Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2006 - III ZR 257/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1679
BGH, 06.07.2006 - III ZR 257/05 (https://dejure.org/2006,1679)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2006 - III ZR 257/05 (https://dejure.org/2006,1679)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - III ZR 257/05 (https://dejure.org/2006,1679)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Gasversorgungsunternehmens gegenüber der Stadt auf Ersatz der hälftigen Kosten der Verlegung einer Gashochdruckleitung; Bestimmung der Verteilung der Kostenlast hinsichtlich der Verlegung einer Gasleitung anhand des wirtschaftlichen Nutzens; Bindung des Revisionsgerichts an die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht; Tatsächliche Nutzung der Gasleitung durch Anwohner als Voraussetzung für die Erfüllung einer Aufgabe des Gemeinwohls durch ein Gasunternehmen; Nutzung einer Ortsdurchfahrt durch eine Gasleitung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kostentragung für Änderung der Gashochdruckleitung; Versorgungsleitung und Straßenbaulast

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers bei einer längsverlegten Versorgungsleitung in einer Ortsdurchfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RahmenVtr. (1974) § 11 Abs. 2, 3
    Umfang der Kostentragungspflicht des Trägers der Straßenbaulast

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostentragungspflicht des Straßenbaulastträgers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3642
  • WM 2006, 2098
  • BauR 2007, 155 (Ls.)
  • BauR 2007, 86
  • ZfBR 2006, 764
  • ZfBR 2007, 372 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 01.02.2007 - III ZR 159/06

    Berechnung von Fristen

    Zwar ist die Interpretation von Verträgen grundsätzlich nur eingeschränkt revisionsgerichtlich nachprüfbar (vgl. Senatsurteil vom 6. Juli 2006 - III ZR 257/05 - NJW 2006, 3642 Rn. 10 m.w.N.).
  • BGH, 05.11.2009 - III ZR 224/08

    Teilnehmerdaten i. S. des TKG

    Diesen kann der Senat selbständig und ohne Bindung an die Interpretation durch das Berufungsgericht auslegen, da er ein auch gegenüber anderen Auskunftsdiensten und Herausgebern von Teilnehmerverzeichnissen verwendetes Standardvertragswerk ist (vgl. z.B.: Senatsurteil vom 6. Juli 2006 - III ZR 257/05 - WM 2006, 2098, 2099, Rn. 10 m.w.N.).
  • AG Wiesloch, 20.06.2008 - 4 C 57/08

    Bank muss Phishing-Opfern Geld erstatten

    Auch Stube (in Assies, Handbuch des Fachanwaltes für Bank- und Kapitalmarktrecht, 1. Auflage, 6. Kapitel, Rn. 54) spricht von der ,,mangelnden Systemsicherheit (...) des besonders störanfälligen PIN/TAN Systems" und Erfurth (WM 2006, 2098, 2204 ff.) ist vor allem wegen des ,,rasant gestiegenen Einsatz" von Keyloggern der Ansicht, dass ein Anscheinsbeweis nicht anzunehmen sei.
  • BGH, 23.01.2014 - III ZR 94/13

    Kostentragungspflicht bei erforderlicher Verlegung einer Trinkwasserleitung im

    a) Der Senat darf die Wasserleitungskreuzungsrichtlinien selbständig und ohne Bindung an die Interpretation des Tatrichters auslegen, da es sich um ein für eine Vielzahl von Fällen entwickeltes, bundesweit verwendetes Regelwerk handelt (vgl. zu einem Rahmenvertrag über die Mitbenutzung von Straßen durch Gasversorgungsunternehmen Senatsurteil vom 6. Juli 2006 - III ZR 257/05, WM 2006, 2098 Rn. 10 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht