Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2016 - 2 StR 46/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 13 Abs 1 GG, § 105 Abs 1 S 1 StPO, § 238 Abs 2 StPO, § 257 Abs 1 StPO, § 261 StPO
    Strafverfahren: Zulässigkeit einer Verfahrensrüge zur Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbots wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei der Durchsuchung zur Sicherstellung von Sachbeweisen; Zulässigkeit der staatsanwaltlichen Prüfung von Gefahr im Verzug nach Ablehnung des Erlasses eines Durchsuchungsbeschlusses durch den Ermittlungsrichter; Berücksichtigung eines möglichen hypothetisch rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Verfahrensrüge zur Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbots wegen Fehlern bei einer Durchsuchung zur Sicherstellung von Sachbeweisen; Staatsanwaltschaftliche Prüfung des Vorliegens von Gefahr im Verzug bei Nichtergehen eines beantragten Durchsuchungsbeschlusses beim Ermittlungsrichter; Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Richtervorbehalts i.R. der Entscheidung über ein Beweisverwertungsverbot; Befristung für eine Prozesserklärung zur Herbeiführung eines Beweisverwertungsverbots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit einer Verfahrensrüge zur Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbots wegen Fehlern bei einer Durchsuchung zur Sicherstellung von Sachbeweisen; Staatsanwaltschaftliche Prüfung des Vorliegens von Gefahr im Verzug bei Nichtergehen eines beantragten Durchsuchungsbeschlusses beim Ermittlungsrichter; Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Richtervorbehalts i.R. der Entscheidung über ein Beweisverwertungsverbot; Befristung für eine Prozesserklärung zur Herbeiführung eines Beweisverwertungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisverwertungsverbot - auch ohne Widerspruch?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gefahr im Verzug - nach abgelehntem Durchsuchungsbeschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der fehlende Durchsuchungsbeschluss - und der hypothetische Ermittlungsverlauf

Besprechungen u.ä. (4)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Gefahr im Verzuge, Verwertungsverbot und Widerspruchslösung (Prof. Dr. Michael Heghmanns; ZJS 2017, 499)

  • examensrelevant.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Art. 13 Abs. 1 GG, § 238 Abs. 2 StPO, 257 Abs. 1 StPO, 344 Abs. 2 S. 2 StPO
    Grenzen der "Widerspruchslösung" - Richtervorbehalt bei Durchsuchung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Wiederaufleben der staatsanwaltschaftlichen Eilkompetenz ohne Vorliegen neuer Umstände nach Anrufung des Ermittlungsrichters

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    §§ 105, 261 StPO
    Keine Berufung auf hypothetischen Ersatzeingriff und keine Präklusion für Widerspruch bei rechtswidriger Durchsuchung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHSt vorgesehen)
  • NJW 2017, 1332
  • NStZ 2017, 367
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