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   BGH, 06.11.1958 - 4 StR 383/58   

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https://dejure.org/1958,6828
BGH, 06.11.1958 - 4 StR 383/58 (https://dejure.org/1958,6828)
BGH, Entscheidung vom 06.11.1958 - 4 StR 383/58 (https://dejure.org/1958,6828)
BGH, Entscheidung vom 06. November 1958 - 4 StR 383/58 (https://dejure.org/1958,6828)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 30.01.1959 - 4 StR 522/58

    Rechtsmittel

    Bei der Prüfung, ob ein Offenbarungseid nach § 807 ZPO falsch geschworen ist, muß vielmehr zunächst das zur Zeit der Eidesleistung tatsächlich vorhandene Vermögen des Schwurpflichtigen, wenigstens in seinem Mindestumfang, festgestellt werden (RG HRR 1939 Nr. 1319 und insbesondere Urteil des Senats vom 6. November 1958 - 4 StR 383/58 - in der Bochumer Strafsache Nebelsiek, S. 5 ff).

    Ein Verbotsirrtum käme dann in Betracht, wenn der Angeklagte der Auffassung gewesen wäre, er dürfe sich, ohne Unrecht zu tun, von der Wahrheit entfernen (BGHSt 10 S. 15; BGH 4 StR 383/58 S. 9).

  • BGH, 22.01.1960 - 4 StR 515/59

    Rüge der fehlerhaften Beweiswürdigung - Pflicht zur Angabe von

    Ein Verbotsirrtum käme danach dann in Betracht, wenn der Angeklagte der Auffassung gewesen wäre, er dürfe sich, ohne Unrecht zu tun, von der Wahrheit entfernen (BGHSt 10, 15; BGH 4 StR 383/58 S. 9).
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