Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2010 - XII ZB 66/10, XII ZB 67/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3155
BGH, 06.10.2010 - XII ZB 66/10, XII ZB 67/10 (https://dejure.org/2010,3155)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2010 - XII ZB 66/10, XII ZB 67/10 (https://dejure.org/2010,3155)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2010 - XII ZB 66/10, XII ZB 67/10 (https://dejure.org/2010,3155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 520 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Sicherstellung der Fristwahrung bei Notierung mehrerer Rechtsmittelfristen in mehreren Verfahren für dieselbe Partei

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die organisatorischen Maßnahmen eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Fristwahrung von Rechtsmitteln bei Vertretung einer Partei in mehreren Verfahren auch bei Übertragung der Fristenkontrolle an eine Fachangestellte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die organisatorischen Maßnahmen eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Fristwahrung von Rechtsmitteln bei Vertretung einer Partei in mehreren Verfahren auch bei Übertragung der Fristenkontrolle an eine Fachangestellte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Organisatorische Maßnahmen zur Fristenkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristenkontrolle bei mehreren Parallelverfahren

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Fristnotierung bei mehreren Verfahren gleicher Parteien

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 33

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 39 (Kurzinformation)

    Fristnotierung bei mehreren Verfahren gleicher Parteien

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 3585
  • MDR 2010, 1480
  • FamRZ 2011, 29
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 29.04.2014 - B 10 ÜG 5/13 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Revisionsfrist - Wiedereinsetzung

    In einem solchen Fall muss der Rechtsanwalt durch besondere organisatorische Maßnahmen verhindern, dass eine Verwechselung in der Behandlung der verschiedenen Verfahren entstehen kann (BGH NJW 2010, 3585).
  • BPatG, 30.04.2015 - 29 W (pat) 510/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "dtv" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der

    Auch bei mehreren Verfahren derselben Mandanten sind besondere Sicherheitsvorkehrungen erforderlich (BGH NJW 2010, 3585 m. w. N.).
  • OLG Celle, 05.04.2011 - 10 WF 74/11

    Rechtsmitteleinlegung nach FamFG: Hinreichende Bezeichnung der angefochtenen

    Dies ergibt sich bereits daraus, daß die Verfahrensbevollmächtigte nicht durch organisatorische Maßnahmen verhindert hatte, daß bei in mehreren Verfahren gleicher Parteien für Rechtsmittel zu notierenden Fristen eine Verwechslung entstehen konnte - dazu war sie aber nach jüngster und im Vorfallszeitpunkt auch bereits hinreichend veröffentlichter Rechtsprechung des Bundesgerichts verpflichtet (vgl. BGH - Beschlüsse vom 6. Oktober 2010 - XII ZB 66/10 und 67/10 - NJW 2010, 3585 = MDR 2010, 1480).
  • BPatG, 30.04.2015 - 29 W (pat) 511/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "dtv junior" - Wiedereinsetzung in die Frist zur

    Auch bei mehreren Verfahren derselben Mandanten sind besondere Sicherheitsvorkehrungen erforderlich (BGH NJW 2010, 3585 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht