Rechtsprechung
   BGH, 06.07.2017 - I ZB 11/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1059 Abs 2 Nr 2 Buchst b ZPO, § 275 Abs 1 BGB
    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Unvereinbarkeit der Vollstreckung mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts; Verpflichtung gegenüber zwei Gläubigern zu einer nur einmal erbringbaren Leistung

  • Jurion

    Beurteilung der offentsichtlichen Unvereinbarkeit der Vollstreckung eines Schiedsspruchs mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) über die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs; Antrag auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Entscheidung des Oberlandesgerichts für die Beurteilung der Frage, ob die Vollstreckung eines Schiedsspruchs zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist; nicht ohne Weiteres Ausschluss des Anspruchs wegen Unmöglichkeit, wenn sich ein Schuldner gegenüber zwei Gläubigern zu einer Leistung verpflichtet, die er nur einmal erbringen kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der offentsichtlichen Unvereinbarkeit der Vollstreckung eines Schiedsspruchs mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts; Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) über die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs; Antrag auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Unvereinbarkeit der Vollstreckung mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts; Verpflichtung gegenüber zwei Gläubigern zu einer nur einmal erbringbaren Leistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die Vollstreckung eines Schiedsspruchs mit deutschem Recht unvereinbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zeitpunkt der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs für dessen Rechtmäßigkeit entscheidend

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist die Vollstreckung eines Schiedsspruchs mit deutschem Recht unvereinbar? (IBR 2018, 112)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 230
  • WM 2017, 2391
  • NZG 2018, 317



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 06.06.2018 - 26 Sch 3/18

    Schiedsgericht: Keine Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nicht-Vernehmung einer

    Dies ist der Fall, wenn der Schiedsspruch eine Norm verletzt, die die Grundlagen des staatlichen oder wirtschaftlichen Lebens regelt, oder zu deutschen Gerechtigkeitsvorstellungen in einem untragbaren Widerspruch steht (BGH, Beschluss v. 06.07.2017, I ZB 11/16, Rn. 10, zit. nach juris).
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