Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2011 - V ZB 18/11   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 268 Abs 1 BGB, § 10 Abs 1 ZVG, § 49 InsO, § 12 GrStG
    Zwangsversteigerungsverfahren: Ablösung von Forderungen durch einen Dritten; Absonderungsrecht aufgrund von Ansprüchen aus Grundbesitzabgaben

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    BGB § 268 Abs. 1; InsO § 49; ZVG § 10 Abs. 1; GrStG § 12
    Zwangsversteigerung aus Ansprüchen verschiedener Rangklassen i. S. d. § 10 Abs. 1 ZVG

  • Jurion

    Betreiben der Zwangsvollstreckung aus in verschiedene Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG fallenden Ansprüchen und Möglichkeit der Beschränkung eines Dritten auf Ablösung von einer Rangklasse zugeordneten Forderungen

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beitritt zur Zwangsversteigerung zwecks Durchsetzung von Grundbesitzabgaben im Insolvenzverfahren

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 268 Abs. 1; InsO § 49; ZVG § 10 Abs. 1; GrStG § 12
    Zwangsversteigerung aus Ansprüchen verschiedener Rangklassen i. S. d. § 10 Abs. 1 ZVG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ablösungsrecht des Dritten; abgesonderte Befriedigung aus dem Grundstück wegen Grundbesitzabgaben

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Ablösungsrecht eines Dritten, wenn der Gläubiger die Zwangsversteigerung aus Ansprüchen betreibt, die in verschiedene Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG fallen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 268 Abs. 1; InsO § 49; ZVG § 10 Abs. 1
    Betreiben der Zwangsvollstreckung aus in verschiedene Rangklassen des § 10 Abs. 1 ZVG fallenden Ansprüchen und Möglichkeit der Beschränkung eines Dritten auf Ablösung von einer Rangklasse zugeordneten Forderungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ablösung von Ansprüchen bestimmter Rangklassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 49; ZVG § 10 Abs. 1 Nr. 3, 7; BGB § 268
    Beitritt zur Zwangsversteigerung zwecks Durchsetzung von Grundbesitzabgaben im Insolvenzverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 87
  • ZIP 2012, 147
  • MDR 2011, 1502
  • NZI 2011, 939
  • NZM 2012, 477
  • WM 2011, 2365
  • Rpfleger 2012, 271



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 12.09.2013 - V ZB 161/12  

    Ablösung durch Dritten im Zwangsversteigerungsverfahren: Rechtsverfolgungskosten

    Die zur Befriedigung erforderliche Leistung bestimmt sich nach dem zur Abwendung der Vollstreckung des Gläubigers notwendigen Betrag und damit nach der Forderung, wegen der der Gläubiger die Zwangsvollstreckung betreibt (Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NJW-RR 2012, 87 Rn. 12).

    Auch für eine Ablösung nach § 268 Abs. 1 BGB ist jedes dieser Verfahren gesondert zu behandeln (Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NJW-RR 2012, 87, 88).

  • BGH, 14.01.2016 - V ZB 148/14  

    Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung in ein Grundstück auf Grund eines auf die im

    Der Senat macht entsprechend § 572 Abs. 3 ZPO von der Möglichkeit Gebrauch, zugleich den erstinstanzlichen Beschluss aufzuheben und die Sache unmittelbar an das Vollstreckungsgericht zur weiteren Durchführung des Vollstreckungsverfahrens zurückzuverweisen (zu diesem Verfahren: Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, WM 2011, 2365 Rn. 19; BGH, Beschluss vom 22. Juli 2004 - IX ZB 161/03, BGHZ 160, 176, 185).
  • BGH, 12.03.2015 - V ZB 41/14  

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der EG-Insolvenzverordnung: Erstreckung

    Öffentliche Lasten entstehen unabhängig davon, ob ein Zwangsversteigerungsverfahren eingeleitet worden ist oder nicht (BGH, Urteil vom 18. Februar 2010 - IX ZR 101/09, NJW-RR 2010, 1022 Rn. 6; Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NJW-RR 2012, 87 Rn. 18).

    Ältere Rückstände verlieren diese Privilegierung zwar, bleiben aber eine öffentliche Last, die die Vollstreckung in das Grundstück ermöglicht (Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NJW-RR 2012, 87 Rn. 18).

  • BGH, 10.01.2013 - IX ZB 163/11  

    Restschuldbefreiungsverfahren: Pflicht des Schuldners zur Herausgabe der Hälfte

    Der Senat hält es deshalb für angebracht, die Sache gemäß § 577 Abs. 4 iVm § 572 Abs. 3 ZPO an das Insolvenzgericht zurückzuverweisen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 22. Juli 2004 - IX ZB 161/03, BGHZ 160, 176, 185; vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NZI 2011, 939 Rn. 19).
  • OLG Hamm, 08.08.2013 - 5 U 26/13  

    Voraussetzungen und Umfang des Ablösungsrechts Dritter

    Das Ablösungsrecht i. S. d. § 268 BGB bezieht sich jedoch auf die Forderung bzw. Grundschuld, wegen der vollstreckt wird (vgl. BGH NJW-RR 2012, 87; Palandt-Grüneberg, 72. Aufl. 2013, § 268, Rdnr. 5 u. MünchKomm. a.a.O.).

    Auch für eine Ablösung nach § 268 Abs. 1 BGB ist jedes dieser Verfahren gesondert zu behandeln (vgl. BGH NJW-RR 2012, 87 f).

  • BGH, 18.10.2012 - V ZB 13/12  

    Zwangsversteigerung: Rückgriff auf das Einzelmeistgebot bei Zuschlagsversagung

    Dabei hat der Senat entsprechend § 572 Abs. 3 ZPO von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, auch den erstinstanzlichen Beschluss aufzuheben, soweit eine Entscheidung über das von der Beteiligten zu 3 abgegebene Meistgebot auf das Einzelausgebot unterblieben ist, und die Sache unmittelbar an das Vollstreckungsgericht zurückzuverweisen (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - V ZB 18/11, NJW-RR 2012, 87, 88; BGH, Beschluss vom 22. Juli 2004 - IX ZB 161/03, BGHZ 160, 176, 185 f.).
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