedenen Ehepartner bestenfalls anlasten kann: OLG Oldenburg, U. v.26.11.2009 -14 UF114/09 -, juris unter Verweis auf BGH FamRZ 1983, 676 [677] sowie FamRZ 1989, 483 [485] sowie FamRZ 2005, 1897 [1898]; siehe ferner Roessink , Anmerkung zu OLG Oldenburg, juris und Conradis , Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung, 3. Aufl. 2014 über Juris zugänglich Rn. 96, 97, 108).
  • OLG Düsseldorf, 20.02.2006 - 24 U 3/05

    Anwaltsregress wegen verlorener Lohnansprüche bei streitiger Arbeitsfähigkeit

    aa) Es ist anerkannt, dass die Ablehnung eines für eine beweiserhebliche Tatsache angetretenen Beweises zulässig ist, wenn die unter Beweis gestellten Tatsachen so ungenau bezeichnet sind, dass ihre Erheblichkeit nicht beurteilt werden kann (BGH NJW-RR 2005, 1450 m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 14.03.2008 - 2 UF 197/07

    Keine Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs einer seit 30 Jahren aus

    Das Renteneinkommen der Beklagten ist insgesamt, auch soweit es auf der Durchführung des Versorgungsausgleichs beruht, als die ehelichen Lebensverhältnisse prägend bereits bei der Bedarfsbemessung zu berücksichtigen (vgl. Grundsatzentscheidung BGH FamRZ 2002, 88; bestätigt FamRZ 2005, 1897 [1899]).
  • OLG Stuttgart, 29.07.2010 - 11 UF 243/09

    Nachehelichenunterhalt; Zugewinnausgleich: Befristung des Unterhaltsanspruchs;

    Soweit die Antragsgegnerin eine weitergehende Erwerbsfähigkeit des Antragstellers behauptet, ist ihr Vortrag angesichts der bewilligten Rente unsubstantiiert (BGH FamRZ 2005, 1897).
  • LG Hagen, 14.10.2013 - 4 O 163/13

    Nachweis der Eigentümerstellung an einem beschädigten Pkw durch vorgelegte

    Dabei bestimmt sich der Umfang der jeweils erforderlichen Substantiierung des Sachvortrags nach dem Wechselspiel von Vortrag und Gegenvortrag, wobei die Ergänzung und Aufgliederung des Sachvortrags bei hinreichendem Gegenvortrag immer zunächst Sache der darlegungs- und beweisbelasteten Partei ist (BGH NJW-RR 05, 1450; 1992, 278).
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