Rechtsprechung
BGH, 06.10.2015 - VIII ZR 76/15 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 554 BGB vom 02.01.2002, § 559 BGB vom 02.01.2002, § 559b Abs 2 S 2 BGB vom 02.01.2002
Wohnraummietvertrag: Wirksamwerden einer Mieterhöhungserklärung bei Überschreitung der Betragsangabe in einer Modernisierungsankündigung um mehr als 10% - IWW
§ 552a ZPO, § 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 559 BGB, § 559b Abs. 2 Satz 2 BGB, § 559b BGB, § 554 BGB, Art. 229 § 29 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB, § 559b Abs. 2 BGB, § 559b Abs. 2 Satz 1 BGB
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamwerden einer mehr als zehn Prozent höher als in der Modernisierungsankündigung angegeben ausfallenden Mieterhöhung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Teilbarkeit einer Modernisierungsmieterhöhung
- rewis.io
Wohnraummietvertrag: Wirksamwerden einer Mieterhöhungserklärung bei Überschreitung der Betragsangabe in einer Modernisierungsankündigung um mehr als 10%
- ra.de
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Mietrecht: Mieterhöhung wegen Modernisierung und Folgen einer zu geringen Ankündigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 559b Abs. 2 S. 2; ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Wirksamwerden einer mehr als zehn Prozent höher als in der Modernisierungsankündigung angegeben ausfallenden Mieterhöhung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann wird Mieterhöhung, die mehr als 10% höher ausfällt als in Modernisierungsankündigung angegeben, wirksam?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Modernisierungserhöhung: Wann verschiebt sich der Erhöhungszeitpunkt? (IMR 2016, 3)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Schöneberg, 01.09.2014 - 6 C 212/14
- LG Berlin, 10.03.2015 - 63 S 330/14
- BGH, 06.10.2015 - VIII ZR 76/15
Papierfundstellen
- NJW 2016, 1445
- NJW-RR 2016, 136
- NZM 2016, 46
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.03.2011 - VIII ZR 164/10
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen trotz fehlender Ankündigung zulässig
Auszug aus BGH, 06.10.2015 - VIII ZR 76/15
Hieraus ergibt sich die vom Berufungsgericht zutreffend gezogene Schlussfolgerung, dass in allen vom Gesetz genannten Fällen die Wirksamkeit der gesamten Mieterhöhung um sechs Monate hinausgeschoben ist (zu dem Fall, dass eine Modernisierungsankündigung ganz unterblieben ist, vgl. Senatsurteil vom 2. März 2011 - VIII ZR 164/10, NJW 2011, 1220 Rn. 14 f.).