Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2006 - IX ZA 5/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5638
BGH, 06.07.2006 - IX ZA 5/06 (https://dejure.org/2006,5638)
BGH, Entscheidung vom 06.07.2006 - IX ZA 5/06 (https://dejure.org/2006,5638)
BGH, Entscheidung vom 06. Juli 2006 - IX ZA 5/06 (https://dejure.org/2006,5638)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5638) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Befugnis zur Einlegung einer Rechtsbeschwerde gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Beschwerderecht von BGB-Gesellschaftern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 34 Abs. 2
    Beschwerdebefugnis von Gesellschaftern der Insolvenzschuldnerin gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Eigenes Beschwerderecht von Gesellschaftern?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 25.08.2009 - IX ZA 31/09

    Beschwerdebefugnis des Gesellschafters einer GmbH hinsichtlich der Eröffnung des

    a) Für die sofortige Beschwerde gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (§ 34 Abs. 2 InsO) ist durch die Rechtsprechung des Senats geklärt, dass der einzelne Gesellschafter nur befugt ist, diese im Namen der Gesellschaft einzulegen (BGH, Beschl. v. 6. Juli 2006 - IX ZA 5/06, ZInsO 2006, 822 Rn. 1; v. 21. Juni 2007 - IX ZB 51/06, NZI 2008, 121 Rn. 2; v. 17. Juli 2008 - IX ZB 48/08, n.v. Rn. 4).

    Die Rechte der einzelnen Gesellschafter werden dadurch ausreichend gewahrt, dass analog § 15 Abs. 1 InsO die Vertreter, die nach dieser Vorschrift zur Insolvenzantragstellung befugt sind, auch berechtigt sind, unabhängig von den Vertretungsregelungen des Gesellschaftsvertrages für die Gesellschaft Rechtsmittel einzulegen (BGH, Beschl. v. 6. Juli 2006, aaO; v. 17. Juli 2008, aaO).

    Eines eigenen Beschwerderechts der Gesellschafter bedarf es nicht (BGH, Beschl. v. 6. Juli 2006, aaO Rn. 2; v. 17. Juli 2008, aaO).

  • BGH, 21.06.2007 - IX ZB 51/06

    Beschwerdebefugnis einer BGB -Gesellschaft gegen die Eröffnung des

    Analog § 15 Abs. 1 InsO kann zwar jeder Gesellschafter Rechtsmittel gegen die Eröffnung einlegen, jedoch nicht in eigenem Namen, sondern namens der Gesellschaft (BGH, Beschl. v. 6. Juli 2006 - IX ZA 5/06, ZInsO 2006, 822).
  • BGH, 17.07.2008 - IX ZB 48/08

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde eines Gesellschafters gegen die Eröffnung

    Das ergibt sich auch aus dem Senatsbeschluss vom 6. Juli 2006 (IX ZA 5/06, ZInsO 2006, 822).

    Überdies waren die das fehlende Antrags- und Beschwerderecht des Gesellschafters betreffenden Senatsbeschlüsse im Zeitpunkt der Einlegung der sofortigen Beschwerde (am 21. Januar 2008) längst veröffentlicht (Beschl. v. 6. Juli 2006 - IX ZA 5/06, ZInsO 2006, 822; Beschl. v. 21. Juni 2007 - IX ZB 51/06, NZG 2007, 623 = NZI 2008, 121).

  • BGH, 22.04.2010 - IX ZA 8/10

    Eigenes Beschwerderecht der Gesellschafter gegen die Eröffnung des

    Ein eigenes Beschwerderecht gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH steht deren Gesellschaftern nicht zu (vgl. BGH, Beschl. v. 6. Juli 2006 - IX ZA 5/06, ZInsO 2006, 822 Rn. 1; v. 20. Juli 2006 - IX ZB 274/05, NZI 2006, 700 Rn. 2; v. 21. Juni 2007 - IX ZB 51/06, NZI 2008, 121 Rn. 2; Jaeger/Schilken, InsO § 34 Rn. 18; Pape in Kübler/Prütting/Bork, InsO § 34 Rn. 60).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht