Rechtsprechung
   BGH, 06.08.1953 - 1 StR 289/53   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1953, 1923 (Ls.)
  • MDR 1954, 52



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.04.2008 - VIII ZB 20/06

    Zulässigkeit der Auskunftsverweigerung eines bereits erstinstanzlich vernommenen

    Das kommt indes im Falle einer Berichtigung der Zeugenaussage erst in zweiter Instanz hinsichtlich der erstinstanzlichen Entscheidung nicht mehr in Betracht; deshalb scheidet die Anwendung von § 158 Abs. 1 StGB insoweit aus (Lenckner in: Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl., § 158 Rdnr. 8; Fischer, StGB, 55. Aufl., § 158 Rdnr. 8; BGH, Urteil vom 6. August 1953 - 1 StR 289/53, JZ 1954, 171; OLG Hamm, NJW 1950, 358, 359).
  • OLG Hamm, 19.01.2006 - 18 U 14/05

    Zeugnisverweigerungsrecht des in zweiter Instanz erneut geladenen Zeugen wegen

    Eine Verwertung bei der Entscheidung ist danach schon dann nicht mehr möglich, wenn das Urteil erster Instanz schon vor Eingang der Berichtigung erlassen worden ist (vgl. BGH, JZ 1954, 171; OLG Hamm, NJW 1950, 358, 359; Lenckner in Schönke/Schröder, StGB, 26. Aufl., § 158 Rdnr. 8; Tröndle/Fischer, StGB, 53. Aufl., § 158 Rdnr. 8).
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